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Bürgermeister stellt sich vorzeitig zur Neuwahl

Der Schauensteiner Stadtrat stellt die Weichen für eine Wahl im Jahr 2020. Damit würden dann im Landkreis Hof wieder einheitliche Verhältnisse herrschen.



Peter Geiser stellt sich schon 2020 zur Neuwahl. Foto: Rost
Peter Geiser stellt sich schon 2020 zur Neuwahl. Foto: Rost  

Schauenstein/Landkreis - Nicht alle Bürger in Stadt und Landkreis Hof haben in den vergangenen Jahrzehnten neben der Stadt- oder Gemeinderatswahl gleichzeitig auch ihren Bürgermeister bestimmt. Dies wird sich bei den Kommunalwahlen 2020 ändern. Dann werden - bis auf die Ausnahme Schwarzenbach am Wald - alle Wähler in Stadt und Landkreis gleichzeitig darüber entscheiden, wer auf den Chefsessel in den jeweiligen Rathäusern Platz nehmen soll. In Schauenstein hat der Stadtrat am Montagabend in diesem Sinne die Weichen gestellt.

Sonderfälle Schwarzenbach am Wald und Hof

Bei der Kommunalwahl 2020 wird in allen Städten und Gemeinden des Landkreises Hof ein neuer Bürgermeister gewählt - mit Ausnahme von Schwarzenbach am Wald. Denn dort ist Reiner Feulner für eine achtjährige Amtszeit bis 2026 gewählt. Somit finden auch in Schwarzenbach keine weiteren außerturnusmäßigen Wahlen mehr statt. Das gilt auch für die Stadt Hof. Denn die zweite Amtszeit von Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner wurde nach den neuen Wahlbestimmungen auf acht Jahre bis zur Kommunalwahl im Frühjahr 2020 verlängert.

 

Das Gremium folgte einstimmig einem Antrag des Bürgermeisters Peter Geiser, der seine zweite Amtszeit vorzeitig am 30. April 2020 beenden möchte, damit in Schauenstein die Bürgermeister- und Kommunalwahlen wieder gleichzeitig stattfinden können. Wie in der Gemeinde Berg hatten sich die außerturnusmäßigen Wahlen auch in Schauenstein nach dem Tod des früheren Amtsinhabers ergeben.

 

Rückblick: Nach dem Tod des Berger Bürgermeisters Kurt Eisenschmidt fanden dort 1999 sowie 2005, 2011 und 2017 außerturnusmäßige Wahlen des Stadtoberhauptes statt. Der Nachfolger Peter Rödel, ÜWG, wurde dreimal für jeweils sechs Jahre gewählt. Die seit 2017 amtierende Bürgermeisterin Patricia Rubner, CSU, hatte bereits während ihrer Kandidatur bekannt gegeben, dass sie eine Zusammenlegung der Bürgermeister- und der Kommunalwahl anstrebe und dass sie sich deshalb bereits im Frühjahr 2020 zur Wiederwahl stellen wolle.

In Schauenstein waren seit dem Tod des Bürgermeisters Volker Richter bislang zwei außerturnusmäßige Wahlen nötig. Bei der Bürgermeisterwahl 2011 errang Peter Geiser, ÜWG, trotz zweier Gegenkandidaten auf Anhieb die absolute Mehrheit. Im Frühjahr 2017 kam Geiser ohne Gegenkandidaten bei einer Wahlbeteiligung von 45,2 Prozent auf ein Traumergebnis von mehr als 95 Prozent für seine zweite Amtszeit. Bei der Nominierungsversammlung der ÜWG im Herbst 2016 hatte er im Gespräch mit der Frankenpost angekündigt, dass er im Falle seiner Wiederwahl die volle Amtszeit von sechs Jahren ausschöpfen wolle, weil viele größere Projekte nicht innerhalb von drei Jahren zu realisieren seien.

Umso überraschender kam für Beobachter nun der Gesinnungswandel, der sich auf der Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung widerspiegelte unter "Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes - Amtszeit des Ersten Bürgermeisters". Geiser verließ dazu seinen Platz am Sitzungstisch und verfolgte die Beratung vom Zuschauerbereich, während zweiter Bürgermeister Walter Köppel den Sachverhalt durch stellvertretenden Verwaltungsleiter Hans-Peter Reiner erläutern ließ.

Demnach hatte Geiser mit einem Schreiben vom 10. Juni 2019 den Antrag gestellt, seine zweite Amtszeit vorzeitig zum 30. April 2020 zu beenden. "Er begründete seinen Antrag damit, dass damit künftig die Wahltermine für den Bürgermeister und für den Stadtrat wieder zusammengelegt werden können", sagte Reiner. Auf Antrag des Bürgermeisters sei es möglich, die Amtszeit zu verkürzen, betonte der stellvertretende Verwaltungsleiter.

"Ich habe großen Respekt vor dieser persönlichen Entscheidung", sagte ÜWG-Fraktionsvorsitzende Ulla Tögel. Sie bedankte sich bei Geiser dafür, dass die Stadt wieder in den normalen Wahlturnus komme, denn eine Wahl dazwischen sei mit Kosten und Arbeit in der Verwaltung verbunden.

Das Gremium führte daraufhin zwei einstimmige Beschlüsse herbei. Bei der ersten Abstimmung ging es darum, dass Geiser nicht an der Beratung teilnehmen durfte, weil er unter anderem wegen Versorgungsansprüchen persönlich betroffen ist. Dann folgte die einmütige Zustimmung zu Geisers Antrag, wonach dessen zweite Amtszeit zum 30. April 2020 enden wird.

Im Gespräch mit der Frankenpost ließ Geiser keinen Zweifel daran, dass er eine dritte Amtszeit von 2020 bis 2026 anstrebt. "Das ist natürlich vorbehaltlich der Nominierung", schränkte er ein. Auch für die nächste Wahl zum Kreistag, dem er seit 2014 angehört, wolle er für die Freien Wähler erneut kandidieren.

Die Kosten, die die Stadt Schauenstein durch den Übergang zu turnusgemäßen Bürgermeisterwahlen spart, belaufen sich auf rund 2000 Euro pro Wahlperiode. So schlug die Bürgermeisterwahl 2011 in Schauenstein mit rund 2700 Euro zu Buche. Bei einer regulären Kommunalwahl erhöhen sich die anteiligen Kosten für die Bürgermeisterwahl dagegen nur um zirka 700 Euro, wie Geiser durch den Kämmerer bilanzieren ließ.

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Werner Rost
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Veröffentlicht am:
25. 06. 2019
18:44 Uhr

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Werner Rost

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Veröffentlicht am:
25. 06. 2019
18:44 Uhr



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