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Zusammenrücken im Hofer Stadtrat

Mit neun politischen Gruppierungen sitzen so viele Beteiligte im Stadtrat wie nie. Mehrheitlich wählen die Hofer bereits amtierende Räte ins Gremium.



Das Hofer Gremium hat mehr politische Richtungen als bisher: Insgesamt entsenden neun Parteien und Gruppierungen Mitglieder in den Stadtrat. Er ist am 1. Mai offiziell im Amt - wann die erste Sitzung sein wird, bei der die neu gewählten Räte vereidigt werden, steht allerdings noch nicht fest.
Das Hofer Gremium hat mehr politische Richtungen als bisher: Insgesamt entsenden neun Parteien und Gruppierungen Mitglieder in den Stadtrat. Er ist am 1. Mai offiziell im Amt - wann die erste Sitzung sein wird, bei der die neu gewählten Räte vereidigt werden, steht allerdings noch nicht fest.  

Hof - Erst am Montagnachmittag sind alle Stimmen ausgezählt gewesen: Vor allem wohl des hohen Anteils an Briefwählern wegen hatte die Stadt die Auszählung Sonntagnacht, wie berichtet, um 0.10 Uhr für einige Stunden unterbrochen. Und auch die Auszählung am Montag nahm mehr Zeit in Anspruch als gedacht. Das Ergebnis entspricht insgesamt den Prognosen vieler Hofer Politik-Beobachter: Mit neun Parteien und politischen Gruppierungen hat das künftige Gremium eine Farbe mehr als bisher (und drei mehr, als die Hofer 2014 gewählt hatten). Das Finden von Mehrheiten wird damit zu einer noch spannenderen Sache.

Vorbereitungen für die Stichwahl laufen

Die Hofer Stichwahl wird, wie alle anderen auch, eine reine Briefwahl werden. Das stellt das Rathaus vor eine große Herausforderung: In solchen Kapazitäten wie jetzt - nämlich für alle 34 778 Wahlberechtigten im Stadtgebiet - mussten noch nie zuvor Briefwahlunterlagen zur Verfügung gestellt werden. Seit dem vergangenen Donnerstag hatten sich die Beteiligten darauf eingestellt, am Montag haben sie mit den Arbeiten begonnen: "Seit heute werden die Unterlagen hier im Rathaus gedruckt", erklärt Pressesprecher Rainer Krauß auf Anfrage.

Die ersten 5000 Wahlzettel waren Montagmittag bereits hergestellt, ein großes Team an Mitarbeitern ist nun im Bürgerzentrum dabei, alles versandfertig aufzubereiten. Wann die Unterlagen letztlich zugestellt werden, könne man aber noch nicht mit letzter Sicherheit sagen.


Das Endergebnis: CSU 14 Sitze, SPD zehn Sitze, Grüne und Freie Wähler/FAB jeweils fünf, AfD zwei und FDP, Die Linke, Die Franken und Die Piraten je einen. Die Namen der gewählten Räte gibt es, samt Fotos und Gesamt-Stimmen, auf Seite 15 dieser Ausgabe. 25 von 40 neu gewählten Räten sitzen bereits heute im Gremium.

Der Vergleich: Hier müsste es eigentlich heißen: "Die Vergleiche". Denn das Gremium, das die Hofer 2014 gewählt hatten, hat sich in den vergangenen Jahren an einigen Stellen geändert, sodass es in Kräfteverhältnis und Parteien-Beteiligung in seiner aktuellen Form nicht mehr dem ursprünglich gewählten Gremium entspricht. Beispiel FAB: Die Hofer Gruppierung ist 2014 mit sieben Sitzen in den Stadtrat gewählt worden. 2019 kam Reinhard Meringer von der SPD hinzu, jetzt im Wahlkampf schlossen sich die FABler mit den Freien Wählern zusammen, die derzeit einen Sitz im Stadtrat haben. So kann man den Vergleich zur aktuellen Wahl entweder mit der Ausgangslage 2014 ziehen oder (was in der Montagsausgabe geschehen ist) mit dem aktuellen Kräfteverhältnis.

Die größten Bewegungen: Prozentual am meisten verloren hat die CSU: Sie fuhr 6,4 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2014 ein und verliert damit drei Sitze (vier, falls die Stichwahl ergeben sollte, dass sie künftig nicht mehr den Oberbürgermeister stellt). Auch die Franken haben deutlich abgebaut: Ausgehend vom Traum-Ergebnis 5,5 Prozent bei der Wahl 2014, büßten sie satte 3,8 Prozentpunkte ein. Auch hier der Hinweis darauf, womit man das vergleichen kann: 2014 wurden die Franken mit zwei Sitzen in den Rat gewählt, doch Heike Fuchs wechselte 2017 zu den Freien Wählern (die jetzt im Wahlkampf mit den FAB gemeinsame Sache machten), also sind die Franken derzeit noch mit einem Sitz im Rat vertreten - so, wie es künftig bleiben wird.

Gewinner der Stadtratswahl sind die Grünen, die ihre Sitze von aktuell einem (2014 gewählt: zwei) auf fünf steigern konnten. "Damit sind unsere Erwartungen übertroffen worden", sagt Grünen-Sprecher Sebastian Auer am Montag. Man habe gehofft, man könne das Ergebnis von 2014 verdoppeln, der Schlussstand habe die Beteiligten natürlich enorm gefreut. "Damit gehen wir selbstbewusst in die neue Amtsperiode", sagt Auer Montagmittag. Noch am Montagabend ist das erste Grünen-Treffen nach der Wahl anberaumt gewesen: "Mit diesem Ergebnis im Rücken überlegen wir dabei, wie wir an die Aufgabe herangehen wollen", sagt Auer.

Ebenfalls Wahlsieger sind die Piraten,die mit Michael Böhm nun erstmals ein Parteimitglied in ein bayerisches Kommunalgremium entsenden (alle, die anderswo für die Piraten in einem Gremium sitzen, sind keine Parteimitglieder). "Wir haben am Sonntagabend gut gefeiert", sagt Böhm auf Frankenpost -Anfrage am Montag. Das Interessante dabei: Im Galeriehaus, das er bewirtschaftet, sei genau das passiert, was nun seiner Ansicht nach allgemein passiere in der Stadt: "Es waren Grüne da, SPDler und Piraten, und es gab ein schönes Miteinander." Vonseiten der Piraten gebe es nun ganz klare und aktive Unterstützung für Eva Döhla als Kandidatin in der Stichwahl um den Chefsessel im Rathaus. Was die Wahl in jedem Fall schon gebracht habe, egal, wer künftig Chef im Rathaus wird: "Die Bürger haben entschieden, dass Hof in eine neue Zukunft geht - denn der Lerneffekt, dass es so nicht weitergehen darf, ist auf jeden Fall eingetreten." Und selbst, wenn der amtierende OB auch der künftige werden sollte, sei ganz deutlich geworden, dass sich im Rathaus etwas ändern müsse. Das wird es auch, wenn man sich die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ansieht, fasst Böhm zusammen: "Grüne, SPD, FAB und Linke haben sich bereits mit uns Piraten ausgetauscht, da sitzen viele gute Leute im Stadtrat", sagt Böhm. Und nennt eine der wichtigsten Maximen der genannten Gruppierungen: "Es gilt, die AfD aus allen wichtigen Entscheidungen herauszuhalten."

Auch die FDP positioniert sich eindeutiger als zu vermuten war: "Wir haben festgestellt, dass Hof ein klares Statement gegen den Amtsinhaber gesetzt hat", sagt am Montag der frisch gewählte FDP-Stadtrat Peter Senf. "Diesen Wechselwunsch werden wir unterstützen, indem wir unsere Wähler aktiv dazu aufrufen, in der Stichwahl für Eva Döhla zu stimmen." Freilich: "Wir sind keine verkappten Sozis", sagt Senf. Aber Eva Döhla stehe - bei allen Sachzwängen, denen auch sie unterworfen sein wird - jetzt eben für diese Veränderung. "Harald Fichtner hat große Verdienste um die Stadt, er hat auch an Format gewonnen, zuletzt hatte er aber einfach weniger Fortune", sagt Senf. Im neu gewählten Gremium gebe es allerdings zwei Sitze, die ihn nicht glücklich machten. "Die Menschen, die diese Partei gewählt haben, sind nicht alle Nazis. Sie haben einfach keine politische Heimat; das zu ändern, daran müssen wir alle arbeiten."

Die größten Gewinner und Verlierer: Stimmenkönig dieser Wahl ist Christian Herpich (CSU) mit 13 116 Stimmen (vor Eva Döhla, 12 576 Stimmen, und Harald Fichtner, 12 192 Stimmen). Interessant: Von den 14 CSU-Sitzen werden zwölf von den ersten 14 Kandidaten auf der Liste gestellt. Nach vorne gewählt wurden Christina Rädlein (von 20 auf sieben) und Stefan Schmalfuß (von 22 auf neun).

Stimmen-Sammeln auch bei den Grünen: Renate Fuchs hat insgesamt die größte Aufholjagd hingelegt - sie wurde von Listenplatz 20 auf Platz fünf und damit in den Rat gewählt.Bei den FAB sah es am Sonntagabend lange so aus, als käme der altgediente Rat Reinhard Meringer gar nicht ins Gremium - er zog allerdings über die zuletzt ausgezählten Wahlbezirke an Jan Friedrich vorbei, der als Sechstplatzierter nicht im Gremium sitzt. Bei den Sozialdemokraten hat Peter Kampschulte den größten Sprung nach vorn gemacht: von Listenplatz 20 auf Position sechs. Kreisvorsitzender Patrick Leitl dagegen war auf Platz vier angetreten und schaffte es mit Rang zehn gerade noch ins Gremium. Bei FDP, Linke, Franken und Piraten schaffte es jeweils der Kandidat von Listenplatz eins ins Gremium. Der gewählte Stadtrat, der insgesamt die wenigsten Einzelstimmen auf sich vereinen konnte, ist Klaus Zeitler (Die Franken) mit 1531 Stimmen.

Die Auswirkungen: Die nun gewählten Akteure sind ganz offiziell vom 1. Mai an Hofer Stadträte. Wann die erste Sitzung des Gremiums stattfindet, bei der sie auch vereidigt werden, steht allerdings noch nicht fest. Für die Arbeit des Gremiums als Ganzes sind derweil durchaus einige Veränderungen zu erwarten: Zwar hatte der amtierende Oberbürgermeister in den vergangenen Jahren auch keine absolute Stadtratsmehrheit hinter sich, doch ist die CSU heute mehr von der Mehrheit entfernt als bislang. Und dass sich noch am Wahlabend viele andere Beteiligte auf die Suche nach Gemeinsamkeiten begeben haben, zeigt jetzt schon: Die Debatten und Mehrheits-Findungen im Hofer Stadtrat 2020/26 werden sehr viel spannender und mühsamer werden als bislang.

Autor
Christoph Plass

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Veröffentlicht am:
16. 03. 2020
18:40 Uhr

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Christoph Plass

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Veröffentlicht am:
16. 03. 2020
18:40 Uhr



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