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Länderspiegel

Oberfränkische Polizisten mit Body-Cams auf Streife

Streifenbeamte werden mit immer mehr Gewalt konfrontiert. Die Kameras sollen deeskalierend wirken – und auch bei der Ahndung helfen.



Oberfrankens Polizei trägt Body-Cams
  Foto: Vanessa Lutz » zu den Bildern

Bayreuth – Nun tragen auch in Oberfranken Streifenbeamte die sogenannte Body-Cam – eine knallgelbe, klobige Kamera, die deutlich sichtbar an der Uniform angebracht ist. Grund ist die steigende Gewalt gegen Polizisten. Bei einer Pressekonferenz stellte das Polizeipräsidium Oberfranken am Dienstagmittag das neue Hilfsmittel vor.

Eigentlich ist die Body-Cam bei Polizeibeamten eine Erfindung aus den USA – dort ging es allerdings darum, Gewaltdelikte von Polizisten an Bürgern zu dokumentieren. Hierzulande ist es umgekehrt, wie Polizeipräsident Alfons Schieder sagt: Er erhofft sich durch die Body-Cam bei den Tätern eine höhere Hemmschwelle, Beamte im Dienst anzugreifen. Die steigenden Zahlen bei Gewalt gegen Polizeibeamte im vergangenen Jahr in Oberfranken seien alarmierend, sagt er bei der Pressekonferenz. Gestiegen sind diese um 8,3 Prozent auf 679 Fälle. „Von den betroffenen 1549 Polizisten erlitten über 200 Kollegen teils erhebliche körperliche Verletzungen.“ Die Kamera habe eine „disziplinierende Wirkung“.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gab im Frühjahr 2019 den flächendeckenden Einsatz von rund 1400 Body-Cams frei, vorausgegangen war ein einjähriger Pilotversuch bei sieben Dienststellen im November 2016 in Augsburg, München und Rosenheim. Alfons Schieder sagt, dass die bisherigen Erfahrungen aus dem Pilotversuch und dem Einsatz bei anderen bereits mit Body-Cam ausgestatteten Polizeiverbänden eine „spürbar deeskalierende Wirkung“ zeigten. Außerdem helfe der Kameraeinsatz bei der Aufklärung und Ahndung von Straftaten. 

Seit Anfang Oktober sind die oberfränkischen Dienststellen also nun mit 118 Body-Cams ausgerüstet, die Beamten können freiwillig entscheiden, ob sie die Kamera im Einsatz tragen möchten.

Polizeihauptmeisterin Verena Späth wird das tun. Sie ist eine der beiden Polizeibeamten, die die Kamera bei der Pressekonferenz vor Ort vorführt. Seit 23 Jahren ist Späth im Dienst und sagt im Gespräch mit unserer Zeitung: „Ich sehe keine Nachteile. Außerdem sagen Bilder in einem Ermittlungsverfahren mehr als tausend Worte.“ Sie selbst merkt im Streifeneinsatz zunehmend, dass „die verbale Gewalt steigt“. 

Geregelt ist der Einsatz von Ton- und Bildaufnahme im Polizeiaufgabengesetz, sagt Polizeioberrat Ralf Siegl, der die rechtlichen Aspekte erläutert. Einfach so darf die Kamera nämlich nicht laufen. In Wohnungen beispielsweise muss eine konkrete, dringende Gefahr bestehen, sagt Siegl. Darunter fallen gewalttätige Auseinandersetzungen oder Waffen. Außerhalb der Wohnung reicht dagegen schon eine sogenannte abstrakte Gefahr, damit die Beamten die Kamera einschalten dürfen. Dazu gehören – recht schwammig – Alkoholisierung, Drogeneinfluss, Aggressivität oder eine gefährliche Örtlichkeit. Grundsätzlich sei aber stets die Verhältnismäßigkeit zu beachten, betont Siegl. „Es gibt eine klare Zielrichtung: Gefahrenabwehr.“
Laut Polizeiaufgabengesetz beträgt die maximale Speicherdauer für Bild- und Tonaufnahmen bis zu zwei Monate, bei der Body-Cam aber lediglich 21 Tage, erklärt Siegl. 

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Vanessa Lutz
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Veröffentlicht am:
08. 10. 2019
13:45 Uhr

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Vanessa Lutz

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08. 10. 2019
13:45 Uhr



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