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Hohenberg weiter in haushaltsloser Zeit

Das Landratsamt Wunsiedel genehmigt den Etat nicht. Damit muss die Verwaltung weiter auf Einzelgenehmigungen hoffen. Nicht zulässig sind freiwillige Leistungen.



Wurden von der Stadt Hohenberg für ihre Leistungen im Kegelsport ausgezeichnet: Sarah Matthes (links) und Heike Böttner mit Bürgermeister Jürgen Hoffmann. Foto: Peter Pirner
Wurden von der Stadt Hohenberg für ihre Leistungen im Kegelsport ausgezeichnet: Sarah Matthes (links) und Heike Böttner mit Bürgermeister Jürgen Hoffmann. Foto: Peter Pirner  

Hohenberg - Das Landratsamt Wunsiedel hat die Haushaltssatzung der Stadt Hohenberg für das Jahr 2019 nicht genehmigt. Darüber informierte Bürgermeister Jürgen Hoffmann in der jüngsten Stadtratssitzung. Demnach unterliegt die Stadt weiterhin den Bestimmungen über die vorläufige Haushaltsführung. Die besagen, dass nur Ausgaben geleistet werden dürfen, die zur Erfüllung von vertraglichen und gesetzlichen Verpflichtungen oder zur Weiterführung notwendiger Ausgaben unabweisbar sind. Die laufende Aufgabenerfüllung ist auf ein sachlich und wirtschaftlich vertretbares Minimum zu reduzieren. Freiwillige Leistungen sowie Neumaßnahmen seien grundsätzlich nicht zulässig, erklärte Hoffmann.

Stadt zeichnet erfolgreiche Keglerinnen aus

Aufgrund ihrer erfolgreichen Leistungen im Kegelsport zeichnete die Stadt Heike Böttner und Sarah Matthes mit Urkunden aus. Beide spielen auf hohem Niveau für den Kegel-Club Grün-Weiss Hohenberg. Im Jahr 2018 erreichten sie bei der bayerischen Meisterschaft jeweils den zweiten Platz im Frauen-Paarlauf und im Frauen-Tandem, bei der deutschen Meisterschaft wurden sie ebenfalls Zweite im Frauen-Tandem und Sieger im Frauen-Paarlauf. 2019 waren die beiden mit der Bayerischen Mannschaft für den Länderpokal nominiert und erreichten mit der Mannschaft den ersten Platz. In der Einzelwertung wurden Sarah Matthes Sechste und Heike Böttner Dritte. Am 29. und 30. Juni findet die Europameisterschaft im Kegeln statt. Beide Sportlerinnen sind für die Mannschaft nominiert, Heike Böttner zusätzlich für den Einzelwettkampf. Bürgermeister Jürgen Hoffmann und der gesamte Hohenberger Stadtrat wünschten Ihnen dafür "Gut Holz". Mit Bedauern stellte Jürgen Hoffmann fest, dass der Kegelsport bei der Ehrung der erfolgreichen Sportler im Landkreis nicht berücksichtigt werde.


Entscheidend für das Landratsamt sind im Vermögenshaushalt 2019 der zusätzliche Sollfehlbetrag von 271 350 Euro und die geplante Kreditaufnahme von 87 000 Euro, denen keine Nettoinvestitionen gegenüberstehen. Insgesamt beläuft sich der Sollfehlbetrag der Stadt Hohenberg aus den Vorjahren auf 2,37 Millionen Euro.

Für die Jahresrechnung 2018 erfolgte die örtliche Prüfung durch die Stadtratsmitglieder Ingrid Göhlert, Beate Herzog, Harald Max und Christian Paulus ohne Beanstandung. Daher konnte der Stadtrat die Jahresrechnung 2018 feststellen und einstimmig die Entlastung beschließen. Der Verwaltungshaushalt belief sich somit in den Einnahmen und Ausgaben auf knapp 2,42 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt umfasste Einnahmen von rund 984 200 Euro und Ausgaben von 1,96 Millionen Euro. Dies entspricht einem Gesamtergebnis von 3,40 Millionen Euro an Einnahmen und 4,37 Millionen Euro an Ausgaben.

In der letzten nicht-öffentlichen Sitzung hatte der Hohenberger Stadtrat einige Aufträge vergeben. Für die Modernisierung und Sanierung des Anwesens Böttgerstraße 19 wurden das Gewerk Heizung für 11 700 Euro an die Firma Geipel, Thiersheim, die Gewerke Fenster für 48 700 Euro und Innentüren für 7300 Euro an die Firma Distner aus Wiesau vergeben. Die Wärmedämmverbundsysteme innen und außen erstellt für knapp 149 100 Euro der Malerfachbetrieb Höfer aus Wiesau.

Beim Anwesen Gartenstraße 18 hätten sich auf einer Länge von 18 Metern die Granitpflastersteine gelockert, sagte der Bürgermeister. Vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Einzelgenehmigung würden die Straßenausbesserungsarbeiten für 5120 Euro an das Unternehmen Wilhelm Kropf, Thiersheim, vergeben.

Vorsitzender Peter Fischer beantragte für die CSU-Fraktion, dass bei der nächsten Sitzung des Stadtrats am 24. Juni über einen Beschluss abgestimmt werden soll. Danach soll das Amt des ersten Bürgermeisters in Hohenberg künftig wieder ehrenamtlich ausgeübt werden. Hintergrund für den Antrag ist, dass die CSU die Kandidatur des Stadtrats und zweiten Bürgermeisters Christian Paulus als ehrenamtlicher erster Bürgermeister bereits öffentlich gemacht hat.

Der bisherige Becherautomat an der Carolinenquelle soll im nächsten Jahr gegen einen Münzbecherautomaten getauscht werden. Stadtrat Andreas Übler erklärte sich spontan bereit, die Anschaffung für den Sauerbrunnen zu finanzieren.

TVO hat einen 30-minütigen Film über die Stadt Hohenberg gedreht. Stadtrat Hans-Jürgen Wohlrab nutze die Sitzung, um dem Bürgermeister, dem Förderverein für Tourismus und allen Unternehmen, die die Erstellung des Films finanziell unterstützt hatten, zu danken. Der Film werde in Kürze auf die Homepage der Stadt verlinkt.

Autor

Peter Pirner
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Veröffentlicht am:
28. 05. 2019
19:56 Uhr

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Autor

Peter Pirner

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Veröffentlicht am:
28. 05. 2019
19:56 Uhr



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