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Auf ein Wort

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Rückzug der Riesen

Die Diskussion um das neue chinesische Sicherheitsgesetz zieht weitere Kreise. Vor wenigen Tagen erst hat der bekannte Hongkonger Aktivist Joshua Wong angesichts der Eskalation der Gewalt in seiner Heimat die Bundesregierung um Unterstützung gebeten.



"Ich demonstriere weiterhin in der vordersten Reihe mit, die Polizei setzt Wasserwerfer und Tränengas ein, Hunderte Demonstranten wurden verhaftet", sagte er vorige Woche der "Bild"-Zeitung in Anlehnung an Kennedys Berlin-Zitat. "Ich bitte die deutsche Regierung: Schaut auf Hongkong, seht, was hier passiert und nennt das Unrecht beim Namen. Wir brauchen die Unterstützung Europas gerade jetzt, es darf keine Ausreden mehr geben." Die Zeiten, da Wong in Berlin hofierter Gesprächsgast war, scheinen vorbei zu sein.

Nun der nächste Paukenschlag: Aus Angst vor dem neuen Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong gehen große Internetkonzerne auf Distanz zu der chinesischen Sonderverwaltungsregion. Die populäre internationale Videoplattform TikTok kündigte am Dienstag an, sich vom Hongkonger Markt zurückzuziehen. Das chinesische Mutterhaus ByteDance bestätigte nach chinesischen Medienberichten, dass der internationale TikTok-Dienst "angesichts der jüngsten Ereignisse" in Hongkong eingestellt werde. Die zensierte und in der kommunistischen Volksrepublik verfügbare chinesische Plattform-Version "Douyin" werde in der asiatischen Hafenmetropole aber weiter betrieben, meldet die Deutsche Presse-Agentur.

Internationale Internet-Riesen und Chatplattformen wie Facebook, Whatsapp, Google, Twitter und Telegram kündigten an, mögliche Anfragen Hongkonger Behörden, Daten von Nutzern zur Verfügung zu stellen, vorerst nicht zu beantworten. Facebook teilte demnach mit, vor weiteren Entscheidungen zunächst Menschenrechtsexperten über die Auswirkungen des neuen Gesetzes konsultieren zu wollen. Wenn die Unternehmen nicht kooperieren, heißt es, könnten ihre Dienste in Hongkong wie auch heute schon in der Volksrepublik geblockt werden. Auch besorgte Fragen von Journalisten über die Zukunft der Pressefreiheit werden derzeit nur ausweichend von der Regierung beantwortet. Die Zeiten von einem Staat, zwei Systemen und damit die Ära des autonomen Hongkong erscheinen damit als Geschichte. K. D.

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Veröffentlicht am:
07. 07. 2020
21:08 Uhr

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07. 07. 2020
21:08 Uhr



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