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Am Sonntag entscheiden die Bürger

867 Issigauer dürfen an die Urnen. Sie sagen ja oder nein zur Höllentalbrücke. Und das bei gleich zwei Bürgerentscheiden - und einer Stichfrage.



Beide Seiten - die Gegner und die Befürworter der Höllentalbrücken - werben für ihr Anliegen mit großen Transparenten. Fotos: Faltenbacher
Beide Seiten - die Gegner und die Befürworter der Höllentalbrücken - werben für ihr Anliegen mit großen Transparenten. Fotos: Faltenbacher  

Warum sind die Bürger von Issigau für den 22. Juli zur Abstimmung von zwei Bürgerentscheiden und einer Stichfrage aufgerufen?

Der Landkreis Hof will als Touristenattraktion zwei Fußgängerhängebrücken errichten. Eine soll auf dem Gebiet der Gemeinde Issigau enden. Über das Für und Wider der Brücken diskutieren die Bürger intensiv. Die "Initiative gegen die Hängebrücke über das Höllental" hat ein Bürgerbegehren beantragt. Nun sollen die Issigauer entscheiden,wie es mit dem Zwölf-Millionen-Euro-Großprojekt weitergehen soll.

 

Über welche Fragen wird abgestimmt?

Wie der Wahlleiter Uwe Jäger erläutert, geht es im ersten Bürgerentscheid um die Frage der Brückengegner, die wissen wollen, ob die Gemeinde alle Maßnahmen ergreifen soll, um die Fußgängerhängebrücke über das Höllental zu verhindern. Gleichzeitig steht ein zweiter Bürgerentscheid auf dem Stimmzettel, bei dem es um ein Ratsbegehren des Gemeinderates Issigau geht. Gefragt wird hier, ob der Bürger dafür ist, dass die Gemeinde Issigau "keine rechtlichen Schritte gegen die Verwirklichung des Projektes Fußgängerhängebrücke über das Höllental auf dem Gebiet der Gemeinde Issigau unternimmt", um so mögliche finanzielle Belastungen für die Kommune zu vermeiden. Am Ende sollen die Issigauer noch eine Stichfrage beantworten: Sie sollen sich entscheiden, welcher der beiden Bürgerentscheide gelten soll, wenn die beiden Entscheide nicht miteinander vereinbar sind.

 

Wie viele Wahllokale sind für die Bürgerentscheide vorgesehen?

Es gibt nur ein Abstimmungslokal, das Feuerwehrhaus in Issigau.

 

Wie groß ist das Interesse an der Briefwahl?

Mehr als 190 Bürger haben Briefwahlunterlagen angefordert. Bis Freitag, 15 Uhr, hatten die Issigauer Gelegenheit, sich für die Briefwahl zu entscheiden.

 

Wie viele Wahlberechtigte gibt es in Issigau?

Insgesamt hat die Gemeinde etwa 990 Bürger. Wahlberechtigte müssen mit ihrem Erst- oder Hauptwohnsitz in Issigau gemeldet sein - das sind in Issigau 867.

 

Wie viele von diesen 867 Bürgern müssen am Sonntag kommen^und ihre Stimme abgeben, damit der Bürgerentscheid rechtskräftig ist?

Es müssen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung kommen, dann ist diese Voraussetzung erfüllt. Da bereits viele Bürger als Briefwähler mitmachen, sollte es kein Problem sein, die notwendige Zahl der Wahlberechtigten zu erreichen. Die liegt in Issigau, basierend auf der Zahl der stimmberechtigten Bürger, bei 174.

 

Wieviele Stimmen sind dann notwendig, um eine Mehrheit zu erreichen und damit ein erstes klares Ergebnis zur Bürgermeinung über die Höllentalbrücke zu erhalten?

Sollten die zur Abstimmung stehenden Bürgerentscheide so entschieden werden, dass sie nicht miteinander vereinbar sind, entscheidet die Mehrheit in der Stichfrage. Bei Stimmengleichheit in der Stichfrage ist der Bürgerentscheid angenommen, der mit der höheren Stimmenzahl entschieden wurde.

 

Die Issigauer können am Sonntag in der Zeit zwischen 8 und 18 Uhr ihre Stimme abgeben. Dann geht's an die Auszählung. Bis wann wird das Ergebnis am Sonntagabend feststehen?

Es ist der erste Bürgerentscheid in Issigau - noch dazu sind es gleich zwei Bürgerentscheide sowie eine Stichfrage. "Die Mitarbeiter im Rathaus werden alles daran setzten, möglichst schnell ein Ergebnis bekanntgeben zu können", verspricht Wahlleiter Jäger. Aber wann genau das sein wird, bleibe abzuwarten. Rechtskräftig wird das Ergebnis der Wahl jedoch erst am Dienstag, 24. Juli, - also zwei Tage später, wenn der Abstimmungsausschuss zur offiziellen Feststellung der Ergebnisse zusammensitzt.

 

Wozu ist ein Abstimmungsausschuss notwendig?

Der Abstimmungsausschuss ist ein Kontrollgremium, das über die Gültigkeit und den korrekten Ablauf der Bürgerentscheide entscheidet. Und er stellt das offizielle Ergebnis fest.

 

Wie erfahren Bürger, die nicht bei der Auszählung dabei sind, vom Abstimmungsergebnis?

Die Frankenpost wird über die Abstimmung und das Ergebnis berichten. Die Gemeinde will das Ergebnis nach der Sitzung des Abstimmungsausschusses am Dienstagnachmittag im Internet veröffentlichen.

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Lothar Faltenbacher

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Veröffentlicht am:
20. 07. 2018
18:10 Uhr

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20. 07. 2018
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