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Münchberg

Auf dem Weg zur Kostendeckung

Am 5. Dezember wird die Gemeinde Sparneck öffentlich erklären, warum die Kosten für Wasser und Abwasser steigen. Das hat sich unter anderem die CSU gewünscht.



Sowohl Wasser als auch Abwasser werden in Sparneck künftig teurer. Nach Willen der CSU-Fraktion soll die Gemeinde die Bürger öffentlich informieren, warum das so ist. Symbolbild: Adobe Stock/slonme
Sowohl Wasser als auch Abwasser werden in Sparneck künftig teurer. Nach Willen der CSU-Fraktion soll die Gemeinde die Bürger öffentlich informieren, warum das so ist. Symbolbild: Adobe Stock/slonme  

Sparneck - Für Wirbel gesorgt haben drei Anträge rund ums Wasser und Abwasser, die die CSU-Fraktion im Vorfeld der jüngsten Sitzung des Sparnecker Marktgemeinderates gestellt hat. Da die Anträge in der Einladung zur Sitzung zusammengefasst waren, hatte Herrmann Benker im Namen der Fraktion beim Landratsamt Einspruch erhoben - und dort recht bekommen. Man einigte sich schließlich darauf, den einen Tagesordnungspunkt auf drei Unterpunkte aufzusplitten.

Im ersten Antrag fordert die CSU eine öffentliche Informationsveranstaltung für die Bürger. Darin, so der Vorschlag, solle die Gemeinde darlegen, warum die Kosten für Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung steigen müssen. Die beiden weiteren Anträge drehten sich um die entsprechenden Satzungsbeschlüsse rund um Verbesserungsbeiträge.

Bei der Infoveranstaltung am 5. Dezember um 19.30 Uhr im Bürgertreff sollen verschiedene Alternativen und ihre Auswirkungen auf die Bürger dargestellt werden. Dass sich das Gremium eigentlich schon längst auf eine derartige Infoveranstaltung verständigt hatte, daran erinnerte Peter Thuy (SPD). Er ergänzte auch, dass die Höhe der Verbesserungsbeiträge nichts mit anderen Maßnahmen der Gemeinde zu tun habe. Wasser und Abwasser seien nun einmal kostendeckend zu betreiben.

Dass der Haushalt auf der Annahme basiert, dass 80 Prozent der Investitionen mit Beiträgen erhoben werden, darauf hatte Bürgermeister Reinhard Schmalz vorsorglich hingewiesen. Da sich bei weniger Beiträgen höhere Schulden der Gemeinde durch eine Zwischenfinanzierung ergeben, sieht er zumindest eine schlechtere Position der Gemeinde bei der Genehmigung künftiger Investitionen durch die Rechtsaufsicht. Ein von Bürgerseite eingebrachter zusätzlicher Antrag auf eine Bürgerbefragung wird hingegen nicht weiterverfolgt, weil die Gemeindeordnung so eine Möglichkeit schlicht nicht vorsieht.

Der Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzungen für Wasser und Abwasser ist im Übrigen notwendig, weil künftig die tatsächliche Geschossfläche herangezogen werden soll. Hier geht es um Herstellungsbeiträge, die ausschließlich bei Neubauten erhoben werden. Neu sind nun 70 Cent je Quadratmeter Grundstücksfläche (alt 61 Cent) und 5,22 Euro je Quadratmeter Geschossfläche (bisher 4,21) bei Wasser zu bezahlen sowie 88 Cent je Quadratmeter Grundstücksfläche (bisher 41) und 5,65 je Quadratmeter Geschossfläche (bisher 1,18) bei Abwasser.

Die starke Erhöhung ergibt sich, weil Bauherren über die höheren Herstellungsbeiträge an den Investitionen beteiligt werden.

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Harald Judas
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Veröffentlicht am:
19. 11. 2019
17:28 Uhr

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Harald Judas

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19. 11. 2019
17:28 Uhr



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