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SPD-Räte üben Kritik am Kooperationsvertrag

Die vielen Leerstände in der Region erkennen auch die Genossen als wichtige Herausforderung. Nur die Herangehensweise gefällt den Fraktionen aus Stadtrat und Kreistag nicht.



SPD-Räte üben Kritik am Kooperationsvertrag
SPD-Räte üben Kritik am Kooperationsvertrag  

Hof/Landkreis - Über die Zukunft der Innenstädte als lebendige Treffpunkte zum Einkaufen und Genießen haben die SPD-Fraktionen aus dem Kreistag und dem Stadtrat beraten. Ihr Fazit laut einer Pressemitteilung: "Gerade in unserer Region brauchen wir ein aktives und zielgerichtetes politisches Eingreifen."

Gut zu wissen

Stadt und Landkreis Hof wollen gemeinsam mit der Stadt Bayreuth und den Landkreisen Bayreuth und Wunsiedel gegen Leerstände vorgehen. Dazu haben die Verantwortlichen Anfang Januar einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Ziel ist es, Kräfte zu bündeln, um die vielen Leerstände in der Region zu erfassen und mit neuem Leben zu erfüllen.


Gleichzeitig üben die Genossen aber deutliche Kritik am Kooperationsvertrag zwischen mehreren oberfränkischen Kommunen und Landkreisen. Damit werde das Thema " großräumig" angegangen - und das sehen die SPD-Räte als falsche Strategie. Vielmehr sei es dringend nötig, dass man durch engagierte persönliche Arbeit direkt vor Ort jeweils passende Lösungen für einzelne Leerstände entwickle. Die Kreis- und Stadträte kritisieren auch die Art und Weise, wie der Kooperationsvertrag zustande gekommen ist und bekannt gemacht wurde.

"Absolut intransparent", nennt Ulrich Scharfenberg, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD/ALB, die Informationspolitik. "Wir Kommunalpolitiker, die das Thema seit Jahren umtreibt, haben aus der Presse von der Erweiterung und Neugestaltung des Projektes erfahren." Landrat Dr. Oliver Bär habe zuvor mit keinem Ton erwähnt, was hier im Gange sei. "Von kollegialem und transparenten Handeln sind wir hier weit entfernt. Dieser Stil macht leider Schule im Landratsamt", bedauert Scharfenberg.

Auch im Hofer Rathaus lief der Entscheidungsprozess völlig am Stadtrat vorbei, wie SPD-Fraktionschefin Eva Döhla moniert. "Da haben wir ja schon mal etwas gemeinsam in Stadt und Landkreis Hof. Auch hier war es nicht das erste Mal, dass Stadträte der Presse entnehmen mussten, was politisch veranlasst wurde." Ebenso habe es die Stadtverwaltung bei der Information zum Baubeginn des Rathausanbaus gehandhabt.

Das aktuelle Thema Leerstände sei absolut brisant, teilen die beiden Fraktionen mit. "Darum ist es wichtig, dass das Vorgehen gut abgestimmt und beraten wird."

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Redaktion
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Veröffentlicht am:
29. 01. 2019
22:10 Uhr

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29. 01. 2019
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