Abschiebehaft statt Flitterwochen

Kulmbach - "Mein Mann hat doch nichts verbrochen", sagt Stephanie Perzl. "Wir wollen doch nur zusammen glücklich sein. Aber das ist allen egal. Die 41-jährige Kulmbacherin schaut verzweifelt auf ein Hochzeitsfoto. Es zeigt sie mit Schleier und weißem Kleid zusammen mit ihrem Mann Sohail Khan Ahmed Khan bei der Trauung in Italien. Die Ehe ist inzwischen auch in Kulmbach registriert und anerkannt. Doch ausgerechnet ein gemeinsamer Gang zur Kulmbacher Ausländerbehörde hat mindestens vorerst alle Hoffnung auf ein gemeinsames Glück zunichte gemacht. Sohail Khan sitzt in Abschiebehaft. Er hatte in Deutschland vor Jahren Asyl beantragt und war abgewiesen worden. In Deutschland hat er vor drei Jahren seine jetzige Frau kennengelernt. Doch die Beschaffung der nötigen Papiere für eine Eheschließung zog sich endlos hin. Aus Angst vor Abschiebung ist er untergetaucht. Ein Abschiebehaftbefehl war die Folge. Ausgerechnet am Geburtstag seiner Frau wurde der Pakistaner festgenommen und in Eichstätt in Haft gesetzt. Stephanie Perzl ist verzweifelt. Sie fürchtet um das Leben ihres Mannes, sollte dieser tatsächlich nach Pakistan zurückgebracht werden. Dort, sagt sie, drohe ihm der Tod.

Träume : Sie wollten, als Sohail Khan am 22. August bei seiner Frau war, alles in die Wege leiten, zusammen ganz offiziell leben zu können, erzählt Stephanie Perzl. "Das war unser größter Fehler. Wir wussten nicht, dass es einen Haftbefehl gab. Das Ausländeramt hat sofort die Polizei gerufen." Das Ehepaar hat sich hilfesuchend an das Kulmbacher Amtsgericht gewendet. Doch auch von dort kam am 23. August ein für das Paar niederschmetternder Beschluss. Sohail Khan sei zunächst mit falschen Papieren eingereist. Sein Asylantrag sei abgewiesen worden. Zudem habe er Grenzkontrollen umgangen, als er nach Italien und von dort wieder nach Deutschland gereist war. Das Gericht bejaht eine weitere Fluchtgefahr. Ausgerechnet die Beziehung zu seiner jetzigen Frau führt das Gericht als Beweis dafür an. Der Pakistaner habe mehrfach seinen Aufenthaltsort gewechselt, obwohl er in einer Beziehung war. Stephanie Perzl begründet das damit, dass ihr Partner so große Angst hatte, nach Pakistan abgeschoben zu werden. Das Gericht schreibt davon, dass eine weitere Verfestigung der persönlichen Beziehung aufgrund der in der Vergangenheit nur sporadischen persönlichen Treffen nicht anzunehmen sei.

Ernüchterung: Die 41-jährige Kulmbacherin ist schwer krank. Sie leidet unter fortgeschrittener Multipler Sklerose und kann sich schon lange nicht mehr allein versorgen. Ein Pflegedienst begleitet sie zum Einkaufen, macht die Arbeiten im Haushalt, die die Frau nicht mehr selbst machen kann, kocht für sie. "Mein Mann wäre mir eine große Stütze", ist sich die seit Ende Juni verheiratete Frau sicher. Auch die Zusage für einen Arbeitsplatz für Sohail Khan zeigt die Frührentnerin vor. "Aber das alles interessiert das Gericht ja nicht."

Rechtsfragen: Mit diesem Satz bezieht sich die 41-Jährige auf den Beschluss von Amtsrichter Stefan Weidinger. Er hat als Begründung, warum Sohail Khan in Haft genommen und abgeschoben werden kann, unter anderem aufgeführt: "Auch ergibt sich aus der Pflegebedürftigkeit seiner Ehefrau nichts anderes. Wohl mag der Betroffene sie in der täglichen Pflege unterstützen, jedoch belegt bereits die monatelange räumliche Trennung der Ehegatten, dass der Ehefrau durch Pflegedienste anderweitige Hilfe zur Verfügung steht, um ihr tägliches Leben zu führen." Bei der Abwägung des Rechts des Betroffenen auf seine persönliche Freiheit mit dem Gesetzeszweck zu der zügigen Durchführung der vollziehbaren Abschiebung überwiege letzteres, urteilt der Kulmbacher Amtsrichter. Für die Betroffene ist das fast wie Hohn. Ihr Mann sei ja nicht freiwillig weggegangen, sondern weil er Angst vor der Festnahme und Abschiebung hatte. Natürlich habe sie in der gesamten Zeit Kontakt zu ihm gehabt.

Verfahrensabläufe: Der Pakistaner war eigentlich in Memmingen registriert. Alexandra Wehr, die Pressesprecherin der Stadt, fasst zunächst zusammen, dass Sohail Khan im November 2016 einen Asylantrag gestellt hatte, der abgelehnt worden sei. Auch das Verwaltungsgericht habe die Ablehnung bestätigt. Bereits im Juni 2017 hatte der Pakistaner einen Antrag gestellt, zu seiner Verlobten nach Kulmbach umziehen zu dürfen. Allerdings habe der Antrag geruht, weil die erforderlichen Dokumente nicht vorgelegt werden konnten. Am 27. Februar 2018 informierte das Standesamt Kulmbach das Ausländeramt in Memmingen, dass im Rahmen der Anerkennung einer Eheschließung in Deutschland die Urkundenprüfung über die deutsche Auslandsvertretung eingeleitet wurde. Erst in dem Zusammenhang habe Sohail Khan seinen Reisepass vorgelegt und seine richtigen Personalien bekanntgegeben. Nach diversen Instanzen wurde schließlich der ablehnende Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge am 25. Oktober 2018 bestandskräftig.

Haftbefehl: "Herr Khan wurde daraufhin am 6. November 2018 zur Klärung der weiteren Angelegenheit über seinen Anwalt vorgeladen", informiert die Sprecherin der Stadt Memmingen. Erschienen sei er aber nicht. "Aus diesem Grund wurde er zum 14. November 2018 nach unbekannt abgemeldet und aufgrund vollziehbarer Ausreiseaufforderung des Bundesamtes zur Festnahme in der polizeilichen Personenfahndung ausgeschrieben."

Nur wenige Tage lagen zwischen diesem Termin und dem 30. November 2018. Da teilte das Standesamt Kulmbach mit, dass die Eheschließung nun möglich wäre. "In diesem Falle hätte die Stadt Memmingen, da die Eheschließung unmittelbar bevorstand, keine Maßnahmen zur Aufenthaltsbeendigung durchgeführt", teilt Sprecherin weiter mit. Doch da war alles schon "gelaufen". Sohail Khan hatte sich abgesetzt. Aus Angst, sagt seine Frau.

Hoffnung: Sie ist zu ihm nach Italien gereist, hat ihn dort geheiratet und die Ehe später in Kulmbach auch registrieren lassen. Ausgerechnet die Liebe und der Wunsch, endlich ein normales Leben führen zu können, war es nun, die den Pakistaner am Geburtstag seiner Frau in die Haftzelle statt in den Genuss seiner Flitterwochen brachte.

Erst nach der Festnahme habe die Memminger Ausländerbehörde von der Eheschließung erfahren. Die bewahre den Pakistaner aber nicht davor, abgeschoben zu werden. "Diese Eheschließung berechtigt ihn nicht, in Deutschland einen Aufenthaltstitel zu beantragen", heißt es aus Memmingen. "Notwendig ist die legale Einreise mit einem Visum für den Familiennachzug. Dies hätte auch in Italien beantragt werden können." Doch weil Khan das bereits in Rom beantragte Visum nicht abwarten und seine Frau sehen wollte, droht ihm nun die Abschiebung.

Hilfe: Stephanie Perzl, ihr Anwalt und ein Helferkreis wollen das verhindern und versuchen, wenigstens auf einer Art "Gnadenweg" die Trennung des Paares noch zu stoppen.