"Kleine Delle" im Haushalt

Kulmbach - Der Kreisausschuss hat sich in seiner Sitzung am Montag mit den Rahmendaten für den Kreishaushalt 2021, insbesondere mit der vorläufigen Steuer- und Umlagekraft befasst. Eines ist jetzt schon klar: Die Corona-Pandemie wird auch auf den Etat 2021 Ausfluss haben. So wurden bislang bereits Kosten von 538 000 Euro für die Bewältigung der Corona-Pandemie verbucht. Kreiskämmerer Rainer Dippold gab sich aber zuversichtlich, dass der Freistaat Bayern dem Landkreis davon einen großen Betrag erstatten wird.

Wie Landrat Klaus Peter Söllner deutlich machte, wird vor allem die geänderte Situation im Gewerbesteueraufkommen bei den Kommunen Probleme und Engpässe aufwerfen. Der Landrat gab aber im gleichen Atemzug an deutliches Signal an die Städte und Gemeinden im Landkreis: "Wir sind an der Seite der Kommunen. Auch der Freistaat bemüht sich, seine Kommunen zu unterstützen. Es ist nicht in jedem Bundesland so, dass jeder Einnahmeausfall ausgeglichen wird."

Wie Landrat Söllner weiter berichtete, haben die Landtagsabgeordneten aus dem Wahlkreis in München versucht, die Förderoffensive Nordostbayern verlängern zu lassen. Söllner verwies in diesem Zusammenhang auch auf ein Schreiben der Kommunalen Spitzenverbände in Bayern an Staatsminister Albert Füracker zum Kommunalen Finanzausgleich 2021 mit entsprechenden Forderungen.

Kreiskämmerer Rainer Dippold ging dann auf die vorläufigen Steuer- und Umlagekraftzahlen ein. Demnach wird die Steuerkraft im Landkreis Kulmbach von 2020 auf 2021 eine Minderung von 715 663 Euro erfahren, das entspricht einem Prozentpunkt. Lag die Steuerkraft 2020 im Landkreis bei 72 594 586 Euro, so wird sie für 2021 vorläufig auf 71 878 923 Euro eingestuft. Was die Rangziffer angeht, liegt der Landkreis Kulmbach im Regierungsbezirk Oberfranken unverändert auf Platz 2, doch bayernweit rutscht er von Platz 40 auf 49 ab. Bei der Umlagekraft sieht es ähnlich aus, nur beträgt die Minderung von 2020 auf 2021 lediglich 0,7 Prozent. Hatte Kulmbach 2020 noch eine Umlagekraft von 85 719 449 Euro, das sind 1193 Euro je Einwohner, so wird sich diese im kommenden Jahr auf 85 077 239 Euro mit 1188 Euro je Einwohner einpendeln. In der Rangziffer fällt der Landkreis im Regierungsbezirk Oberfranken von Platz 2 auf 3 zurück und bayernweit sinkt Kulmbach damit von Platz 38 auf Platz 49.

Kreiskämmerer Dippold ließ nicht unerwähnt, dass die Entwicklung der Steuer- und Umlagekraft im Jahr 2021 bei den bayerischen Landkreisen dennoch insgesamt und auch bei den Landkreisen in Oberfranken von 1,8 bis 2,4 Prozent geringfügig zunehmen wird.

Was die Entwicklung der Steuer- und Umlagekraft im Landkreis Kulmbach angeht, ist nach den Worten von Kreiskämmerer Rainer Dippold der Tiefpunkt aus dem Jahr 2012 mit 49 Millionen in der Steuerkraft und 54 Millionen Euro in der Umlagekraft überwunden. Danach geht es kontinuierlich im Landkreis Kulmbach bergauf und lediglich für das kommende Jahr wird eine "kleine Delle" erwartet, wie Dippold einräumte.

Bei den Umlageeinnahmen und -ausgaben geht die Kreiskämmerei für die Kreisumlage, Bezirksumlage und die Krankenhausumlage von zunächst unveränderten Hebesätzen aus. Die Bezirksumlage 2021 wird sich für den Landkreis Kulmbach bei 14 888 517 Euro einpendeln, damit um 112 387 Euro weniger als 2020. Die Kreisumlage wird mit einem Hebesatz von 41,40 Prozent mit 35 221 977 Euro erwartet, 265 875 Euro weniger als in diesem Jahr.

Bei der Krankenhausumlage liegen für 2021 noch keine Daten vor, sodass die Kreiskämmerei die Vorjahresumlage mit 1 499 115 Euro ansetzt. An Einnahmen verbleiben dem Landkreis Kulmbach damit 18 834 345 Euro, nur 153 488 Euro weniger als 2020. Kreiskämmerer Dippold sprach insgesamt noch von einem erfreulichen Ergebnis, aber es werde schwieriger als in den Jahren zuvor.

Kämmerer Rainer Dippold zufolge fordern die Kommunalen Spitzenverbände, das Volumen der Schlüsselzuweisungen im Vergleich zum laufenden Jahr noch zu stärken. Was die Leistungen aus dem Staatshaushalt angeht, werden eine Stärkung der Gesundheitsämter, eine Förderung des kommunalen Straßenbaus und des kommunalen Hochbaus sowie Zuweisungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben und an die Bezirke angefordert. Weitere Themen seien die kommunalen Krankenhäuser und eine aufgabengerechte Personalausstattung der Landratsämter.