Sparkurs ohne Einschnitte

Hof - Ein städtischer Haushalt - zumal einer mit einem Volumen von 200 Millionen Euro - ist ständig in Bewegung. Das passiert sonst meist unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit. Nicht so in diesem Jahr: Da müssen Hofer Verwaltung und Stadtrat die Entwicklung des Zahlenwerks genau beobachten und an einigen Stellen eingreifen. Denn, wie mehrmals berichtet, führt die Corona-Krise zu Gewerbe- und Einkommensteuer-Ausfällen von bis zu sechs Millionen Euro. Zum Ausgleich dieses dicken Minus einen eigenen Teil beitragen: Darum geht es in den Beratungen um den Nachtragshaushalt. Nach dem Verwaltungsetat nahm sich der Haupt- und Finanzausschuss nun den Vermögensetat vor. Unterm Strich stand eine Sparsumme von 2,1 Millionen Euro.

Dabei kommt besagte Bewegung im Haushalt Kämmerer Peter Fischer und den Räten letztlich zugute. Die Veränderungen haben sich mehr oder minder automatisch ergeben, mehrere teuere Posten haben sich nahezu in Luft aufgelöst. Sprich: Die einen Projekte sind doch noch nicht so weit gediehen wie geplant, die anderen Vorhaben können ruhigen Gewissens noch ein Jahr warten, ohne dass der Stadt ein Schaden entsteht. So sprach denn auch Jürgen Adelt, durch viele Haushaltsberatungen gestählter SPD-Rat, von "Einschnitten, die nicht groß wehtun". Das bestätigte Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD), warnte aber vor voreiliger Freude: "Es kann niemand garantieren, dass es nicht noch schmerzhafter werden kann."

Der Hofer Schmerz hängt maßgeblich von Berliner Entscheidungen ab. Wie sich das Konjunkturpaket konkret auf die Finanzlage auswirkt, ob der Bund tatsächlich seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft deutlich erhöht - das sei noch "völlig offen", sagte Fischer. Deshalb hält er es für sinnvoll, dass die Stadt zu millionenschweren Einsparungen im Haushalt kommt.

Denn zusätzlich muss sie noch Mehrausgaben schultern. Fünf Schulprojekte sind zum Teil spürbar teuerer geworden. Insgesamt 265 000 Euro muss die Stadt drauflegen, um die dringend notwendigen Vorhaben zu finanzieren. Vier der fünf Projekte sorgen für weitere Klassenzimmer, für ein Projekt sind die Kosten vor allem durch seine Dauer nach oben geklettert:

Neue Klassenzimmer in Modulbauweise an der Christian-Wolfrum-Schule: 80 000 Euro Mehrkosten

Klassenzimmer für die Schule Krötenbruck:: 60 000 Euro

Dachgeschossausbau an der Krötenbrucker Schule: 15 000 Euro

Klassenzimmer für die Angerschule: 10 000 Euro

Energetische Sanierung der Altstädter Turnhalle: 100 000 Euro.

Albert Rambacher, Fraktionschef von FAB und Freien, brachte in diesem Zusammenhang nochmals den Demografie-Zuschlag zur Sprache. Auf jenen Höchstfördersatz von 90 Prozent hat die Stadt derzeit keinen Anspruch. Vereinfacht gesagt, ist die Bevölkerungs-Prognose für Hof nicht schlecht genug, um den Zuschlag zu erhalten. Immerhin gibt es aber 80 Prozent Förderung für Schulbauten. Rambacher wies erneut darauf hin, dass sich die Stadt in einer Sondersituation befinde. Durch den Zuzug von Flüchtlingen seien Mehrkosten angefallen; auf der anderen Seite entgingen ihr wegen des Bevölkerungswachstums Einnahmen aus Fördermitteln. "Eine Ungerechtigkeit", urteilt der Fraktionsvorsitzende. OB Döhla schätzt die Chancen, den Demografie-Zuschlag wieder zu erhalten, jedoch als "relativ gering" ein. Nach ihrer Ansicht gibt es "wesentlich bedeutendere Punkte" in den Gesprächen mit der Regierung von Oberfranken.