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Hof

Hof beschließt Sondergebiet für Abschiebe-JVA

In einem beschleunigten Verfahren, das lediglich ein halbes Jahr in Anspruch genommen hat, hat die Stadt Hof die baurechtlichen Grundlagen für das geplante Abschiebe-Gefängnis am Hofer Untreusee geschaffen.



Abschiebegefängnis. Symbolfoto.
Abschiebegefängnis. Symbolfoto.   Foto: Arne Dedert

Hof - Am Dienstag beschloss der Ferienausschuss des Hofer Stadtrats die Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Justiz". Damit ist der Weg frei für die Staatsregierung, die hier bekanntlich eine Abschiebe-Haftanstalt für etwa 150 Menschen errichten möchte. Die Kosten waren zuletzt auf knapp 80 Millionen Euro geschätzt worden, laut Aussage des Justizministeriums unserer Zeitung gegenüber hoffe man, den Auftrag noch im Sommer an einen Generalunternehmer vergeben zu können.

Wie mehrmals berichtet, soll auf dem Gelände einer früheren Straßenmeisterei neben der JVA Hof besagte Hafteinrichtung gebaut werden. Dazu gehören - grundsätzlich ermöglicht durch den nun beschlossenen neuen Bebauungsplan - die Unterkünfte für die Insassen, Räume für Verwaltung, Dienstaufsicht und Dienstwohnungen, Räume für Krankenpflege, Werk- und Sportstätten, Außen- und technische Anlagen. In den bisherigen Sitzungen des Stadtrats und seiner Gremien - das Thema war seit Januar drei Mal Gegenstand öffentlicher Beratungen - waren, wie berichtet, immer grundsätzliche Diskussionen zum Thema Abschiebungen aufgekommen. Am Dienstag war das nicht der Fall. Thomas Etzel (Die Linke) blieb jedoch bei seinem bisherigen Nein zu dem Vorhaben: Der Bebauungsplan wurde mit seiner Gegenstimme beschlossen.

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Christoph Plass

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Veröffentlicht am:
07. 08. 2019
18:28 Uhr

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Abschiebe-Gefängnis kommt nach Hof Baurecht Bebauungspläne Die Linke Generalunternehmer Stadträte und Gemeinderäte Straßenmeistereien Städte Technik Thomas Etzel
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Christoph Plass

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07. 08. 2019
18:28 Uhr



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