Naila Förderantrag gleicht Lotto-Spiel

Von Werner Rost
Förderantrag gleicht Lotto-Spiel Quelle: Unbekannt

Auf eine Finanzspritze hofft die Stadt Schauenstein für die Sanierung des Schulgebäudes. Ob sie vom Investitionsprogramm des Bundes profitiert, bleibt abzuwarten.

 
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Schauenstein - Die Stadt Schauenstein unternimmt einen zweiten Anlauf, um Fördermittel für die Grundrenovierung und die energetische Sanierung des Schulgebäudes und der Turnhalle zu erhalten. Wie berichtet, war die Stadt mit einem entsprechenden Antrag im Rahmen des zweiten Konjunkturprogramms des Bundes nach der Finanzkrise von 2008/2009 nicht berücksichtigt worden. Jetzt hofft der Stadtrat auf die Aufnahme in ein neues Förderprogramm des Bundes. In der jüngsten Stadtratssitzung haben die Räte dazu die Weichen gestellt und einen einstimmigen Beschluss gefasst.

Demnach bewirbt sich Schauenstein im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogrammes der Bundesregierung für 2016, um die Verbandsgrundschule mit dem Turnhallengebäude renovieren und energetisch sanieren zu lassen. Die Stadt hat die Kosten auf 2,465 Millionen Euro veranschlagt. Sollte Schauenstein in das Förderprogramm kommen, müsste die Kommune einen zehnprozentigen Eigenanteil von 246 000 Euro schultern. Mit dem Beschluss über diese Viertelmillion Euro haben die Räte somit bereits einen Eckpfeiler für den Haushalt 2016 gesetzt für den Fall, dass Schauenstein ins Förderprogramm kommt. Doch die Chancen, darüber waren sich alle Räte einig, sind angesichts der Vielzahl von Bewerbungen aus allen Teilen Deutschlands nicht sehr groß.

Die vorangegangene Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt verlief sachlich und ohne Kontroverse. Wie aus den Worten von Bürgermeister Peter Geiser hervorging, hatte sich das Gremium bereits in einer nichtöffentlichen Sitzung mit diesem Thema befasst. Demnach hat Geiser mit der Verwaltung schon einen Förderantrag zusammengestellt und weitergeleitet. "Wir sind damals beim zweiten Konjunkturprogramm leider durchgefallen", erinnerte der Bürgermeister. Jetzt habe der Bund ein neues Programm aufgelegt und 90 Prozent Förderung in Aussicht gestellt. "Schauenstein ist in einer finanziellen Notlage und würde 90 Prozent Fördermittel erhalten", erläuterte Geiser. "Eine Beteiligung ist bei einem so hohen Fördersatz ein ,Muss'", betonte der Bürgermeister. Der Förderantrag sei bereits weitergeleitet worden.

Adressat dieses Antrags ist laut Bauamtsleiter Kurt Neumann das Bundes-Institut für Bau-, Stadt- und Raumforschung. "Raum heißt nicht Weltraum, sondern steht für Raumentwicklung", flachste Neumann. "Schauen wir mal, was bei unserer Bewerbung herauskommt", merkte Geiser an. Aufgrund der Haushaltsnotlage habe Schauenstein gute Chancen, ins Programm zu kommen. Beim zweiten Konjunkturprogramm sei die Stadt knapp daneben gewesen. "Es wäre für unsere Stadt optimal, wenn es greifen würde, denn es ist einiges zu machen", betonte der Bürgermeister.

Stadtrat Siegfried Münzer, ÜWG, hatte einen Verbesserungsvorschlag zur geplanten Schulhaussanierung. "Nach den Unterlagen soll eine Dachrinnenbeheizung eingebaut werden, davon rate ich ab", sagte Münzer. Der Fachmann für Sanitär- und Heizungsbau empfiehlt stattdessen die bestmögliche Isolierung. "Sonst bildet sich am Schneefang Wasser, das in die Dachrinne fließt und dort wieder gefriert", gab er zu bedenken. Eine Dachrinnenheizung müsse bei jedem Frost eingeschaltet werden. Dies sei zwar über ein Thermostat möglich, seine Firma habe aber schlechte Erfahrungen damit gemacht. Die beste Lösung sei stets eine optimale Isolierung.

Wie Bauamtsleiter Kurt Neumann anmerkte, werden wegen der Höhe des Fördertopfes bundesweit nur etwa 140 Städte und Gemeinden in den Genuss des Förderprogrammes kommen. "Das ist wie ein Lotto-Spiel", kommentierte Stadtrat Thomas Münzer, ÜWG. "140 Millionen Euro, das hört sich gut an, doch wenn man es auf die Bundesländer und die Regierungsbezirke herunterrechnet, dann wird es schon sehr ,übersichtlich'", zeigte sich auch Geiser realistisch. Die ÜWG-Fraktionsvorsitzende Ulla Tögel erinnerte an die Vorarbeit, die die Verwaltung bereits mit dem damaligen Antrag für das Konjunkturprogramm geleistet habe. Sie griff Münzers Vergleich mit einem Lottospiel auf. "Es gibt so viele Leute, die Lotto spielen, warum sollten wir nicht das Glück haben, bei diesem Förderprogramm mit dabei zu sein", zeigte sich die Stadträtin optimistisch. Sollte es nicht klappen, könne Schauenstein versuchen, über ein Landesprogramm des Freistaats Zuschüsse zu erhalten, stellte Neumann als Alternative in Aussicht.

Schauenstein ist in einer finanziellen Notlage und würde 90 Prozent Fördermittel erhalten.

Bürgermeister Peter Geiser

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