Ein "wackliger" Etat

Wirsberg - Der Haushalt der Marktgemeinde Wirsberg für das Haushaltsjahr 2020 hat ein Gesamtvolumen von knapp 8,8 Millionen Euro. Der Gemeinderat hat das Zahlenwerk am Dienstagabend einstimmig verabschiedet. Es schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 3 446 180 Euro sowie im Vermögenshaushalt mit 5 346 040 Euro ab. Sowohl Bürgermeister Jochen Trier (FW) als auch Kämmerin Andrea Müller machten deutlich, dass es ein Haushalt sei, der aufgrund der Corona-Pandemie auf wackligen Füßen steht.

Kämmerin Andrea Müller: "Es ist eine Momentaufnahme und unklar, wie es weitergeht, zum Beispiel beim Schwimmbad oder den Steuereinnahmen." Trotz großer Bauprojekte - Bürgerzentrum und Erweiterung der Kindertagesstätte - ist für 2020 keine Kreditaufnahme vorgesehen. Der Schuldenstand wird zum Jahresende knapp 1,3 Millionen Euro betragen und entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 700 Euro.

Für Bürgermeister Jochen Trier ist wichtig, dass Bund und Länder die Kommunen mit Blick auf die Corona-Pandemie nicht im Stich lassen. Zum Haushalt 2020 stellte Trier fest, dass die Verschuldung im vergangenen Jahr nur marginal gestiegen sei: "Wir sind stabil geblieben, haben in diesem Jahr nach derzeitigem Stand keine Neuverschuldung eingeplant. Aber wir wissen nicht, welche Folgen die Corona-Krise für die Kommunen hat. Es sind noch Projekte am Start, die unter anderem auch in dem Antrag von Hermann Anselstetter zum Ausbau der Lebensqualität in Wirsberg und den Bergdörfern genannt wurden."

Kämmerin Andrea Müller machte deutlich, dass die Gewerbesteuer bereits jetzt voll eingebrochen sei. Konnten im Vorjahr noch 1,1 Millionen Euro verzeichnet werden, liegt der Gewerbesteueransatz jetzt lediglich bei 40 000 Euro. Die Einkommensteuerbeteiligung wurde als größter Einnahmeposten - wie prognostiziert - noch mit 935 440 Euro veranschlagt und die Schlüsselzuweisung mit 796 400 Euro.

Die weiteren Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind, wie Kämmerin Müller erwähnte, größtenteils über die Jahre stetig. Als Hauptpositionen nannte sie die Personalkosten für Bauhof und Verwaltung mit 760 000 Euro, die Ausgaben für die Schule und Schüler mit 203 920 sowie der laufende Betrieb der Kindertagesstätte, der im Haushalt nach Abzug der staatlichen Zuschusseinnahmen voraussichtlich mit 315 000 Euro zu Buche schlägt. Weitere Schwerpunkte sind die kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung mit Ausgaben von 295 700 Euro beziehungsweise 179 780 Euro. Einnahmen aus Konzessionsabgaben werden in Höhe von 50 800 Euro erwartet und Miet- und Pachteinnahmen von 43 040 Euro.

Zur Finanzierung der anstehenden Projekte im Vermögenshaushalt werden 857 800 Euro aus der Rücklage entnommen. Kämmerin Müller dazu: "Es steht kein Geld aus dem Verwaltungshaushalt zur Finanzierung von Investitionen zur Verfügung. Zur Verfügung stehen 151 440 Euro aus der allgemeinen staatlichen Investitionspauschale sowie zweckgebundene Zuschüsse für die einzelnen vorgesehenen Maßnahmen und Einnahmen aus Verkäufen von Bauland und bebauten Grundstücken."

Im Vermögenshaushalt ist vorgesehen, die hohe Summe von 5 106 060 Euro zuzüglich der Tilgungskosten mit 239 980 Euro zu investieren. Es handelt sich dabei in erster Linie um die Fertigstellung der bereits im Vorjahr begonnenen Baumaßnahmen.

Dabei nachfolgende Hauptinvestitionen eingeplant: 3 100 000 Euro Bürgerzentrum Marktplatz - Zuschuss 2 756 000 Euro; 1 525 120 Euro Erweiterung der Kindertagesstätte Wirsberg um je eine Krippen-, Kindergarten- und Hortgruppe; 165 000 Euro Beginn Teilausbau der Straße Osserich-Cottenau mit Dorferneuerung Osserich, Planungskosten Dorferneuerung Sessenreuth/Cottenau; 57 000 Euro Investitionsumlage Schulverband Neuenmarkt-Wirsberg (Digitalisierung Klassenzimmer); 54 000 Euro Wasserversorgung mit Pumpenerneuerung, Weiterführung Planung für Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes und Leitungs- und Schiebererneuerung; 43 000 Euro Feuerwehr; 35 500 Euro Grunderwerb; 35 000 Euro Schwimmbad, Sanierungskonzept, Pumpenerneuerung; 32 500 Euro Abwasserbeseitigung (Mischwasserstudie, Kanalsanierung, Störmeldeanlagen); 11 000 Euro Fremdenverkehr, Planungen barrierefreier Kurweg, Lehrpfade; 8000 Euro Ausstattung für Rathaus.

In den Finanzplanungsjahren 2021-2023 sind folgende Maßnahmen vorgesehen: Kauf eines Feuerlöschfahrzeuges, Planung Sanierung Schwimmbad, Bauprojekt im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus, Erneuerung von Fußgängerstegen, Fortführung der Dorferneuerungsmaßnahmen und daran gekoppelte Straßenbaumaßnahmen in den Ortsteilen Osserich, Cottenau, Sessenreuth, weiter der Bau eines barrierefreien Kurweges, Sanierungsmaßnahmen an der Wasserversorgungsanlage und die Restabwicklung des Millionenprojektes Bürgerzentrum Marktplatz.

In ihren Stellungnahmen würdigten die Fraktionssprecher Sabine Leuschner (FW), Jörg Treutler (SPD) und Roland Burghofer (CSU) die Arbeit von Kämmerin Andrea Müller. Lobend wurde auch festgestellt, dass die Verschuldung weiter abgebaut werden konnte und das trotz großer Investitionen.