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Christsoziale analysieren Wahlschlappe

Kritik an Ministerpräsident Horst Seehofer hat das Stammtischtreffen der CSU Schönwald beherrscht. Die Mitglieder warfen ihm Wankelmut vor.



Schönwald - Die Ergebnisse der Bundestagswahl standen im Mittelpunkt der Diskussion bei der jüngsten Versammlung der Christsozialen. Mit dabei war Landtagsabgeordneter Martin Schöffel (CSU). Orts- und Fraktionsvorsitzende Ursula Tuscher ermunterte die Teilnehmer, die Probleme offen anzusprechen. Vor allem das Verhalten von Ministerpräsident und Parteivorsitzendem Horst Seehofer beurteilten die Teilnehmer als problematisch. Die Wankelmütigkeit seiner Politik und das Beharren auf dem Begriff "Obergrenze" beim Thema Flüchtlinge bezeichneten Versammlungsteilnehmer als einen Grund für die Wahl-Niederlage. "Wenn das sture Festhalten an dem Begriff Obergrenze dazu gedacht war, die Alternative für Deutschland in Schach zu halten, dann ist das total schiefgegangen. Seehofer wird es in den Koalitionsverhandlungen nicht gelingen, diesen Begriff durchzusetzen", sagte Robert Frenzl.

Landtagsabgeordneter Martin Schöffel berichtete von den bisherigen Beratungen in der Landtagsfraktion in München. Fakt sei, dass viele Wähler offensichtlich von der CSU enttäuscht waren und aus Protest die AfD gewählt haben, sagte er. Selbst die klaren Aussagen der CSU zur Flüchtlingspolitik hätten den Zulauf zur AfD nicht stoppen können. Andererseits seien auch Themen wie soziale Sicherheit dem Wähler nicht glaubhaft präsentiert worden. Die SPD könne als Partei mit einem Stimmenanteil von 20 Prozent kaum mehr als Volkspartei bezeichnet werden.

Joachim Bauer äußerte sich zu einem sozialen Thema. Er sagte, dass es schwer zu vermitteln sei, wenn Bürger nach Jahrzehnten der Erwerbstätigkeit Renten bekämen, die nicht ausreichend seien oder im Falle einer Arbeitslosigkeit nach zwei Jahren bei "Hartz IV" landen. "Andererseits sind Milliarden Euro für die Unterstützung der Flüchtlinge da", gab Bauer zu bedenken.

Michael Ott bemühte sich um einen differenzierten Blick auf die Sachlage und erklärte, dass es das Rentenproblem bereits vor der Flüchtlingwelle gegeben habe. Richtig sei, dass Renten für manche zu niedrig seien, insbesondere mittleren und kleinen Einkommen.

Einig waren sich die Teilnehmer der Runde, dass man klar unterscheiden müsse zwischen Flüchtlingen, die unter das Asylrecht fallen, und sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen. Bei letzteren müsse es Aufgabe aller Wirtschaftsnationen sein, die Fluchtursachen in den Heimatländern der Geflüchteten zu bekämpfen. Flüchtlinge ohne gültige Ausweispapiere solle die Einreise nach Deutschland verwehrt werden. Straffällig gewordene Flüchtlinge oder sogenannte Gefährder müssten bis zur Abschiebung in Sicherungsverwahrung genommen werden.

Auf breite Zustimmung stieß der Breitbandanschluss für den Ortsteil Reichenbach. Kritisiert wurde von den Versammelten hingegen, dass der Ausbau der Straße nach Lauterbach noch nicht in Angriff genommen wurde.

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Veröffentlicht am:
11. 10. 2017
18:51 Uhr

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95173 Schönwald
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