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Rehau

Der erste Bürgermeister in Quarantäne

Eine Mitarbeiterin des Rehauer Rathauses ist infiziert, auch Michael Abraham ist daheim - sein Test ist negativ. In den Amtsstuben der Region glühen die Telefone.



Im Rehauer Rathaus gibt es einen Corona-Fall bei einer Mitarbeiterin. Nun muss vorsichtshalber auch Bürgermeister Michael Abraham in Quarantäne bleiben. Am Dienstagabend steht fest: Der Test war negativ.	Foto: Uwe von Dorn
Im Rehauer Rathaus gibt es einen Corona-Fall bei einer Mitarbeiterin. Nun muss vorsichtshalber auch Bürgermeister Michael Abraham in Quarantäne bleiben. Am Dienstagabend steht fest: Der Test war negativ. Foto: Uwe von Dorn  

Rehau/Hof - "Ich befinde mich in häuslicher Quarantäne - und das bleibe ich auch vorerst", sagt Michael Abraham am Telefon. Der Rehauer Bürgermeister habe sich in der Freiheitshalle testen lassen, das Ergebnis steht am Dienstagabend fest: Es ist negativ. So wie bei allen anderen Mitarbeitern, die getestet wurden. Sie hatten in der vergangenen Woche Kontakt zu einer Rathausmitarbeiterin, die danach positiv getestet wurde - so arbeitet das Stadtoberhaupt, wie viele seiner Mitarbeiter, momentan von daheim aus. "Die Referatsleiter haben festgelegt, wen sie alles brauchen, um den Betrieb aufrecht zu erhalten, der Rest ist zu Hause", sagt Abraham. Auf die Kommunalpolitik in Rehau soll das, geht es nach ihm, so wenig Auswirkungen wie möglich haben.

Diesen Mittwoch steht am späten Nachmittag eine Sitzung des Rehauer Stadtrats auf dem Plan. Stand Dienstag heißt es: "Die Sitzung soll wahrscheinlich stattfinden: Wir können im Sitzungssaal die Bedingungen dafür schaffen, sodass das Risiko einer Ansteckung für die Stadträte sehr gering sein wird", sagt Abraham. Leiten würde die Sitzung nicht er, sondern sein Stellvertreter: Auch Werner Bucher, der wiederum Kontakt mit Abraham hatte, hatte sich testen lassen. Auch dieser Test fiel negativ aus. "Klar ist: Jede Entscheidung, die wir treffen, kann sich in einer halben Stunde schon wieder überholt haben", sagt Abraham. Er schließe also nicht aus, dass besagte Sitzung nicht sogar am Tag selbst noch abgesagt werden kann. Oder dass sich so viele Räte entschuldigen, dass das Gremium nicht beschlussfähig ist. "Ich bin mir aber sicher: Der Schaden, der entstehen würde, würde man die Sitzung ausfallen lassen, wäre groß", sagt Abraham.

Unter anderem stehen die Jahresrechnung und Vergaben auf der Tagesordnung. "Was wir jetzt nicht vergeben, vergeben wir womöglich in diesem Jahr gar nicht mehr", betont Abraham. Da halte er auch nichts von Vorschlägen á la Videokonferenz: "Wenn es heißt, eine Sitzung muss öffentlich sein, dann muss sie öffentlich sein." Das Innenministerium stützt mit einem Newsletter an die Kommunen diese Einschätzung.

Das Ministerium hat alle Kommunen und Landratsämter informiert, dass Sitzungen der kommunalen Parlamente nicht unter die allgemein gültigen Einschränkungen dieser Tage fallen: Sie dürfen also stattfinden, sollen es sogar. "Die Handlungsfähigkeit der kommunalen Ebenen muss grundsätzlich aufrecht erhalten bleiben", heißt es in dem Schreiben. Dessen ungeachtet, sollen Sitzungen jedoch bis auf Weiteres auf ein Mindestmaß beschränken werden. "Im Rahmen des gesetzlich Möglichen sollen die betreffenden Organe die Lage flexibel handhaben", schreibt das Ministerium. Und schlägt vor, die anstehenden Sitzungen auf unverzichtbare, unaufschiebbare Notwendigkeiten zu beschränken. "Wo immer möglich, sollen verkleinerte Gremien, etwa nach dem Vorbild eines Ferienausschusses, tagen."

Das ist es, was in der Stadt Hof angestrebt wird. "Es soll eine Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates geben, damit Ferienausschüsse nicht nur in den Sommerferien stattfinden können", erklärt auf Anfrage Pressesprecher Rainer Krauß. Im Sommer ist das ein seit Jahren praktizierter Weg, um nicht alle 40 Stadträte, sondern nur die 16 Mitglieder des Ferienausschusses zu den Sitzungen bemühen zu müssen - und dafür zu sorgen, dass nicht vieles liegenbleibt. Doch es gab auch einen anderen Vorschlag. In einem Eilantrag hatte FAB-Fraktionschefin Gudrun Bruns am Montag die Einführung von Videokonferenzen für die Stadtratsarbeit und für den Aufsichtsrat der Stadtwerke gefordert. "Bereits vor zwei Wochen habe ich auf darauf aufmerksam gemacht, dass es andernorts üblich ist, Sitzungen über Internet zu führen und damit wichtige Entscheidungen zeitnah zu ermöglichen", schreibt Bruns.

In den Rathäusern der Region wird derzeit sehr flexibel agiert: Sparneck etwa hat am Montag seinen Haushalt in der vorgesehenen Sitzung verabschiedet, aber mit weniger Räten als sonst. Naila dagegen hatte, wie berichtet, vergangene Woche die Erlaubnis bekommen, den Haushalt ohne Stadtratssitzung zu genehmigen, nachdem der Finanzausschuss bereits sein Okay gegeben hatte.

In Münchberg sind die Sitzungen, die diese Woche geplant gewesen wären, abgesagt. "In Abstimmung mit den drei Fraktionssprechern werden dringliche Angelegenheiten durch den Bürgermeister auf den Weg gebracht", erklärt Bürgermeister Christian Zuber. Dies betreffe zum Beispiel wichtige Vergaben beim Dorfgemeinschaftshaus Biengarten, dem Schützenhaus und dem Götz-Areal. Viele der Mitarbeiter befänden sich im Homeoffice, im Rathaus herrsche Schichtbetrieb, Münchberg strebe zudem die Bildung eines Ferienausschusses an. Allein schon die Recherche für diesen Artikel zeigt, wie viel derzeit gearbeitet wird: Die Bürgermeister der Region sind allesamt am Dauertelefonieren, heißt es permanent aus den Vorzimmern - die meisten haben eine Telefonkonferenz nach der anderen.

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Christoph Plass

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Veröffentlicht am:
24. 03. 2020
18:24 Uhr

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Christoph Plass

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24. 03. 2020
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