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Kulmbach

Explodieren die Kosten für den Zentralparkplatz ?

SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzender Ingo Lehmann äußert bei der Hauptversammlung des Ortsvereins üble Vermutungen. Die Gestaltung des Geländes sei allerdings gelungen.



Ehrungsreigen bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Kulmbach. Im Bild (von links) stellvertretende Ortsvorsitzende Elisabeth Weith, Klaus Hübner, Günther Pittroff, stellvertretende Landrätin Christina Flauder, Bezirkstagkandidat Holger Grießhammer, Theo Bauernfeind, Gerhard Böhm, stellvertretende Ortsvorsitzende Heike Schweens, SPD-Kreisvorsitzende Inge Aures, Ortsvorsitzender und Stadtrat Ingo Lehmann, Unterbezirksvorsitzender Simon Moritz, Tobias Ostermann und JU-Vorsitzender Julian Seiferth. Foto: Werner Reißaus
Ehrungsreigen bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Kulmbach. Im Bild (von links) stellvertretende Ortsvorsitzende Elisabeth Weith, Klaus Hübner, Günther Pittroff, stellvertretende Landrätin Christina Flauder, Bezirkstagkandidat Holger Grießhammer, Theo Bauernfeind, Gerhard Böhm, stellvertretende Ortsvorsitzende Heike Schweens, SPD-Kreisvorsitzende Inge Aures, Ortsvorsitzender und Stadtrat Ingo Lehmann, Unterbezirksvorsitzender Simon Moritz, Tobias Ostermann und JU-Vorsitzender Julian Seiferth. Foto: Werner Reißaus  

Kulmbach - Optisch ist Ingo Lehmann mit der künftigen Gestaltung des Zentralparkplatzes in der Kulmbacher Innenstadt zwar sehr zufrieden. Was die Kostenentwicklung von Kulmbachs "Mega-Baustelle" angeht, sprach der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende und Ortsvorsitzende bei der Hauptversammlung des Ortsvereins am Samstag im "Gründla" deutliche Worte. Seiner Meinung nach schießen die Kosten für das Gesamtprojekt inklusive der Verbindung der beiden Tiefgaragen nämlich in die Höhe.

Ehrungen

SPD-Kreisvorsitzende Inge Aures ehrte langjährige Mitglieder: 40 Jahre: Klaus Hübner 50 Jahre: Günther Pittroff, Theo Bauernfeind. 60 Jahre: Gerhard Böhm. Als neue Mitglieder wurden Johannes Singer und Tobias Ostermann aufgenommen.


Lehmann stellte fest: "Der OB hat mehrmals öffentlich betont, dass die Kostenentwicklung immer im Rahmen der Schätzung liege. Anfang 2017 hieß es bei der Freigabe der provisorischen Fahrspur in der Sutte, dass die Gesamtkosten bei 14,2 Millionen Euro liegen." Diese Summe lasse sich nach Worten des Oberbürgermeisters nicht mehr halten, "aber eine Zahl wurde offiziell noch nicht vorgelegt". "Das ist ein Zustand, der so nicht schön ist. Wir sind schon lange über 14 Millionen Euro. Zwar würden auch die Mehrkosten gefördert, man muss aber auch deutlich sagen, Steuergeld bleibt Steuergeld."

SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsvizepräsidentin Inge Aures verwies in ihrem Grußwort darauf, dass der Landtagswahlkampf schon längst begonnen habe, was sich mit dem Übergang des Amts des Ministerpräsidenten an Markus Söder gezeigt habe: "Sie werden wieder durch das Land gehen und das Geld mit der goldenen Gießkanne überall hinschütten." Zum Thema Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung sagte Aures: "Es war ja ein lang gebrütetes Ei, und bis die CSU dieses Ei gelegt hat, hat es gedauert. Ich bin auch dafür, dass diese Satzung abgeschafft wird, aber mit der Maßgabe, dass die Kommunen dafür einen Finanzausgleich bekommen. Nicht, dass die auf ihrem Geld sitzen bleiben. Ich bin aber froh, wenn dieses Damoklesschwert dann weg ist."

SPD-Bezirkstagkandidat Holger Grießhammer, zweiter Bürgermeister von Weißenstadt und Wunsiedler Kreisrat, stellte sich kurz der Mitgliederversammlung vor und sagte: "Ich hoffe darauf, dass unserer Stimmkreis wieder mit einem SPD-Kandidaten im Bezirk vertreten ist."

In seinem Jahresbericht zeigte SPD-Vorsitzender Ingo Lehmann auf, dass der Ortsverband Kulmbach derzeit 253 Mitglieder hat. Auch die Kulmbacher SPD freue sich, wenn Kulmbach Studentenstadt wird, aber: "Es bleibt noch sehr viel zu tun, und ein Rädchen muss ins nächste greifen, damit die Geschichte ein Erfolg wird. Der Uni-Campus wird auch von der SPD-Stadtratsfraktion unterstützt und es wird mit Sicherheit ein deutlicher Impuls für unsere Stadt." Bewegung kommt jetzt auch in die Videoüberwachung am Busbahnhof und Soccer-Court. SPD-Ortsvorsitzender Ingo Lehmann: "Nur zur Erinnerung: Unser Antrag für eine Videoüberwachung des Kulmbacher Busbahnhofs stammt aus dem Jahr 2007. Elf Jahre später wird diese Forderung nunmehr endlich realisiert." Lehmann verwies noch auf einen weiteren Antrag der SPD-Fraktion, in der Stadt Kulmbach einen Wohnungsgipfel einzurichten: "Unser Ziel war es, frühzeitig zu ermitteln, welche Auswirkungen die Realisierung eines Uni-Campus für die Stadt Kulmbach hat, insbesondere auch mit Blick auf das Mietniveau in der Stadt. Wir wollten keinen reinen Investorengipfel, aber CSU und WGK haben unseren Antrag im wahrsten Sinne des Wortes zerredet. Unser Antrag wurde zurückgestellt. Vielleicht benötigt man ja noch unsere Anregungen, denn erster Widerstand formiert sich bereits bei der Ankündigung der Stadt Kulmbach, ein Baugebiet in der Nähe des Klinikums auszuweisen und zwar von den Anwohnern der Hagleite und der Matthäus-Schneider-Straße."

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Werner Reißaus
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Veröffentlicht am:
16. 04. 2018
17:48 Uhr

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Werner Reißaus

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16. 04. 2018
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