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Diskussion über Radweg in Erlaburg

Eigentlich war die Sitzung des Bad Stebener Bauausschusses bereits abgeschlossen.



Bad Steben - Doch mit seiner Anfrage zur Entwicklung des Radwegenetzes im Bereich der Marktgemeinde entfachte FW-Rat Werner Färber ein kurzes, heftiges Wortgefecht mit Bürgermeister Bert Horn.

"Der Freistaat Bayern hat ein neues Programm mit 100 Millionen Euro für den Radwegebau entlang von Staatsstraßen aufgelegt", begann Färber seine Ausführungen und nannte für Bad Steben ein Projekt im Bereich der Staatsstraße 2198 und des Ortsteiles Erlaburg. "Dieses Förderprogramm der Landesregierung wäre eine Chance für unsere Gemeinde, hier den erkennbaren Trend des Radtourismus zu unterstützen und gleichzeitig sicherer zu gestalten. Es geht um eine Strecke von etwa 500 Metern, die Trasse ist bereits vorhanden", beschrieb Färber die Situation vor Ort. Es müsste nach seiner Überzeugung lediglich der Unterbau erneuert und dann asphaltiert werden.

Bürgermeister Bert Horn reagierte mit wenig Verständnis für den Beitrag von Werner Färber: "Dieses Thema haben wir doch vor einigen Wochen bereits besprochen. Ich habe damals bereits eine Anfrage beantwortet und Sie darüber informiert, dass der Freistaat Bayern an dieser Stelle zurzeit keinen Radweg bauen wird." Horn wies den Antragsteller darauf hin, dass es deshalb ein Projekt sei, das von der Kommune geplant und finanziert werden müsste. "Wenn die Freien Wähler wollen, dass die Marktgemeinde Bad Steben anstatt des Freistaats Bayern einen straßenbegleitenden Radweg baut, dann müssen Sie einen formgerechten Antrag an den Marktgemeinderat stellen, der das Vorhaben begründet und einen Vorschlag zur finanziellen Deckung des Projektes beinhaltet." Die Anfrage für diesen Radweg habe es im Gremium bereits gegeben. Horn sagte: "Ich habe Ihnen damals ausführlich erklärt, warum der Freistaat dieses Projekt in absehbarer Zeit nicht umsetzen wird. Das war die unmissverständliche Beurteilung dieses Radweges durch das Staatliche Bauamt."

Färber gab sich mit der Antwort des Bürgermeisters nicht zufrieden: "Ich verweise erneut auf die Bekanntgabe der Bayerischen Staatsregierung. Deshalb rege ich an, diesen Radweg in das Förderprogramm aufnehmen." Horn schüttelte den Kopf und forderte den FW-Gemeinderat auf, den Antrag so zu stellen, wie es die Geschäftsordnung der Marktgemeinde vorgebe. "Ich stelle den Antrag trotzdem in den Raum. Die Verwaltung soll die Angelegenheit weiterverfolgen", gab Färber nicht nach, worauf Bert Horn verärgert antwortete: "Sie sind in der Form Ihres Antrags an die Geschäftsordnung gebunden.

Die Bewilligung der Bauanträge erledigten die Mitglieder des Bauausschusses vergleichsweise schnell: Sie hatten keine Einwände gegen den Neubau von zwei Wohnhäusern in Carlsgrün sowie die Vergrößerung einer Gaubenanlage im Bad Stebener Reuthleinsweg. Einstimmig hob das Gremium den Bebauungsplan "Schweizer Höh" aus dem Jahr 1976 auf und stellte einen neuen Flächennutzungsplan für die Fläche hinter dem Sportplatz der Gemeinde auf. Keine Einwände hatten die Ratsmitglieder gegen das Vorhaben des Betreibers des Edeka-Marktes, an den Markt eine Leuchttafel in der Größe 14,8 mal 1,50 Meter in Richtung Staatsstraße anzubringen. Nur CSU-Rat Christian Wages sprach sich dagegen aus - wegen der zu erwartenden Lichtverschmutzung.

Lothar Faltenbacher

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Veröffentlicht am:
01. 08. 2020
00:00 Uhr

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01. 08. 2020
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