Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Urlaub daheimJubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

Auf ein Wort

Auf ein Wort

Vertragsbruch

Europa, wie hältst du es mit Hongkong? Diese Frage sollte sich die Staatengegemeinschaft schnellstmöglich beantworten. Noch findet sich hie und da ein Wort des Bedauerns, doch eine klare Position der EU, die seit 1. Juli unter der deutschen Ratspräsidentschaft steht, sucht man vergebens.



Europa, wie hältst du es mit Hongkong? Diese Frage sollte sich die Staatengegemeinschaft schnellstmöglich beantworten. Noch findet sich hie und da ein Wort des Bedauerns, doch eine klare Position der EU, die seit 1. Juli unter der deutschen Ratspräsidentschaft steht, sucht man vergebens. Kein guter Stil.

Dieser 1. Juli ist zugleich der Tag, an dem China die Freiheitsrechte der Menschen in Hongkong massiv beschnitten hat. Das "Sicherheitsgesetz" Chinas schränkt die Freiheit von Meinung und Presse in der ehemaligen Kronkolonie in einem starken Ausmaß ein. Dabei liegt der Tag der Rückgabe von Großbritannien an China, liegt der Festakt mit Vertretern von Parlament und Krone, erst 23 Jahre zurück. Die Regierung in Peking mit Xi Jinping an der Spitze hat alle diplomatischen Ratschläge und Hinweise vieler Regierungschefs ignoriert und kühn den Vertragsbruch auf internationaler Ebene zelebriert.

Europa zeigt sich schwach, kuscht vor dem mächtige Handelspartner, der für viele schier übermächtig scheint. Denn vieles hat sich in den letzten 20 Jahren getan: Das einst finanzkräftige Hongkong hat zusehen müssen, wie der große, arme Nachbar einen wirtschaftlichen Aufstieg hingelegt hat, der seinesgleichen sucht. Der in die Zukunft plant in einer Form, wie dies in der Demokratie kaum möglich ist. Der sich in Afrika einen Großteil der Schürfrechte an Bodenschätzen gesichert hat und sich mit seiner neuen Seidenstraße schon mal Europas Häfen kauft.

Natürlich kann kein Land alleine etwas gegen China ausrichten - doch Europa gemeinsam, das müsste ein Signal sein. Gerade hat die Organisation Reporter ohne Grenzen gewarnt. Das Sicherheitsgesetz Chinas "gibt dem Regime in Peking das Werkzeug, Journalisten in Hongkong unter dem Anschein der Legalität zu belästigen und zu bestrafen", sagte Cédric Alviani, Ost-Asien-Chef der Organisation. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit gilt übrigens auch für Ausländer, die in Hongkong arbeiten.

Keine Frage, wenn die freie Welt nicht bald ge- und entschlossen Zeichen setzt, wird sie bald ein veritables Problem am Hals haben. Kerstin Dolde

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
04. 07. 2020
00:00 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Demokratie Europäische Union Freiheitsrechte Journalisten Meinungsfreiheit Parlamente und Volksvertretungen Presse Regierungen und Regierungseinrichtungen Reporter ohne Grenzen Sicherheitsgesetze Xi Jinping
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
US-Präsident Trump

29.07.2020

Vor den US-Wahlen

Pressefreiheit ist in den USA verbrieftes Recht und durch den ersten Verfassungszusatz fest verankert. Dennoch sind auch im Land der unbegrenzten Möglichkeiten Tendenzen zu erkennen, die Journalisten ihre Arbeit schwer m... » mehr

Überfall auf ZDF-Team

13.05.2020

Frei und ohne Angst

Normalerweise berichtet der Verein Reporter ohne Grenzen über Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit in aller Welt. Mehr und mehr muss er allerdings auch Vorfälle in Deutschland dokumentieren. Berlin, Hambur... » mehr

fpnd_griechenland_4sp_280410

18.04.2020

Demokratie-Krisen der EU

Seit wenigen Wochen kann Ungarns Premier Viktor Orbán per Verordnung regieren. » mehr

Eine Mikroskopaufnahme zeigt das Coronavirus

31.03.2020

Pressefreiheit und Corona

Die Covid-19-Pandemie hat in vielen Ländern weltweit gravierende Auswirkungen auf die Pressefreiheit, meldet die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG). Der Brisanz wegen hat sie sogar eine ganze Themenseite zur Presse... » mehr

Markus Söder (CSU)

10.04.2020

Distanz-Probleme

Misstrauen ist eine Berufskrankheit. So pflegen Journalisten gerne zu scherzen. Doch hinter diesem Bonmot verbirgt sich natürlich nicht nur ein wahrer Kern, sondern das Tagesgeschäft. Journalisten sollten alles kritisch ... » mehr

Wahlen in Hongkong

07.07.2020

Rückzug der Riesen

Die Diskussion um das neue chinesische Sicherheitsgesetz zieht weitere Kreise. Vor wenigen Tagen erst hat der bekannte Hongkonger Aktivist Joshua Wong angesichts der Eskalation der Gewalt in seiner Heimat die Bundesregie... » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Eröffnung Bike Park Schönwald Schönwald

Eröffnung Bike Park Schönwald | 09.08.2020 Schönwald
» 45 Bilder ansehen

Dota Kehr und Lappalie in der Filzfabrik Hof

Dota Kehr und Lappalie in der Filzfabrik | 06.08.2020 Hof
» 44 Bilder ansehen

FC Trogen - SG Regnitzlosau Trogen

FC Trogen - SG Regnitzlosau |
» 62 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
04. 07. 2020
00:00 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.