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Selbitz investiert 5,5 Millionen

Die Stadt geht einige große Projekte an. Das geht aber nicht ohne die Aufnahme eines Kredits. Der Schuldenstand wird damit wieder wachsen.



780 000 Euro sollen dieses Jahr in den Ausbau der Neuhauser Straße in Selbitz fließen. Foto: Uwe von Dorn
780 000 Euro sollen dieses Jahr in den Ausbau der Neuhauser Straße in Selbitz fließen. Foto: Uwe von Dorn  

Selbitz - 5,5 Millionen Euro will Selbitz 2019 in die Hand nehmen, um zahlreiche Projekte zu stemmen, etwa den Stadtumbau West, die Digitalisierung der Schule oder den Ausbau der Neuhauser Straße. Den Haushaltsplan der Stadt Selbitz hat der Stadtrat am Montag einstimmig verabschiedet. Allerdings muss die Stadt einen Kredit von gut 384 000 Euro aufnehmen - abzüglich der geplanten und ordentlichen Tilgung bedeutet das eine Neuverschuldung von 150 000 Euro. Dennoch bleibt die Pro-Kopf-Verschuldung mit 498,37 Euro Ende 2019 unter der "magischen 500-Euro-Marke", wie es Ina Hundhammer-Schrögel (ÜWG) formulierte.

Zahlen und Daten

Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit gut zehn Millionen Euro ab, der Vermögenshaushalt mit knapp 5,8 Millionen Euro. 1,6 Millionen Euro kann die Stadt vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überführen.

Die wichtigsten Ausgaben:

Stadtumbau West und Städtebauförderung: 1 426 000 Euro.

Dorferneuerungen Neuhaus, Dörnthal, Weidesgrün und Wildenberg 1: 426 000 Euro.

Straßenausbau Neuhauser Straße: 780 000 Euro.

Neubau Bauhof : 789 000 Euro.

Erwerb unbebauter Grundstücke : 320 000 Euro.

Whiteboards und PCs für die Grundschule: 7500 Euro.

Die wichtigsten Einnahmen:

Einkommensteueranteil : 1 953 000 Euro.

Gewerbesteuer : 2 686 459 Euro.

Investitionszuweisungen Städtebauförderung : 1 265 000 Euro.

Erschließungsbeiträge : 529 000 Euro.

Investitionszuweisungen Land für Straßenbau für die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Rodesgrün und Neuhaus: 640 000 Euro.

Karl-Heinz Färber (Parteifreie Wähler) betonte, dass es bei Posten wie dem Stadtumbau West mit 1,4 Millionen Euro verständlich sei, dass die Stadt ein Darlehen braucht.

 

Auch der stellvertretende Bürgermeister Helmut Färber (SPD) stellte die insgesamt investierten 5,5 Millionen Euro als "stolze Summe" heraus. "Man hätte sich auch mehr wünschen können. Aber die Staatsregierung hat uns ein Bein gestellt, indem sie die Strabs abgeschafft hat, ohne einen Ausgleich zu schaffen", erläuterte er in Bezug auf die im vergangenen Jahr abgeschaffte Straßenausbaubeitragssatzung, kurz "Strabs" genannt. Zudem sei bemerkenswert, dass man in diesem Jahr 30 000 Euro weniger Zinsen abbezahlen muss, nachdem Selbitz 2018 knapp eine Million Euro Schulden abbauen konnte.

Carsten Kirschner (CSU) lobte den "sehr guten Haushalt", sprach aber auch das "etwas größere Debakel" der vergangenen Wochen an - die Aufarbeitung bislang versäumter Rechnungen (die Frankenpost berichtete mehrfach). Gut sei, dass die Nachforderungen, die nun "in schneller und hoffentlich akribischer Nacharbeit" eingetrieben werden, dem diesjährigen Haushalt zugutekämen und so die Neuverschuldung gering halten. Kirschner freute sich über die Einnahmen aus der Gewerbesteuer und lobte den vom Freistaat geförderten Rückbau von Industriebrachen und Leerständen. Er forderte aber auch, gegen die Wohnungsnot in Selbitz vorzugehen.

Ina Hundhammer-Schrögel betonte, dass man trotz der geringeren Schlüsselzuweisungen viele Maßnahmen umsetzen könne. Der neue Bauhof sei ein Vorzeige-Projekt. "Er ist bis jetzt toll geworden und wird sicher noch toller. Aber er hat auch einen stolzen Preis, und das wird nicht der letzte Tausender sein, der in das Projekt fließt", sagte sie. Für die Sanierung der städtischen Wohnungen ist aus ihrer Sicht zu wenig Geld eingestellt - zusammen mit der Sanierung des Dachs am Anbau des alten Schulhauses sieht der Haushaltsplan 75 000 Euro vor.

Bürgermeister Stefan Busch (Parteifreie Wähler) sagte, dass man es in den vergangenen Jahren geschafft habe, den Schuldenstand mehr als zu halbieren: von 4,3 Millionen Euro 2014 auf unter zwei Millionen Ende 2018. Aufgrund der vielen kostspieligen Investitionen sei man nun gezwungen, wieder neue Schulden aufzunehmen - man sei aber immer noch "ein gutes Stück unter dem Landesdurchschnitt". Auch in Zukunft wolle man Schulden abbauen, sagte der Bürgermeister, das wird aber aus seiner Sicht schwieriger durch eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die höhere Kreisumlage und die Verminderung der Schlüsselzuweisungen.

Autor

Laura Schmidt
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Veröffentlicht am:
17. 04. 2019
00:00 Uhr

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17. 04. 2019
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