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"Eierkuchen"-Rede ist noch immer Thema

Der Eklat des Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzenden im Bad Stebener Gemeinderat ist noch nicht vergessen. Ratsmitglied Wolfgang Müller findet dafür nun harte Worte.



Bad Steben - Die erste Sitzung des Bad Stebener Marktgemeinderats im neuen Jahr ist ruhig verlaufen - anders als die sogenannte Lichtla-Sitzung im Dezember vergangenen Jahres.  Ralf Oelschlegel, Vorsitzender der Freien Wähler, hatte  unter dem Motto "Friede, Freude, Eierkuchen" seinem Unmut darüber Luft gemacht, dass Vertreter von CSU und SPD bei der Nominierungsversammlung der Freien Wähler erschienen waren  . Unter dem Punkt "Anfragen" war dieser Vorfall in der jüngsten Sitzung dann allerdings doch noch Gegenstand der Diskussion.

Ratsmitglied Wolfgang Müller (Grüne, ohne Fraktionszugehörigkeit) wollte wissen: "Kann der Bürgermeister nicht zukünftig in Absprache mit den Fraktionen deren Friede- und Freudenwüsche - von mir aus auch deren Eierkuchen - in seinen Jahresrückblick einbeziehen, damit so etwas Unsinniges zukünftig allen erspart bleibt? Und sind solche Redebeiträge laut Gemeindeordnung überhaupt zulässig, denn sie haben ja nichts mit Anträgen, Bekanntgaben und Anfragen zu tun?"

Müller erläuterte: "Es war bereits in den Dezembersitzungen der vergangenen Jahre einigen Fraktionen - besonders den Freien Wählern - ein Bedürfnis, sich bei Glückwunsch- und Dankesbeiträgen zusätzlich zu äußern. Obwohl es auch in der letzten Dezembersitzung nicht auf der Tagesordnung stand, ermöglichte der Bürgermeister den Freien Wählern einen Redebeitrag, wohl auch in der Erwartung einer kleinen passenden Weihnachts-Dankansprache. Nun wurde dieses Entgegenkommen des Bürgermeisters leider in einer absolut zu missbilligenden Weise missbraucht, mit inhaltlich überflüssigen und polemischen Texten, unpassend und überzogen, dass es fast nicht auszuhalten war." Das sei "eine Rhetorik beleidigter Leberwürste" gewesen, die nun nach Jahren der Passivität auffallen wollten, "weil ja bald Wahlen sind".

Bürgermeister Bert Horn kündigte an, dass er die Wünsche und Danksagungen der Fraktionen gerne in seinen Jahresabschlussbericht mit einfließen lassen würde, sofern gewünscht. Allerdings merkte der Rathauschef dazu an, dass er mit Abschluss der Wahlperiode seit 30 Jahren dem Gremium angehöre und es bisher gängige Praxis gewesen sei, den Jahresabschluss persönlich zu gestalten. "Deshalb möchte ich mir zum Jahresabschluss weiterhin persönliche Worte gönnen."

Eine weitere Anfrage kam von Rosi Hofmann (Freie Wähler). Sie wollte wissen, warum der Ausdruck "Tage" in der Geschäftsordnung des Rates zwei Mal aufgeführt ist: einmal als Kalendertag bei der Veröffentlichung des Termins der nächsten öffentlichen Montagssitzung im Amtsblatt, einmal als Arbeitstag bei Anträgen zur nächsten Gemeinderatssitzung durch Fraktionen oder Ratsmitglieder. Bürgermeister Bert Horn sicherte zu, das abzuklären. Gestellt hatte die Freie Wählerin ihre Anfrage, weil ein Antrag ihrer Fraktion laut Horn zu spät eingegangen sei. Dieser sei am 4. Januar eingereicht worden - und somit eigentlich rechtzeitig bis zum siebten Tag vor der Sitzung, wie es die Gemeindeordnung vorsehe. Hofmanns Punkt: Die Tagesordnung für öffentliche Sitzungen ist spätestens am dritten Tag vor der Sitzung im gemeindlichen Amtsblatt bekannt zu machen. Das geschieht grundsätzlich am Freitag vor der Sitzung, also drei Kalendertage vorher. "Wenn hier drei Arbeitstage gemeint wären, wäre seit sechs Jahren jede Einladung verspätet veröffentlicht worden."

Werner Färber (Freie Wähler) wies auf die fehlende Straßenbeleuchtung in der Christusgrüner Straße in Bobengrün vom ATS-Sportheim bis nach Horwagen hin. Seit Schließung der Gaststätte sei das Sportheim stärker frequentiert. "Nur laufen die Besucher im Dunkeln die Straße entlang. Es wäre ein Beitrag zur Sicherheit, wenn Straßenbeleuchtung installiert würde." Bürgermeister Horn sicherte Prüfung zu.

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Sandra Hüttner
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Veröffentlicht am:
15. 01. 2020
19:28 Uhr

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Autor

Sandra Hüttner

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Veröffentlicht am:
15. 01. 2020
19:28 Uhr



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