Hof Hofer Stadtrat inside: Lehrstunde in Sachen Baurecht

Manchmal ist eine Sitzung des Stadtrats oder seiner Ausschüsse so etwas wie Bildungsfernsehen. So gewährte Bauamtsleiter Stephan Gleim den zum Teil staunenden Räten jüngst einen anschaulichen Einblick ins Baurecht.

 
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Dabei ging es eigentlich nur um eine vermeintlich harmlose Nutzungsänderung für das Anwesen Wilhelmstraße 36. Genauer gesagt um die Umwidmung eines Lagerraums zur Hobbywerkstatt. Warum dafür überhaupt ein förmlicher Bauantrag nötig sei, wollten gleich mehrere Räte wissen. Gleim erläuterte es mit der Geduld eines Sachkunde-Lehrers. Das Baugesetzbuch mache eben einen Unterschied zwischen einem in aller Regel menschenleeren Lagerraum und einer Räumlichkeit, in der sich Menschen aufhalten könnten - wie einer Werkstatt. "Werkzeug wird dort nicht nur gelagert, sondern auch durch eine Person genutzt, die damit herumbastelt." Schließlich würden sich die Stadträte ja sicher auch an alle gesetzlichen Vorschriften halten, wenn sie zu Hause im Keller handwerklich tätig würden, fügte Gleim hinzu. Das überzeugte den Bauausschuss offenbar endgültig, er votierte einstimmig für die Nutzungsänderung.

Neue Rubrik

In unserer neuen Rubrik "Hofer Stadtrat inside" werden wir ab sofort in unregelmäßiger Folge hinter die Kulissen der Hofer Stadtratsarbeit blicken. Sei es mit Randnotizen aus aktuellen Sitzungen oder aber mit interessanten Hintergrund-Informationen aus der Rathauspolitik.

Nach einer Stunde öffentlicher Sitzung greifen die Corona-Regeln für geschlossene Räume, und es öffnen sich die Fenster im Rathaussaal. Als "Corona-Lüften" kündigte OB Eva Döhla (SPD) dies noch beim ersten Mal an. Um sich beim zweiten Mal zu korrigieren: "Es ist eigentlich ein Anti-Corona-Lüften."

Die neue Mikrofonanlage im großen Sitzungssaal hat ihre Feuertaufe erlebt. Zum Auftakt wies ein IT-Experte der Stadt die Räte in die komplexe Technik ein. Erst auf den Knopf drücken, bis das rote Licht leuchtet - und dann nochmals drücken, wenn man das Wort hat. Auch dabei gilt wohl wie so oft im Leben: Übung macht den Meister.

Mit Spannung hatten Beobachter erwartet, wie die Verwaltung mit einem Zehn-Punkte-Antrags-Paket des parteifreien Rats Reinhard Meringer umgeht - und wie viel Zeit die Aussprache darüber in Anspruch nimmt. Meringer - ehemals SPD und FAB - hatte einen bunten Strauß Hofer Themen zusammengestellt. Stephan Gleim beantwortete sämtliche Anträge. Für Insider blieb der Neuigkeitswert eher überschaubar. In einer Abstimmung plädierte die Mehrheit des Bauausschusses dafür, dem Antragsteller das Rederecht zu erteilen. Dies nutzte Alterspräsident Meringer im Gegensatz zu sonstigen Gelegenheiten nicht zu einer Grundsatzansprache. In vier Minuten legte er dar: "Die Anträge wurden nicht gestellt, weil jemand etwas besser weiß." Er bat um intensive Kommunikation der Stadtratsbeschlüsse - sonst heiße es in der Bürgerschaft nur wieder: "Ihr seid doch alle blöd." Sein selbstbewusstes Schlusswort: "Wir sind alle gut beraten, die Einzelanträge von mir so umzusetzen."

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