Stadt Selbitz muss ihr Eigentum zählen

Selbitz - Die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 bis 2012 der Stadt Selbitz kann abgeschlossen werden. In der Stadtratssitzung am Donnerstag erinnerte Kämmerer Michael Munzert an Sitzungen in der Zeit zwischen 2013 und 2016, in denen das Gremium die vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) eingebrachten Ergänzungen abgearbeitet hat. Auf Nachfrage von CSU-Rat Carsten Kirschner, welche Korrekturen gefordert wurden, nannte Munzert Mietverträge für die Wohnungen in den städtischen Häusern: "Wir sollten grundsätzlich die Mietverträge neu gestalten, was sich besonders bei den seit vielen Jahren in den Wohnungen lebenden Mietern als schwierig darstellt. Unser Rechtsanwalt hat uns abgeraten, alte Mietverträge durch neue Vertragswerke zu ersetzen." Für neue Mieter seien die Verträge angepasst worden.

Weiter habe der BKPV empfohlen, Anlagennachweise für kostenrechnende Einrichtungen der Stadt im Bereich Wasser- und Abwasserversorgung zu führen. "Im Vierjahresturnus stellen wir diese Nachweise sowieso auf der Basis neuer Kalkulationswerte", erklärte Munzert. Als kosten- und arbeitsintensiv bezeichnete er Leistungen, die für diese Anlagennachweise nötig seien: "Wir müssen alle Straßen und Gebäude sowie Einrichtungen neu aufnehmen." Auch das komplette bewegliche Anlagevermögen mit Feuerwehr, Schule und Bahnhof müsse dokumentiert werden. "Dazu brauchen wir die Unterstützung eines externen Anbieters. Die Kosten liegen bei mindestens 100 000 Euro."

Die Dokumentation ist für alle Kommunen vorgesehen, erklärt der frühere Selbitzer Rechnungsprüfer Carsten Kirschner auf Nachfrage. Mit den jüngsten Unregelmäßigkeiten in Selbitz mit fehlerhaften Feuerwehrabrechnungen und zu geringen Zahlungen für die Bauhof-Bereitschaft habe die Vorgabe des BKPV nichts zutun. flo