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Marktredwitz

95 Prozent für soziale Zwecke

Die Bezirkstagsfraktion der SPD besucht die Lebenhilfe in Marktredwitz. Sie sieht dringenden Handlungsbedarf für die Bezirkseinrichtungen.



Marktredwitz - Bei einem Rundgang durch die Lebenshilfewerkstatt am Schafbrunnenweg in Marktredwitz hat Lebenshilfe-Geschäftsführerin Susanne Hilpert der SPD-Fraktion im Bezirkstag die Einrichtung erläutert, aber auch die Sorgen und Nöte der Behindertenbetreuung geschildert. Gekommen waren der stellvertretende Bezirkstagspräsident und Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke, Dr. Beate Kuhn und Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer.

Nach dem Rundgang erläuterte Grießhammer im Rahmen einer Pressekonferenz, dass der Bezirk Oberfranken immerhin 95 Prozent seines 445-Millionen-Haushalts für soziale Ausgaben verwendet, vor allem für Menschen mit Behinderung. Künftig sei der Bezirk auch für die ambulante Pflege zuständig. Damit würden nicht nur mehr Personal, sondern auch mehr Geld und ein Anbau für mehr Beschäftigte notwendig.

Reagieren müsse der Aufwandsträger auf die Tatsache, dass auch behinderte Menschen älter werden und verstärkt Pflege brauchen. So ist die älteste Bewohnerin in einer Marktredwitzer Wohnanlage für Behinderte 82 Jahre alt. Hier werde eine Einrichtung notwendig, die es ermögliche, ältere Menschen auch in der Nacht zu betreuen.

Mit einer Bezirksumlage von 17,5 Prozent stehe der Bezirk Oberfranken derzeit zwar gut da. Angesichts zahlreicher anstehenden Investitionen aber werde man über die Umlage wohl noch sprechen müssen.

Vizepräsident Starke bezeichnete den Bezirk als das soziale Gesicht der Region. Deshalb wolle man sich jetzt in Marktredwitz, später auch in weiteren Einrichtungen, vor Ort ansehen, wo der Schuh drücke. Angesichts der demografischen Entwicklung müsse man alle Einrichtungen auf den Prüfstand stellen und für die Zukunft fit machen.

Starke verwies darauf, dass auch die ausgegliederten Einrichtungen des Bezirks auf den Antrag der SPD-Fraktion hin bis zum Jahr 2020 wieder in das Tarifsystem zurückkehren müssen. Teils hatten sich hier manche aus dem Tarifgefüge verabschiedet, um zu sparen. Die Rückkehr zu einer Tarifzahlung sei nicht nur eine Verbesserung für die Beschäftigten, sondern auch ein Pluspunkt für die gesamten Einrichtungen im Wettbewerb um das knapp werdende Personal. Bei der künftigen Bezirksumlage werde man einen Ausgleich suchen müssen, der sowohl den hohen Kosten der Investitionen als auch den Interessen der Landkreise als Zahler gerecht werde.

Bezirksrätin Dr. Beate Kuhn verwies auf die Bedeutung der Bezirkskliniken. Deren Patienten hätten keine große Lobby. Angesichts der immer häufigeren psychosomatischen Erkrankungen, aber auch der Suchtkrankheiten entlang der tschechischen Grenze dürfe man die Kliniken nicht vernachlässigen.

Hier gebe es in Kutzenberg, Rehau, Hochstadt oder Bayreuth wertvolle Einrichtungen, die jedoch für die Anforderungen einer modernen Psychiatrie fit gemacht oder aber baulich erneuert werden müssten. Energisch sprach sie sich dagegen aus, mit Hilfe der Gesetzgebung psychisch Erkrankte zu kriminalisieren.

Auf die Erneuerung des Obermain-Klinikums ging Starke nochmals ein. Hier habe man mit den Kostenvoranschlägen bereits die 100-Millionen-Grenze erreicht. Der Staat habe bisher 60 Millionen Euro angeboten. Es werde nicht einfach, die verbleibende Finanzlücke zu stopfen. Hier bleibe beim Bezirk einiges hängen, was wohl nur durch Darlehen auszugleichen sei.

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Herbert Scharf
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Veröffentlicht am:
13. 05. 2019
18:22 Uhr

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13. 05. 2019
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