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Hof

Schwarzenbach an der Saale: Kein Tempo 30 in der Martinlamitzer Straße

Eine Anliegerin hatte die Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit beantragt. Der Stadtrat jedoch sieht keinen Handlungsbedarf.



Schwarzenbach an der Saale - Eine Anwohnerin der Martinlamitzer Straße in Schwarzenbach an der Saale hält Stadtverwaltung, Stadtrat und Landkreisverwaltung auf Trapp. Schon mehrmals musste sich der Stadtrat mit deren Anträgen befassen. Zunächst wollte die Dame, dass in der Straße eine Tempo-30-Zone eingerichtet wird. Sie hatte ihren Antrag damit begründet, dass ein Großteil der Fahrzeuge die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometern überschreitet. Das sei schon aufgrund rechtlicher Gegebenheiten nicht möglich, erklärte Bürgermeister Hans-Peter Baumann nun in der jüngsten Sitzung des Stadtrats.

Der Frau sei daher mitgeteilt worden, dass in der Martinlamitzer Straße im Streckenabschnitt zwischen der Kreuzung Röhricht/Richard-Wagner-Straße und der Einmündung in den Schäfereiweg eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Stundenkilometer nicht möglich sei.

Die Stadt Schwarzenbach legte den Vorfall auch der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamts vor. Deren Stellungnahme untermauert die Ansicht der Stadt. So heißt es darin: "Es muss für die begehrte Beschränkung eine Gefahrenlage bestehen, die das normale Maß erheblich übersteigt oder um eine Gefahr, mit der ein Kraftfahrer unter günstigsten Umständen und voller Aufmerksamkeit nicht rechnen kann." Genau diese konkrete Gefahr sei in der Martinlamitzer Straße nicht gegeben.

Bei einer Besprechung mit der Anliegerin, bei der auch der Bürgermeister anwesend war, habe diese sich wenig einsichtig gezeigt. Im Gegenteil: Sie legte nochmals nach und forderte die Prüfung verschiedener Maßnahmen. So soll ihrem Willen nach die Durchfahrt für Lastwagen und Motorräder verboten werden, die Stadt die Geschwindigkeit kontrollieren sowie ein Warn- und Hinweisschild mit der Aufschrift "Vorsicht Grundstücksausfahrt" aufstellen, auf der Straße eine durchgezogene Linie auftragen, um das Überholen zu verbieten, und zusätzlich die Fahrbahn mit ellipsenförmigen Fahrbahnteilern verengen.

Bürgermeister Baumann sagte dazu, dass der Haupt- und Verkehrsausschuss den Antrag bereits besprochen habe. Auch dessen Mitglieder hätten die rechtlichen Voraussetzungen für eine Tempo-30-Zone als nicht gegeben gesehen. Die weiteren beantragten Maßnahmen hätten sie weder zusätzlich noch isoliert als angemessen und zielführend empfunden. Seiner Einschätzung habe der Ausschuss auch den Ausbauzustand und die Übersichtlichkeit der Martinlamitzer Straße zugrundegelegt. Zudem habe die Straße eine große innerörtliche Bedeutung.

Für Wieland Dengler (SPD) war nach Faktenlage, den Stellungnahmen von Landratsamt und Polizei sowie den Erkenntnissen aus der Inaugenscheinnahme der Straße klar, dass es nicht möglich ist, dem Antrag zuzustimmen. Dominik Münchberger (CSU) appellierte an die Vernunft der antragstellenden Anwohnerin, das Thema ruhen zu lassen. Auch Werner Schwarz (ÜWG/FW) sah keinen Anlass dazu, am bisherigen Zustand etwas zu ändern.

Anders sah das hingegen Günter Lettfuß (Die Grünen). Er stellte die Stadt Hof als gutes Beispiel vor. Die habe in einem ähnlichen Fall gleich gehandelt und einen Fahrbahnteiler eingebaut. Überhaupt solle Schwarzenbach den Schnellfahrern mehr Einhalt gebieten. Mit einer Gegenstimme von Lettfuß lehnte der Stadtrat den Antrag der Anliegerin ab.

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Helmut Engel
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Veröffentlicht am:
31. 10. 2019
00:00 Uhr

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Schwarzenbach an der Saale
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Helmut Engel

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Veröffentlicht am:
31. 10. 2019
00:00 Uhr



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