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Auch Forscher zahlen

Schauenstein lässt sich alle anfallenden Kosten im Stadtarchiv erstatten. Die Stadt erfüllt damit eine Haushalts-Auflage.



Der zweite Bürgermeister Walter Köppel leitet das Stadtarchiv, in dem sich zum Beispiel dieses historische Lehensbuch befindet. Foto: Rost
Der zweite Bürgermeister Walter Köppel leitet das Stadtarchiv, in dem sich zum Beispiel dieses historische Lehensbuch befindet. Foto: Rost  

Schauenstein - Sieben Seiten Papier umfasst eine neue Archivsatzung und die dazugehörige Gebührenordnung, die der Stadtrat Schauenstein in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen hat. Diese Gebühren muss künftig jeder entrichten - egal, ob man die Namen und Daten seiner Ahnen erforschen möchte oder ob man sich für Details der älteren Stadtgeschichte interessiert. Bei der Erstellung dieses Regelwerkes spielten auch Änderungen des Personenstandsgesetzes eine Rolle.

Archiv-Kosten

Für das Aufsuchen von Registereinträgen und für die Erteilung von Fachauskünften berechnet Schauenstein für jede angefangene Viertelstunde Arbeitszeit zwölf Euro. Die Vervielfältigung von Dokumenten in Form von Fotokopien kostet pro Seite je nach Papiergröße und Farbe zwischen 50 Cent und 1,40 Euro. Bei digitalen Reproduktionen auf CD-ROM oder USB-Datenträger fallen pro Datei vier Euro an.

 

Bürgermeister Peter Geiser erläuterte den Ratsmitgliedern den Sachverhalt anhand einer Sitzungsvorlage, die der stellvertretende Verwaltungsleiter Hans-Peter Reiner erarbeitet hatte. Reiner hatte außerdem einen fertigen Entwurf für die Archivsatzung und die Gebührenordnung erstellt. Der Bürgermeister hielt einen Rückblick auf das Personenstandswesen. "Bis zum Jahr 1875 wurden Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle in den Kirchenbüchern festgehalten", rief er in Erinnerung. Erst 1876 hielten Standesämter Einzug in die Rathäuser.

 

Wie Geiser erläuterte, hatten sich seit jener Zeit in den Standesämtern große Mengen von Personenstandseinträgen angesammelt. Zum 1. Januar 2009 seien im Personenstandsgesetz erstmals Fristen für die Fortführung der Einträge festgelegt worden. Demnach betragen diese Fristen beim Ehe- und Lebenspartnerschaftsregister 80 Jahre, beim Geburtenregister 110 Jahre und beim Sterberegister 30 Jahre.

Wie Geiser betonte, werden nur in diesen Zeiträumen personenstandsrechtliche Einträge durch die Standesämter fortgeführt. Nur innerhalb dieser Fristen sei es möglich, personenstandsrechtliche Urkunden anzufertigen. Mit der Überführung in das gemeindliche Archiv ändere sich die Rechtsgrundlage.

Der Bürgermeister erläuterte den Stadträten die Folgen. Demnach haben innerhalb der Fristen nur die jeweiligen Personen, deren Ehegatten oder Nachkommen einen Anspruch auf eine Erstellung von Urkunden. Für andere Personen sei dies nur möglich, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können. Dies gelte nicht mehr nach Ablauf der Fristen. "Das Stadtarchiv steht allen öffentlichen Stellen sowie natürlichen und juristischen Personen offen", betonte Geiser. Die Voraussetzung sei lediglich ein "berechtigtes Interesse".

Wie Geiser erläuterte, wird den Gemeinden empfohlen, einen rechtlichen Rahmen für den Umgang mit den Archiv-Unterlagen zu erstellen. In Schauenstein fehlten bislang Satzung und Gebührenordnung. Bei der Erstellung des Entwurfs sei auf eine Mustersatzung des Bayerischen Städtetages zurückgegriffen worden.

"Das ist nichts Außergewöhnliches, wir sollten uns den Arbeitszeitaufwand der Verwaltung und die Materialkosten erstatten lassen", betonte Geiser. Er erinnerte daran, dass sich Schauenstein in einer Haushaltskonsolidierung befinde und Stabilisierungshilfen erhalte. Deshalb müsse die Stadt alle Möglichkeiten für Einnahmen durchforsten.

Autor

Werner Rost
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Veröffentlicht am:
07. 05. 2019
18:38 Uhr

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Werner Rost

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07. 05. 2019
18:38 Uhr



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