Gericht erlaubt Bau der Schweinemast in Solg

Solg/Bayreuth - Im jahrelangen Streit um die geplante Schweinemastanlage im Münchberger Ortsteil Solg hat das Verwaltungsgericht Bayreuth ein Urteil gefällt, das sich so bereits abgezeichnet hatte: Die Anlage darf gebaut werden. Das Gericht hat die Klage des Anwohners Francis Oppenauer gegen die Baugenehmigung durch das Landratsamt Hof abgewiesen. Es hat das Urteil in schriftlicher Form verkündet; die streitenden Parteien hatten nach einer Verhandlung im März in Bayreuth zugestimmt, dass sie auf eine weitere mündliche Runde verzichten.

Die Gerichtsentscheidung kommt in dieser Form deshalb nicht überraschend, weil Francis Oppenauer, wie berichtet, bereits vor Wochen seine Einwände gegen ein umstrittenes Gutachten zur Geruchsbelästigung zurückgezogen hatte. "Ich gehe jetzt zu 99 Prozent davon aus, dass die Klage keinen Erfolg haben wird", sagte er damals. In die zweite Instanz werde er nicht gehen. Damit dürfte nun der jahrelange Streit beendet sein. Hier drei Kernpunkte des Urteils, das samt Begründung 25 Seiten umfasst:

Das Bauvorhaben verletze nicht die "Nachbarrechte" des Klägers. Die Belastung durch Geruchsimmissionen seien nicht erheblich oder unzumutbar.

Im Gegensatz zur Auffassung des Klägers genügt für das Bauvorhaben laut Urteil eine einfache Baugenehmigung. Denn die geplante Anlage und der bereits vorhandene Schweinestall des Bauherrn in Solg seien zwei voneinander getrennte Anlagen; ein "räumlicher Zusammenhang" liege nicht vor. Dieses Thema war ein wichtiger Streitpunkt in den vergangenen Jahren.

Der gescheiterte Kläger Francis Oppenauer hat die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten des Solger Bauherren zu tragen.