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Trogen erhöht den Wasserpreis

Der Abstimmung geht eine heftige Diskussion voraus. Die Mehrheit für den Beschluss ist knapp. Eine Erhöhung der Abwassergebühren lehnen die Räte ab.



Trogen erhöht den Wasserpreis
Trogen erhöht den Wasserpreis  

Trogen - Der Wasserpreis in Trogen für den Zeitraum 2019 bis 2022 steigt von 1,72 auf 2,15 Euro je Kubikmeter. Die Grundgebühr verdoppelt sich, entsprechend der Gebührenkalkulation, von 25 auf 50 Euro im Jahr. Dem Beschluss, den der Trogener Gemeinderat bei fünf Gegenstimmen und damit mit knapper Mehrheit fasste, war eine ausführliche Diskussion vorangegangen. Bürgermeister Klaus Strobel hatte anfangs ausgeführt, dass die Firma Comuna Gesellschaft für Kommunal- und Wirtschaftsberatung in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Gebührenkalkulation für alle Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft für den neuen Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 erarbeitet hatte. Für Trogen habe sich beim Wasser im Abrechnungszeitraum 2015 bis 2018 eine Kostenunterdeckung von 45 000 Euro ergeben, die nun ausgeglichen werden müsse.

"Trogen hat in den letzten Jahren größere Beträge in die Wasserversorgung investiert", sagte der Bürgermeister. "Neben der Erneuerung von Rohrleitungen wurden auch größere Arbeiten am Brunnen und dem Hochbehälter durchgeführt." In diesem Zusammenhang habe man viel Wasser vom WZV Bayerisches Vogtland zukaufen müssen. Allein die notwendigen Untersuchungen hätten mehrere Tausend Euro gekostet. Auch in den kommenden Jahren bestehe Investitionsbedarf, zum Beispiel für die Wasserkammern und die Aufbereitungsanlage. Hinzu kämen allgemeine Kostensteigerungen.

Zugunsten des Bürgers solle der kalkulatorische Zins künftig auf das geringste vertretbare Niveau reduziert werden, um den Gebührenanstieg einzudämmen, sagte Strobel. Ab 2023 seien dann eventuell Gebührensenkungen möglich.

Der Bürgermeister betonte, dass die Gemeinde verpflichtet sei, kostendeckend Gebühren zu erheben, sonst könnte es sein, dass Kredite und Haushalte nicht genehmigt und Fördermittelanträge nicht unterstützt werden.

In der Diskussion ging es um die Informationspolitik der Verwaltung: Roland Profeld beklagte unter anderem, dass für ihn die Fakten und Zahlen, die zu der Erhöhung führen, nicht klar ersichtlich seien. Rainer Kemnitzer beklagte die große Preissteigerung vor allem für kleine Haushalte und erklärte, er habe ebenfalls das Gefühl, ihm würden Informationen vorenthalten. Dietrich Freiherr von Feilitzsch kritisierte, dass der Gemeinderat bei der Entscheidung nur eine Statistenfunktion habe: "Dann brauchen wir doch gar nicht abstimmen, wenn sowieso von oben alles geregelt wird und wir nichts ändern können." Reinhard Benkert und Horst Schmidt schlugen vor, die Kosten nachvollziebar aufzuschlüsseln und nachzureichen.

Bürgermeister Strobel entgegnete, dafür sei der zeitliche Rahmen zu eng. Der Bürgermeister konterte, dass die Zahlen allen Gemeinderäten bereits bekannt seien. Und: "Jeder Gemeinderat kann den Kämmerer anrufen und die Zahlen abfragen." Strobel stellte klar: "Es muss insgesamt null auf null aufgehen. Es geht nur um die Kostendeckung, nicht um Mehreinnahmen."

Eine aus Sicht der Verwaltung ebenfalls nötige Erhöhung der Abwassergebühren hat der Gemeinderat indes abgelehnt. Zur Abstimmung standen zwei Varianten. Im einen Fall sollten die Einleitungsgebühren für den Zeitraum 2019 bis 2022 von 3,63 auf 3,99 Euro je Kubikmeter steigen, bei einer Grundgebühr von 60 Euro pro Jahr für Zähler bis acht Kubikmeter je Stunde und 120 Euro pro Jahr für Zähler bis zehn Kubikmeter. Der Vorschlag wurde mit sechs Gegenstimmen abgelehnt. In der zweiten Variante sollten die Einleitungsgebühren von 3,63 auf 3,87 Euro je Kubikmeter steigen, bei einer Grundgebühr von 72 Euro pro Jahr für Zähler bis acht Kubikmeter je Stunde und 144 Euro pro Jahr für Zähler bis zehn Kubikmeter. Diese Variante lehnten die Räte mit sieben Gegenstimmen ab.

Bürgermeister Klaus Strobel kommentierte das Ergebnis mit der Bemerkung: "Dann wollen wir mal sehen, was die Rechtsaufsicht dazu sagt." Auch beim Abwasser habe sich für den Zeitraum 2015 bis 2018 eine größere Kostenunterdeckung ergeben. Einer der größten Kostenfaktoren sei das Fremdwasser. Dieses sei im ablaufenden Zeitraum zugunsten des Bürgers noch aus den Gebühren herausgerechnet worden, da seine Berücksichtigung strittig war. Der Kämmerer habe dieses Thema bei einem Fachseminar mit einem langjährigen Dozenten und ehemaligen Rechnungsprüfer erörtert und dabei erfahren, dass nach neuerlicher VGH-Rechtsprechung die Fremdwasserkosten grundsätzlich zu 100 Prozent auf den Gebührenzahler umzulegen seien. Künftig werde bei allen VG-Gemeinden entsprechend verfahren. Auch der Rechnungsprüfer des Landratsamtes habe den korrekten Umgang mit dem Fremdwasser angemahnt.

Symbolfoto: djahan/Adobe Stock

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Manfred Köhler
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Veröffentlicht am:
13. 12. 2018
19:44 Uhr

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Manfred Köhler

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13. 12. 2018
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