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Hitzige Debatte um Abrechnung

Eine Anfrage zur Rechnungsprüfung sorgt in der Bürgerversammlung in Selbitz für Wirbel. Ein altes Thema bekommt neuen Zündstoff.



Selbitz - Eine hitzige Debatte zum Thema Nebenkostenabrechnung hat sich in der jüngsten Bürgerversammlung in Selbitz entwickelt. Ausgelöst hatte diese Günther Ernst mit einer Anfrage bezüglich der Rechnungsprüfung. Ernst wollte wissen, ob nicht schon vor 2017 nicht richtig geprüft worden sei, "möglicherweise lagen da ja schon vor der Amtszeit von Stefan Busch die Dinge im Argen". Bürgermeister Stefan Busch übergab das Wort an Kämmerer Michael Munzert.

Zur Vorgeschichte: Bei seinem Bericht über die von ihm durchgeführte Prüfung im Bereich Städtische Wohnungen für das Rechnungsjahr 2016 hatte Stadtrat Carsten Kirschner Bedenken hinsichtlich der Arbeit der zuständigen Mitarbeiterin geäußert. Bei der Prüfung der Jahresrechnung 2017 waren dieser Mitarbeiterin Versäumnisse bei der Rechnungserstellung für Feuerwehreinsätze nachgewiesen worden, sie steht inzwischen nicht mehr in Diensten der Stadt. Eine Nachfolgerin hat bereits den Bereich Liegenschaften übernommen. Abschließend geklärt war damit aber nicht die Frage, ob bei der Nebenkostenabrechnung alles korrekt abgelaufen sei.

In der letzten Stadtratssitzung hatte Bürgermeister Stefan Busch eine Stellungnahme abgegeben. Darin wies er darauf hin, dass Kassenprüfer Carsten Kirschner an der Abschlussbesprechung zur Kassenprüfung für 2017 nicht teilgenommen und seinen Rechnungsprüfungsbericht erst verspätet vorgelegt habe. Der von ihm darin ermittelte (Fehl-) Betrag sei unseriös. Erst durch einen Vergleich mit Nebenkostenabrechnungen aus Vorjahren könne ein eventueller Fehlbetrag ermittelt werden.

Kämmerer Michael Munzert griff in seiner Antwort an Günther Ernst das auf und wiederholte diese Vorwürfe. Dann schilderte er, wie Rechnungsprüfungen ablaufen und betonte, dass die Überprüfungen Zeit bräuchten und bat eindringlich um Geduld. Kämmerer Michael Munzert erhielt jedoch kein allgemeines Verständnis für seine Ausführungen und insbesondere die lange Dauer der Nachprüfung. Werner Wenzel vertrat, wohl aus seiner beruflichen Erfahrung als Steuerberater heraus, hartnäckig den Standpunkt, dass das auch an einem Tag zu erledigen sei. Dem Bürgermeister wurde vorgeworfen, dass er doch im Sommer erklärt habe, es sei alles überprüft worden.

In dem immer hitziger werdenden Disput kam auch die Frage auf, ob der Grund für nicht vollständige Nebenkostenrechnungen schon in der Vergangenheit liege. Vielleicht wollte man damals aus "politischen" Gründen den Mietern in Sozialwohnungen durch Nichtweitergabe aller Nebenkosten etwas Gutes tun. Manfred Wenzel erklärte deshalb auch, dass Stefan Busch nur für die letzten fünfeinhalb Jahre die Verantwortung habe. Nicht anwesend bei der Versammlung war Klaus Adelt, sicherlich hätte er sagen können, ob in den fast 24 Jahren seiner Bürgermeister-Zeit das Thema nicht vollständige Nebenkostenabrechnung zur Sprache gekommen ist. Die Auseinandersetzung zwischen beiden Seiten wurde immer emotionaler und ging soweit, dass Wortmeldung und Worterteilung gar nicht mehr erfolgten, sondern einfach darauf los geredet wurde. Da war es geradezu wohltuend wie ruhig und sachlich Roswitha Krause darauf hinwies, dass viele Selbitzer kein Verständnis mehr dafür haben, dass vieles erst scheibchenweise in der ganzen Angelegenheit ans Licht kommt. Nur mit Mühe gelang es Bürgermeister Stefan Busch, die hitzige Debatte zu beenden.

Es bleibt also abzuwarten bis die neue Mitarbeiterin des Bereiches Liegenschaften mit ihren Überprüfungen fertig ist - ihr bescheinigte der Bürgermeister Stefan Busch ausdrücklich "eine gute und professionelle Arbeit". Die Prüfungen werden nun laut Busch klären, ob in früheren Jahren aus sozialen Gründen tatsächlich nicht alle Nebenkosten umgelegt worden sind und das zur Vorgabe künftiger Abrechnungen wurde. "Bis die Prüfungen abgeschlossen sind, sollten alle Ruhe bewahren." Nicht erstellte Feuerwehrrechnungen waren bei der Bürgerversammlung in Selbitz erstmal kein Thema mehr: "Das zeigt doch, bei gutem Willen aller Beteiligten sollte das doch bei der Nebenkostenabrechnung auch der Fall sein", betonte Busch abschließend.

Autor

Hans-Dieter Nauck
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Veröffentlicht am:
19. 11. 2019
18:24 Uhr

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Hans-Dieter Nauck

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Veröffentlicht am:
19. 11. 2019
18:24 Uhr



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