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Höllental-Brücken: SPD hinterfragt Finanzierung

Die Sozialdemokraten im Landkreis fragen sich, ob wirklich genug Geld für die Höllental-Brücken bereitsteht. Eine Anfrage ans Wirtschaftsministerium stimme eher skeptisch.



Landkreis - Die Sozialdemokraten kritisieren die Informationspolitik des Landrates zu den Kosten der Frankenwaldbrücken. Wie es in einer Pressemitteilung heißt, habe der Fraktionsvorsitzende Ulrich Scharfenberg in der Kreistagssitzung zu den Frankenwaldbrücken gefragt, inwieweit es schon eine Einschätzung zur Aufteilung in förderfähige Kosten und nicht förderfähige Kosten gebe. "Es wurde vorgetragen, dass diese Aufteilung nicht vorliege, aber man davon ausgehe, dass alle Kosten förderfähig seien", zitiert die Pressemitteilung. "Die Mitglieder des Kreistages wurden in dem Glauben gelassen, dass bei einer Bausumme von zirka 22 Millionen Euro der Eigenanteil zirka vier Millionen Euro betrage. Vier Tage später konnte man der Frankenpost entnehmen, dass von sechs bis sieben Millionen Euro die Rede sind." Scharfenberg stößt das sauer auf: "Da bekommt man schon das Gefühl, hinters Licht geführt zu werden, zumal man kein Prophet sein muss, dass bei der derzeitigen Entwicklung bei öffentlichen Bauten sich die Gesamtkosten weiter nach oben bewegen werden."

Auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Klaus Adelt zeigt sich skeptisch und bezieht sich auf eine kleine Anfrage, die er ans Wirtschaftsministerium gestellt hat. Er wollte wissen, über welche Töpfe das Projekt gefördert werden könnte. Demnach käme vor allem eine Förderung nach den Richtlinien zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE) infrage; dafür stünden im Doppelhaushalt pro Jahr aber nur 8,2 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kämen in beiden Jahren zusammen 36,2 Millionen Euro an Verpflichtungsermächtigungen - Mittel, mit denen Vorhaben bewilligt werden können, die haushaltsrechtlich ganz oder teilweise erst in künftigen Jahren zu Ausgaben führen. "Insgesamt stehen bayernweit 52,6 Millionen Euro zur Verfügung. Geht man von einer 80-prozentigen-Förderung der Brücken aus, würde jeder dritte Förder-Euro in ein einziges Projekt fließen. Das halte ich, gelinde gesagt, für ziemlich naiv", findet Adelt und fragt, welche Töpfe konkret angezapft werden sollen: "Hier muss der Landrat den Kreisräten noch mehr Infos liefern." Adelt fordert zudem, dass sobald als möglich eine Kosten-Nutzen-Analyse offengelegt werden soll. Diese sei - wenn RÖFE-Mittel beantragt werden - höchstwahrscheinlich sowieso notwendig. "Bei einem öffentlichen Megaprojekt wie den Frankenwaldbrücken ist eine transparente Finanzplanung absolut notwendig, denn letztlich geht’s hier um Steuergelder", betont Adelt.

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Veröffentlicht am:
11. 06. 2019
19:30 Uhr

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