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Wolfgang Müller schert im Gemeinderat aus

Der Grüne kündigt die Fraktion mit den Schaffenden Bürgern in Bad Steben auf. Warum, das teilt er nicht mit.



Wolfgang Müller schert im Gemeinderat aus
Wolfgang Müller schert im Gemeinderat aus  

Bad Steben - Wolfgang Müller von den Grünen hat die Gemeinderatsfraktion Grüne/SBUW, der er zusammen mit Rosi Hofmann (SBUW) angehörte, verlassen. Das hat Müller Bürgermeister Bert Horn in der vergangenen Woche schriftlich mitgeteilt. Horn verlas das Schreiben, in dem Müller mitteilte, dass er sich künftig als fraktionsloses Mitglied im Gemeinderat einbringen wolle.

"Um Falschmeldungen, die in der Marktgemeinde im Umlauf sind, richtigzustellen: Ich habe diese Entscheidung aus freien Stücken getroffen. Es hat weder der Bürgermeister versucht, uns zu spalten, auch der CSU-Ortsverband hat nichts mit dieser Aktion zu tun", schrieb der Grüne. Auf die Gründe für seinen Entschluss ging Müller nicht ein. Rosi Hofmann wollte sich in der Sitzung noch nicht festlegen, ob sie ebenfalls zukünftig im Gemeinderat ohne Anschluss an eine Fraktion arbeiten wolle.

Bürgermeister Horn machte dem Gremium deutlich, mit welchen Konsequenzen der Fraktionsaustritt verbunden ist: "Eine Fraktion muss laut Geschäftsordnung aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen. Demzufolge existiert die Fraktion Grüne/SBUW im Bad Stebener Gemeinderat nicht mehr." Für den Marktgemeinderat bedeute dies, dass die Ausschüsse neu besetzt werden müssen. "Ein übertretendes oder ausscheidendes Mitglied, das bisher für seine Fraktion einen Platz im Ausschuss besetzte, verliert diesen Sitz." Für Müller und Hofmann heißt das, dass sie zunächst ihre Sitze in den Ausschüssen des Gemeinderats verlieren. "Wenn Frau Hofmann uns darüber informiert hat, ob sie sich einer Fraktion anschließt oder ebenfalls fraktionslos weiterarbeiten will, können wir die Ausschüsse neu besetzen, vorher nicht", betonte Bürgermeister Bert Horn abschließend.

Müller hatte im Jahr 2015 schon einmal für Aufsehen gesorgt, als er den Grünen-Kreisverband Hof in Unfrieden verließ und in den Wunsiedler wechselte. Lothar Faltenbacher

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Veröffentlicht am:
09. 04. 2019
18:26 Uhr

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Bert Horn Bürgermeister und Oberbürgermeister Marktgemeinden Stadträte und Gemeinderäte Wolfgang Müller
Bad Steben
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09. 04. 2019
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