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Kulmbach

Kulmbach will Jugendparlament einrichten

Einstimmig hat der Stadtrat beschlossen, eine Vertretung für die jungen Bürger zu schaffen. Mit ins Boot holt er auch den Kreisjugendring.



Kulmbach - Noch demonstrieren sie "nur" auf dem Marktplatz wie bei der Fridays-for-Future-Veranstaltung am heutigen Freitag, bald sollen sie auch konkret mitreden, wenn es um die Kulmbacher Kommunalpolitik geht: Ihren jungen Bürgern will die Stadt künftig ein eigenes politisches Forum in Form eines Jugendparlaments geben. Einstimmig hat der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung auf Antrag der FDP beschlossen, eine solche Einrichtung auf den Weg zu bringen. Wie dieses aussehen soll, sollen die jungen Leute nach einer entsprechenden Veranstaltung mit dem Kreisjugendring (KJR) selbst bestimmen.

Nachfrage zum Mälzereigelände

Auf Zeitungsberichte, wonach hinter dem von der Firma Drösel geplanten Wohnbau-Großprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Mälzerei Müller in der Pestalozzistraße trotz positiven Stadtratsbeschlusses nun plötzlich wieder ein Fragezeichen steht, bezog sich eine Anfrage von Ingo Lehmann. Der SPD-Fraktionschef wollte vom Oberbürgermeister eine Einschätzung der Lage aus städtischer Sicht. Schramm entgegnete, es gebe Zeichen, "dass die Lust des Investors an dem Vorhaben nachgelassen hat". Er fände es jedenfalls schade, wenn die Baupläne zu den Akten gelegt würden. Schließlich sei Drösel bereit gewesen, 20 Millionen Euro zu investieren, und Kulmbach brauche diesen Wohnraum. Außerdem habe man sich 34 Jahre lang vergebens bemüht, für das brachliegende Mälzereigelände einen Investor zu finden. Schramm: "Die Stadt Kulmbach wird jedenfalls am Ball bleiben, wir haben dem Bauträger bereits Gespräche angeboten und werden nichts unversucht lassen."


FDP-Kreisrat Thomas Nagel erinnerte in der Sitzung daran, dass die Kulmbacher Liberalen bereits im Jahr 2012 einen entsprechenden Vorstoß unternommen hatten: "Damals hielt sich die Begeisterung allerdings noch in Grenzen. Die Zeiten haben sich geändert, durch Fridays for Future ist das heute anders geworden." Die Idee der FDP sei, etwa ein Jugendparlament für Leute im Alter von acht bis 21 Jahren zu schaffen, das sich vielleicht zweimal im Jahr trifft. Nagel: "Wir sollten die jungen Leute mit in die Verantwortung nehmen, damit sie sich nicht nur Dinge wünschen, sondern an deren Verwirklichung mitarbeiten können. Dann werden sie auch selber erfahren, was machbar ist, und was nicht." Bei der Gründung des Parlaments könne man ja auf die Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring setzen.

Ihn hat die Stadt Kulmbach in dieser Sache bereits kontaktiert, wie Oberbürgermeister Henry Schramm erläuterte, der ein Jugendparlament für gut und sinnvoll hält. Allerdings befinde sich der Kreisjugendring derzeit nach dem Umzug des JUZ ins Bahnhofsgebäude auch noch personell im Umbruch. Organisatorisch solle man das Ganze dann besser gleich mit den neuen Leuten aufbauen. Fest stehe aber: "Demokratie lebt davon, dass man mitmacht. Und das wollen wir den jungen Leuten damit erleichtern."

Eine Zusammenarbeit mit dem KJR propagierte auch SPD-Fraktionsvorsitzender Ingo Lehmann: "Ich denke, wir müssen das Rad nicht jedes Mal neu erfinden. Der KJR hat in den Landkreisgemeinden bereits 15 sogenannte Jugendwerkstätten veranstaltet." Aus diesen Workshops mit jungen Leuten seien stets zahlreiche Ideen umgesetzt worden. In diesem Zusammenhang erinnerte Jörg Kunstmann (CSU) daran, dass aus einer solchen Veranstaltung bereits ein Jugendparlament hervorgegangen ist, nämlich in Stadtsteinach. Ob die Arbeit dieses Gremiums aber genauso auf Kulmbach übertragen werden könne, werde sich zeigen. "Wir sollten hier offen sein."

Noch einen Schritt weiter gehen wollte Grünen-Stadträtin Doris Stein. Sie schlug vor, dass die Vertreter des Jugendparlaments einen Sprecher wählen sollten, der dann auch offiziell an den öffentlichen Sitzungen des Kulmbacher Stadtrates teilnehmen und auch ein Rederecht erhalten könne. Dieses Beispiel kenne sie aus Nordrhein-Westfalen. Nach Worten des Oberbürgermeisters wäre dies sicherlich möglich. "Dann müsste es aber auch einen Seniorenvertreter bei den Stadtratssitzungen geben. Denn wir dürfen keine Bevölkerungsgruppe benachteiligen."

Autor
Sabine Emich

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Veröffentlicht am:
19. 09. 2019
18:48 Uhr

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Autor
Sabine Emich

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Veröffentlicht am:
19. 09. 2019
18:48 Uhr



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