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Bürgermeister Busch weist Kritik zurück

Der Selbitzer Bürgermeister Stefan Busch nimmt Stellung zum Rechnungsprüfungsbericht von Stadtrat Carsten Kirschner, der ihm nun, verspätet, vorliege.



Selbitzer Rathaus. Selbitzer Rathaus.
Selbitzer Rathaus.   Foto: Schmittgall

Selbitz - Kirschner hatte, wie berichtet, in der jüngsten Sitzung Vorwürfe erhoben.

Unvollständige Nebenkostenabrechnungen: "Der durch die fiktive Berechnung des Rechnungsprüfers ermittelte Betrag ist unseriös", schreibt Busch. Erst nach Abschluss der Abrechnungen für 2018 könne man Vergleichsberechnungen machen; jede einzelne Nebenkostenabrechnung aus den Vorjahren müsse mit den neu berechneten Beträgen verglichen werden. Nur dann könnte ein eventueller Fehlbetrag festgestellt werden.

Zu niedrige Kostensätze der Feuerwehr: Die Feuerwehrsatzung stamme nicht von 2001, wie von Kirschner behauptet, sondern vom 11. September 2012. Kirschner habe diese Satzung mit beschlossen. Ausschlaggebend zur Berechnung der Kostensätze sei die aktuelle Anlage, in der die seit 2014 angeschafften Feuerwehrfahrzeuge aufgeführt seien. "Die Stundensätze für Personal liegen bei 20 Euro je Stunde, somit verlangt die Stadt Selbitz genauso viel wie die Stadt Naila!"

Nicht-Vermietung von leer stehenden Wohnungen: Die Wohnungen seien stark sanierungsbedürftig und hätten teils erhebliche Sicherheitsmängel. Der Stadtrat müsse über eine Sanierung entscheiden.

Mieteingang der "verschwundenen" Wohnung: Die Zusammenlegung und der neue Mietzins wurden bereits 1984 dokumentiert. "Somit sollte dieser Vorwurf endgültig ausgeräumt sein."

Busch schreibt weiter: "Den Auftrag der Rechnungsprüfer, die Satzung zur Abrechnung von Feuerwehreinsätzen zu bearbeiten, nehmen wir auf und werden diese für eine neue Beschlussfassung vorbereiten. Es lässt sich feststellen, und dies bestätigt Rechnungsprüfer Kirschner selbst, dass die Stadtverwaltung Selbitz anscheinend doch korrekt arbeitet. Die Entlastung der Stadtverwaltung wurde einstimmig erteilt."

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Veröffentlicht am:
08. 11. 2019
19:28 Uhr

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Veröffentlicht am:
08. 11. 2019
19:28 Uhr



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