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Münchberg

Helmbrechs: Unmut wegen Machtlosigkeit

Eine Spielothek soll an der Münchberger Straße in Helmbrechts eröffnen. Der Bauausschuss beklagt, dass er keine Handhabe habe.



Hier am Eingang des Wohngebietes Weinberg eröffnet demnächst eine Spielothek. Wenn die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden, hat die Stadt keine Möglichkeit, das Vorhaben zu verhindern.Allerdings handelt es sich nur um einen kleinen Teil des Gebäudes, das Vorhaben erstreckt sich lediglich auf 125 Quadratmeter Foto: Bußler
Hier am Eingang des Wohngebietes Weinberg eröffnet demnächst eine Spielothek. Wenn die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden, hat die Stadt keine Möglichkeit, das Vorhaben zu verhindern.Allerdings handelt es sich nur um einen kleinen Teil des Gebäudes, das Vorhaben erstreckt sich lediglich auf 125 Quadratmeter Foto: Bußler   Foto: Bußler

Helmbrechts - Uneinigkeit hat im Helmbrechtser Bauausschuss geherrscht, als es um das gemeindliche Einvernehmen für eine Nutzungsänderung ging. In der Münchberger Straße 77, dabei handelt es sich um das Gebäude der Firma Macodach gegenüber der Tankstelle in der Haide, will das Unternehmen "Zum Glück Entertainment" eine Spielothek eröffnen. Allerdings handelt es sich nur um einen kleinen Teil des Gebäudes, das Vorhaben erstreckt sich lediglich auf 125 Quadratmeter. Das Gebäude befindet sich in einem eingeschränkten Gewerbegebiet, die Höhe der zulässigen Lärmbelästigung ist bereits im Bebauungsplan entsprechend geregelt und wird vom Landratsamt überprüft. Das Landratsamt kontrolliert auch die Nutzung des Projekts und gibt seinerseits nur die Zustimmung zum Vorhaben, wenn es sich um eine Spielothek und nicht um eine Vergnügungsstätte im juristischen Sinn handelt.

Bürgermeister Stefan Pöhlmann und Bauamtsleiter Manuel Thieroff erläuterten dazu, seitens der Kommune habe man keine Handhabe zur Ablehnung des Antrags, sobald die vorgegebenen Kriterien eingehalten werden. Das Landratsamt kann die Entscheidung des Stadtrates ersetzen. Dazu merkte Wolfgang Tejkl an, es sei paradox, wenn der Stadtrat dann dennoch gefragt werde, da er ja ohnehin keine andere Entscheidung treffen könne. Schließlich erteilte das Gremium mit 5:3 Stimmen (dagegen votierten Pascal Bächer, Wolfgang Tejkl und Klaus Wolfrum) das gemeindliche Einvernehmen für die Nutzungsänderung.

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Werner Bußler
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Veröffentlicht am:
07. 11. 2019
19:08 Uhr

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Autor

Werner Bußler

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Veröffentlicht am:
07. 11. 2019
19:08 Uhr



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