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Kommentar zur Oststraße: Der Horror für jeden Hausbesitzer

Der Kampf, den die Anwohner der Oststraße in Oberkotzau seit mehr als einem Jahr führen, ist nicht ausweglos.



Ihre Argumente sind gut. 50 Seiten umfasst mittlerweile ihr Werk aus Gesetzen, E-Mails und früheren Dokumenten. Worum geht es hier? Um eine Straße, eine Sackgasse, die niemand nutzt außer ihnen, hin und wieder fährt ein Müllfahrzeug, der Schneepflug, die Post. 

Die Oberkotzauer Verwaltung argumentiert aus der Wirtschaftsecke heraus. Straßen einer Gemeinde müssten in Schuss sein, egal, wie stark diese genutzt werden. Nachvollziehbar!

Die Anwohner verhehlen nicht, dass ihre Zufahrt eine Frischekur gebrauchen könnte. Ihnen geht es nicht um das Grundsätzliche, sondern um die Vergangenheit und das, was nun daraus gemacht wird. Die Marktgemeinde beruft sich auf das Bundesbaugesetz. Das trat am 30. Juni 1961 in Kraft und regelt, wann eine Straße als fertig erschlossen gilt. Die Hausbesitzer und ihre Vorgänger-Generationen sind demnach immer von falschen Voraussetzungen ausgegangen. Aber konnten sie das wissen? 

Die Gemeinde Oberkotzau sieht sich gezwungen, ihrer kommunalen Selbstverwaltung nachzukommen. Das muss sie, denn sonst drohen bei der nächsten Ausschüttung von Stabilisierungshilfen kräftige Einbußen. Die Regierung schaut penibel darauf, ob die Kommunen ordentlich wirtschaften. Aber sie lässt auch Handlungsspielraum.

Das Problem Oststraße kann nur gelöst werden, wenn sich diejenigen, die politische Lösungen finden können, noch mal an einen Tisch setzen. Für die Anrainer muss es eine Lösung geben, ansonsten droht manchem der finanzielle Ruin.

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Sören Göpel

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Veröffentlicht am:
12. 04. 2019
21:59 Uhr

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Kommunale Selbstverwaltung Marktgemeinden
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Sören Göpel

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12. 04. 2019
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