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Marktredwitz

Weniger Gewerbesteuern als erwartet

Die Prognosen von Kämmerer und Stadtrat für den Haushalt des vergangen Jahres sind relativ gut gewesen. Ein paar Wermutstropfen gibt es.



Marktredwitz - Es ist eine komplizierte und trockene Materie. Dennoch ist für das Wohl und Wehe einer Stadt der Haushalt so etwas wie die Bibel für den Pfarrer. Wie manchem Laien die Heilige Schrift ein Buch mit sieben Siegeln bleibt, ist es auch mit dem Zahlenwerk. "Wir haben eine schwarze Null erzielt", fasste Stadtkämmerer Markus Brand in der Stadtratssitzung das Ergebnis der Jahresrechnung für 2018 für alle Anwesenden daher verständlich zusammen.

Marktredwitz baut Schulden ab

Der Konjunktur, dem Freistaat und dem sparsamen Wirtschaften der Verantwortlichen der Stadt sei Dank: Marktredwitz baut seit Jahren Schulden ab. Zuletzt lag der offizielle Schuldenstand bei 39,3 Millionen Euro (31. Dezember 2018). Noch zehn Jahre zuvor türmte sich der Schuldenberg der Stadt auf 54,6 Millionen Euro. Seit dieser Zeit sinkt die Verschuldung kontinuierlich. Wie Stadtkämmerer Markus Brand in der Stadtratssitzung sagte, erwartet er Ende des laufenden Jahres einen Schuldenstand in Höhe von 38,3 Millionen Euro.

Zu diesen Schulden der Stadt müssen jedoch noch die der Stadtwerke (5,16 Millionen Euro) und des Kommunalunternehmens Marktredwitz (KUM) in Höhe von 12,78 Millionen Euro dazugezählt werden.

Der Schuldenstand pro Einwohner liegt derzeit bei 2278 Euro.


Auch wenn das Haushaltsjahr längst vergangen ist und die Stadträte dem kommenden Jahr mit der Kommunalwahl entgegenfiebern, gibt der Rechenschaftsbericht ein paar Aufschlüsse. Eine Erkenntnis ist, dass die Kämmerei zwar keine prophetischen Fähigkeiten haben, aber dennoch die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben gut prognostiziert haben.

So hat der Verwaltungshaushalt (in dem sind die laufenden Ausgaben einer Stadt gelistet) mit 39,876 Millionen Euro abgeschlossen. Brand hatte 40,171 Millionen Euro vorausberechnet. Wie der Kämmerer sagte, hat eine an sich begrüßenswerte Entwicklung zu unerwarteten Mehrausgaben geführt: "Da die Geburtenzahlen steigen und wir wieder mehr Kinder in der Stadt haben, ist der Aufwand für die Kindergärten gestiegen."

Für Autofahrer interessant dürfte die Entwicklung der Parkgebühren sein. Immer wieder wird an Stammtischen behauptet, die Stadt wolle mit den Gebühren die Bürger abzocken. Tatsächlich lag das Ergebnis im vergangenen Jahr bei 166 960 Euro. "Damit ergaben sich Mehreinnahmen von mehr als 45 000 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz", heißt es in dem Haushaltsbericht.

Insgesamt hat die Stadt an Steuern und Zuweisungen im vergangenen Jahr 24,27 Millionen Euro eingenommen. Das waren knapp sieben Millionen Euro weniger als ein Jahr zuvor. Grund dafür sind die Schlüsselzuweisungen. Grob gesagt, funktioniert das System so (wenn sich die Gemeinde an die Finanzregeln hält): Geht es der Kommune gut, bekommt sie vom Freistaat geringere Zuweisungen, als wenn es ihr schlecht geht. Das bedeutet in der Praxis, dass sich gute und weniger gute Jahre bei der Schlüsselzuweisung in der Regel alle zwei Jahre abwechseln. So hat Marktredwitz 2018 insgesamt 1,677 Millionen Euro erhalten, während der Freistaat ein Jahr zuvor noch 2,9 Millionen Euro gewährte.

Interessant sind die Gewerbesteuern, zeugen sie doch vom wirtschaftlichen Erfolg der heimischen Unternehmen und davon, ob die Betriebe im Ort selbst oder in einem anderen Steuern zahlen. Marktredwitz hat im Gegensatz zu Wunsiedel das Glück, dass die meisten größeren Unternehmen ihre Steuern vor Ort begleichen. Insgesamt hat Marktredwitz im vergangenen Jahr 10,6 Millionen Euro Gewerbesteuern eingenommen. Das sind 2,2 Millionen Euro weniger als ein Jahr zuvor. "Wir haben mit 12,5 Millionen Euro gerechnet und somit 1,9 Millionen Euro weniger erhalten als erwartet. Das ist auf eine unerwartete Rückführung der Gewerbesteuervorauszahlung eines Unternehmens in Höhe von 1,6 Millionen Euro zurückzuführen", so Brand.

Dennoch bleibt die Entwicklung der Gewerbesteuern relativ positiv. Ein Blick auf die vergangenen Jahre zeigt, dass zum Beispiel im Krisenjahr 2009 nur 3,5 Millionen Euro von den Unternehmen in den städtischen Haushalt flossen. Erst als sich die Konjunktur 2011 langsam wieder erholte, hat die Stadt 6,1 Millionen Euro eingenommen. Seit 2013 bewegen sich die Einnahmen um die zehn Millionen Euro (das bisherige Spitzenjahr war 2016 mit 13,02 Millionen Euro).

Dass die Marktredwitzer - zumindest rein statistisch - wohlhabender werden, zeigt ein Blick auf die Einkommenssteuer-Entwicklung. Seit 2012 steigen die Einnahmen auf zuletzt 8,124 Millionen Euro. Dies ist ein Indiz dafür, dass in Marktredwitz wieder mehr Bürger in besser bezahlten Stellen arbeiten.

Auch wenn der Haushaltsbericht positiv erscheint, mahnt Gisela Wuttke-Gilch (SPD) zur Vorsicht. "Wir müssen bei der Entwicklung der Ausgaben aufpassen." Der Stadtrat billigte das Zahlenwerk.

Auch das Gelände für die geplante Justizvollzugsanstalt war Thema in der Sitzung. Hier informierte Architekt Alexander Rieß, dass die Bauleitverfahren bis Ende des Jahres beendet sein dürften. Aus Umweltgründen will die Stadt auf der Westseite zum Lorzenzreuther Neubaugebiet hin eine Begrünung. Der von Roland Biersack (Freie Wähler) geforderte Wall wird sich nach Ansicht von Rieß kaum verwirklichen lassen. "Das Justizministerium will auf dem Gelände und um die JVA aus verständlichen Gründen möglichst keine größeren Bepflanzungen."

Autor

Matthias Bäumler
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
19:22 Uhr

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Autor

Matthias Bäumler

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Veröffentlicht am:
26. 09. 2019
19:22 Uhr



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