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Kulmbach

Marktschorgast führt beim Bienenretten

Das Volksbegehren "Artenvielfalt" findet im Kreis Kulmbach viele Unterstützer. In den meisten Städten und Gemeinden ist die Zehn-Prozent-Marke bereits übertroffen.



Die Initiatoren des Volksbegehrens, hier bei einem Auftritt in Nürnberg, stehen kurz davor, die erforderlichen Unterschriften zu bekommen. Foto: Toni Mader/dpa
Die Initiatoren des Volksbegehrens, hier bei einem Auftritt in Nürnberg, stehen kurz davor, die erforderlichen Unterschriften zu bekommen. Foto: Toni Mader/dpa  

Kulmbach - Der vergangene Samstag hat dem Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" im Raum Kulmbach noch einen größeren Schwung Unterschriften eingebracht. Mehrere Rathäuser im Landkreis reagierten bürgerfreundlich und öffneten über die gesetzlich vorgeschriebenen Zeiten hinaus die Amtsstuben, damit die Stimmberechtigten unterschreiben können. Die Frankenpost hat sich nach dem aktuellen Zwischenstand erkundigt. Demnach ist am Montag in 16 von 22 Städten und Gemeinden im Landkreis Kulmbach die Zehn-Prozent-Marke überschritten worden.

Der Zwischenstand

Für einen Erfolg des Volksbegehrens "Artenvielfalt" müssen sich in Bayern zehn Prozent der Wähler eintragen. Der Zwischenstand im Kreis Kulmbach in Prozent:

Marktschorgast 16,9

Harsdorf 16,9

Neudrossenfeld 16,2

Thurnau 15,5

Trebgast 15,2

Rugendorf 13,4

Kasendorf 13,0

Neuenmarkt 12,1

Wirsberg 12,1

Mainleus 11,5

Untersteinach 11,5

Presseck 11,2

Kulmbach 10,9

Ködnitz 10,7

Stadtsteinach 10,3

Ludwigschorgast 10,1

Grafengehaig 9,5

Himmelkron 9,4

Kupferberg 8,1

Marktleugast 8,0

Guttenberg 7,7

Wonsees 6,8


Bis einschließlich Mittwoch, 13. Februar, können sich die Befürworter noch in die Listen eintragen. Die Initiatoren brauchen bayernweit zehn Prozent der Wahlberechtigten und damit knapp eine Million Unterschriften innerhalb von 14 Tagen, damit es zum Volksentscheid kommt und der Gesetzentwurf zum Gesetz wird.

Harsdorf hinter Marktschorgast: Spitzenreiter im Kulmbacher Land ist Marktschorgast. Nach Auskunft der Gemeindeverwaltung unterstützen dort bislang 198 der 1169 Stimmberechtigten das Volksbegehren. Das ist ein Anteil von 16,9 Prozent. Nur ein paar Stimmen dahinter liegen die Harsdorfer mit ebenfalls 16,9 Prozent.

Zu den Kommunen mit den meisten Befürwortern zählen auch Neudrossenfeld (16,2 Prozent), Thurnau (15,5) und Trebgast (15,2).

Rugendorf (13,4), Kasendorf (13,0), Neuenmarkt (12,1), Wirsberg (12,1), Mainleus (11,5), Untersteinach (11,5) und Presseck (11,2) haben kurz vor Schluss der Eintragungsfrist ebenfalls die Zehn-Prozent-Marke schon längst hinter sich gelassen.

Knapp drüber: Vergleichsweise knapp drüber lagen am Montag die Stadt Kulmbach (10,9), Ködnitz (10,7), Stadtsteinach (10,3) und Ludwigschorgast (10,1).

Weniger als zehn Prozent der Stimmberechtigten haben zum Stichtag Montag, 11. Februar, in Grafengehaig (9,5), Himmelkron (9,4), Kupferberg (8,1), Marktleugast (8,0) und Guttenberg (7,7) unterschrieben.

6,8 Prozent in Wonsees: Die wenigsten Befürworter finden sich aktuell in Wonsees. Dort trugen sich bislang 63 der 925 Wahlberechtigten in die Listen ein. Das sind 6,8 Prozent. Wie die Gemeindeverwaltung mitteilt, wird nach der neuesten Zählung aber wahrscheinlich auch der Anteil in Wonsees noch steigen.

In Marktschorgast hatten bereits zur Hälfte der Eintragungsfrist mehr als neun Prozent der Stimmberechtigten im Rathaus ihre Unterschrift geleistet.

Für Oberfranken optimistisch: ÖDP-Kreis- und Bezirksvorsitzender Thomas Müller aus Burgkunstadt teilt als Sprecher des Aktionsbündnisses für das Volksbegehren mit, dass in den Landkreisen Lichtenfels und Kulmbach bereits mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten unterschrieben haben. "Dasselbe gilt auch für die Landkreise Bamberg, Bayreuth und Coburg - so dass man für Oberfranken sehr optimistisch sein kann", sagt Thomas Müller in seiner Mitteilung.

Söder will Änderungen: Die Initiatoren haben kurz vor dem Ende der Eintragungsfrist am Montag mitgeteilt, dass bayernweit 900 000 Unterschriften beisammen sind. "Es kommt aber weiterhin auf jede Stimme an", sagt Thomas Müller. "Denn je höher das Endergebnis ausfällt, desto größer ist das politische Gewicht der Forderungen an die bayerische Staatsregierung." Es sei ganz im Sinne des Aktionsbündnisses, wenn Ministerpräsident Markus Söder nicht nur das Naturschutzgesetz ändern will, wie im Volksbegehren gefordert, sondern auch andere Gesetze. "Denn der ÖDP und ihren Unterstützern ist natürlich klar, dass es auch noch andere Gründe für den Artenrückgang gibt, wie zum Beispiel den Flächenverbrauch und die Verkehrsemissionen. Die konnte man aber aus rechtlichen Gründen in diesem Volksbegehren nicht unterbringen."

Zuletzt war verstärkt Kritik an dem Volksbegehren laut geworden. Besonders der Bayerische Bauernverband forderte die Bevölkerung auf, nicht zu unterschreiben.

Jenseits der Marke: Wie Thomas Müller mitteilt, liegen ähnlich wie im Raum Kulmbach auch im Landkreis Lichtenfels die Ergebnisse des Volksbegehrens über der erforderlichen Marke: In Weismain haben mehr als zehn Prozent unterschrieben, in Bad Staffelstein, Lichtenfels, Ebensfeld, Redwitz und Altenkunstadt über zwölf Prozent. Burgkunstadt liegt aktuell bei knapp 14 Prozent und Marktzeuln bei 15 Prozent.

Bamberg lag bereits am Freitag bei 13 Prozent, Bayreuth bei 13,7 Prozent. Bayernweit reiche nach Auskunft der ÖDP die Spanne von 27,9 Prozent in Baierbrunn in Oberbayern bis 3,3 Prozent in Stadelhofen, Landkreis Bamberg.

Das Volksbegehren will das bayerische Naturschutzgesetz ändern. Es sollen unter anderem Biotope vernetzt, der biologische Landbau ausgeweitet und Uferrandstreifen stärker geschützt werden.

Autor

Stefan Linß
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Veröffentlicht am:
11. 02. 2019
17:10 Uhr

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Stefan Linß

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Veröffentlicht am:
11. 02. 2019
17:10 Uhr



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