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Schwarzenbach hat bald einen Seniorenbeirat

Die Gruppe 60 plus soll sich besser einbringen können. Im Stadtrat gibt es zwar Vorbehalte, am Schluss aber Konsens.



Schwarzenbach an der Saale - Nach zwei Jahren Pause hat die Bildung eines Seniorenbeirats erneut den Weg auf die Tagesordnung des Schwarzenbacher Stadtrats gefunden. Zur jüngsten Sitzung unterbreitete Bürgermeister Hans-Peter Baumann für die Verwaltung einen Satzungsvorschlag. Trotz allgemeiner Zustimmung regten die Fraktionen von SPD sowie ÜWG-FW etwas mehr Feinabstimmung an.

Die Grundlage für den Vorschlag bildete die aktuelle Satzung des Marktes Oberkotzau für seinen Beirat. Die auf Schwarzenbacherer Verhältnisse abgewandelte Variante sieht so aus: Das Gremium umfasst zehn Mitglieder, von denen mindestens sieben das 60. Lebensjahr vollendet haben müssen. Die Amtszeit umfasst drei Jahre mit der Möglichkeit der Wiederwahl.

Als gesetzte Mitglieder sollen der Bürgermeister und zwei Stadträte in den Seniorenbeirat entsendet werden. Außerdem soll der Aufgabenbereich des Seniorenbeirats auf Menschen mit Behinderung erweitert werden.

Letzten Umstand erachteten die Sozialdemokraten als nicht sinnvoll. Deren Fraktionssprecher Wieland Dengler sagte: "Das könnte zu Komplikationen wegen des Alters führen." Als Beispiel nannte er die Anwesenheit eines zehn Jahre alten Menschen mit Behinderung im Gremium. Das schloss wiederum Baumann aus, mit dem Verweis auf das gesetzlich verankerte aktive Wahlrecht: "Das ist an das vollendete 18. Lebensjahr gebunden."

Keine Notwendigkeit für eine zusätzliche Institution im Stadtrat sah Clemens Kendzia (ÜWG-FW). Er verwies auf den bestehenden Gesundheitsausschuss im Gremium und den Umstand, dass zehn der 20 Stadträte im Alter 60 plus seien. "Die Meinung der Senioren kommt also nicht zu kurz", sagte er.

Im Gegensatz zu Kendzia stellte dessen Fraktionssprecher Werner Schwarz den Seniorenbeirat nicht infrage. "Das ist eine Anlaufstation für Bürger", argumentierte er für die Einführung des Beirates. Wünschenswert sei allerdings, je einen Stadtrat aller drei Fraktionen in den Beirat zu entsenden. Die Vorlage sieht bislang jedoch nur zwei vor.

Eindeutig für einen Seniorenbeirat plädierte die CSU-Fraktion. Deren Sprecher Rüdiger Lang hält so ein Gremium für sinnvoll. "Wo sonst sollten wir der Inklusion eine Stimme geben." Fraktionskollegin Dr. Martina Presch ergänzte mit dem Hinweis, so ein Gremium sei angesichts der demografischen Entwicklung in Schwarzenbach wichtig.

Trotz unterschiedlicher Positionen stimmten letztlich alle Stadträte dem Satzungsvorschlag zu. Die Details und Anregungen werden nochmals im Hauptausschuss behandelt. Den endgültigen Satzungsbeschluss kündigte Bürgermeister Baumann für die Septembersitzung des Stadtrats an.

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Ronald Dietel

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Veröffentlicht am:
25. 07. 2018
19:30 Uhr

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Schwarzenbach an der Saale
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25. 07. 2018
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