Selb: Bekenntnis zur Innenentwicklung von Schönwald - Selb

Selb Bekenntnis zur Innenentwicklung von Schönwald

Kerstin Starke 14.09.2020 - 00:00 Uhr

Der Stadtrat schafft Voraussetzung, von zwei Initiativen der Regierung zu profitieren. Außerdem gibt das Gremium grünes Licht für die Erschließung eines neuen Baugebietes.

Schönwald - Für die Innenentwicklung der Stadt Schönwald und, wo möglich, die Flächen-Entsieglung - also den Rückbau von Brachen etwa in Grünanlagen - hat sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einhellig ausgesprochen. Damit verpflichtet sich die Stadt weiterhin für Bauvorhaben und vor der Ausweisung neuer Baugebiete, vorrangig innerörtliche Baulücken, Brachflächen und Gebäude-Leerstände zu nutzen. Zudem strebt sie an, wie es in dem Beschluss heißt, "das Innenentwicklungspotenzial stadtweit zu erfassen und zu bewerten sowie Mobilisierungsstrategien zu entwickeln und umzusetzen". Auch bei privaten Bauvorhaben soll die Verwaltung darauf hinwirken, dass sie vorrangig in der Stadt verwirklicht werden.

Eine Million Euro

Ohne Einwand genehmigten die Stadträte eine Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen wie den Ausbau der Schützenstraße bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau in Höhe von einer Million Euro mit einer Laufzeit von 20 Jahren.

Eine Diskussion gab es nur über die Dauer der Zinsbindung. Während Michael Rehwagen (SPD) die derzeit niedrigen Zinsen gerne auf 20 Jahre festschreiben wollte, wandte Ursula Tuscher (CSU) ein: "Wir wissen nicht, wie sich die Märkte und unsere finanzielle Situation in zehn Jahren entwickelt; außerdem hätten wir auch die Möglichkeit, Sondertilgungen zu leisten."

Die Stadträte stimmten ab und entschieden sich mit 10 : 3 Stimmen für die Zinsbindung auf zehn Jahre.

Damit schafft Schönwald die Voraussetzungen, um von zwei Angeboten der Staatsregierung profitieren zu können: Zum einen von der Förderinitiative "Innen statt außen", die bei entsprechenden Maßnahmen jeweils 80 beziehungsweise 90 Prozent der förderfähigen Kosten erstattet. Bei der zweiten Initiative "Flächenentsiegelung" geht es um 60 bis unter Umständen 90 Prozent Übernahme der förderfähigen Kosten.

"Innenentwicklung ist immer gut", kommentierte Michal Rehwagen (SPD) seine Zustimmung; und: "Wir sind immer auf Förderung angewiesen." Ursula Tuscher (CSU) sagte: "Wenn andere Förderprogramme wegfallen, dann ist das sicher sinnvoll. Wir haben genug Innenentwicklungsflächen." Letzteres machte ein anderer Tagesordnungspunkt deutlich: Auf Antrag von Ursula Tuscher (wir berichteten) legte die Verwaltung in der Sitzung für das Gebiet "An der Böttgerstraße" ein Angebot zur Planung der Bauland-Erschießung in drei Abschnitten vor. Beginnen könnte die Maßnahme nach Fertigstellung der Pläne demnach im Jahr 2022 mit dem Kanalbau von der Dr.-Hermann-Gretsch-Straße über den Feldweg und die Rehauer Straße bis zur Einmündung Heidestraße. "Wir müssen die Verlängerung der Böttgerstraße nicht auf einmal bauen", sagte dazu Bürgermeister Klaus Jaschke, "aber wir würden jetzt die Planung dafür anstoßen."

Beide Fraktionen stimmten zu, das Baugebiet in drei Bauabschnitten zu erschließen. Allerdings gab SPD-Sprecher Michael Rehwagen zu bedenken, dass keiner wisse, was der Kanalbau kosten wird. "Die finanziellen Belastungen werden auf jeden Fall höher. Kann sich die Stadt das leisten?", fragte er, worauf Jaschke einräumte, dass im Finanzplan dann Prioritäten gesetzt werden müssten. Für die CSU betonte Ursula Tuscher: "Der Kanalbau ist sowieso nötig. Das Interesse an Ansiedlungen ist aktuell groß, das sollten wir nicht verschlafen."