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Selb

Ortsteile im Moment ohne eigene Sprecher

Die Bürger aus den Dörfern rund um Selb müssen Anträge und Unterschriftenlisten einreichen. Eine zeitliche Frist gibt es nicht.



Selb - Mit der Amtszeit des alten Stadtrates ist auch die Amtszeit der Ortssprecher zu Ende gegangen. Wie die Haupt- und Rechtsamtsleiterin Nicole Abraham in der Sitzung des Selber Stadtrates sagte, endete die Wahlperiode am 30. April: "Es gibt derzeit keine Ortssprecher." Allerdings muss das nicht so blieben.

Bücherei öffnet wieder

Nach acht Wochen Schließzeit öffnet die Stadtbücherei am 12. Mai wieder ihre Pforten - allerdings nur mit Terminvergabe und Einlasskontrolle. Wie es in einer Mitteilung der Bücherei heißt, seien nur so die Hygienebestimmungen im Gebäude einzuhalten. Geöffnet wird die Stadtbücherei nur für die Ausleihe und Rückgabe von Medien. Zeitung zu lesen, im Internet zu surfen und zu kopieren ist derzeit nicht möglich. Alle Medien werden für vier Wochen ausgeliehen. Die Besuchszeit muss nach etwa 20 Minuten beendet werden. Alle derzeit entliehenen Medien sind bis zum 2. Juni verlängert. Das Bücherei-Team vergibt viertelstündlich vier Termine, die Leser werden gebeten, während der Öffnungszeiten unter den Telefonnummern 09287/760156 oder 760157 anzurufen. Möglich ist auch eine Kontaktaufnahme per E-Mail an termin@stadtbuecherei-selb.de. Dort kann man einen Terminvorschlag nennen. Geöffnet ist die Bücherei Dienstag und Donnerstag von 10 bis 18 Uhr, Mittwoch und Freitag von 14 bis 18 Uhr sowie Samstag von 10 bis 12 Uhr. Die Leser werden gebeten, wenn möglich einen Termin am Vormittag auszusuchen, damit auch den Berufstätigen genügend Termine angeboten werden können. "Kommen Sie zu den Terminen pünktlich, gesund und allein (leider auch ohne Kinder), mit Mund-Nasen-Abdeckung und halten Sie den gewohnten Sicherheitsabstand ein" bittet die Bücherei. Alle zurückgegebenen Medien werden gereinigt und eine Woche in Quarantäne gegeben.

Laut Abraham können die Bürgerinnen und Bürger der Ortsteile einen Antrag bei der Stadtverwaltung stellen und mit einer Unterschriftenliste belegen, dass ein Ortssprecher gewählt werden soll. Je nach Einwohnerzahl des Ortsteiles variiert die Zahl der nötigen Unterschriften. Sobald sich die Situation vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie entspannt habe, werde man dann eine Versammlung anberaumen und die Ortssprecherwahl ansetzen, sagte Abraham. Eine zeitliche Frist dafür gebe es nicht.

 

In der Sitzung hat der neue Stadtrat auch eine aktualisierte Version der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts beschlossen. In ihr sind die Arbeit und die Rechtsstellung der Gemeindeorgane geregelt. Die Verwaltung hatte die bisherige Satzung überarbeitet und aktualisiert. Beschlossen wurde, dass der bisherige Hauptausschuss umbenannt wird in Haupt- und Finanzausschuss, der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr heißt nun Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus.

Neu festgelegt wurde auch die Entschädigung der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder: Sie steigt von 186,16 auf 216,19 Euro im Monat.

Änderungen gab es auch bei der Geschäftsordnung des Stadtrates, den die Verwaltung laut Abraham an gesetzliche Änderungen angepasst hat. Ein Vorschlag lautete, dass die Ausschüsse des Stadtrates neu terminiert werden. Bislang tagt der Hauptausschuss in der ersten Woche eines Monats, der Bauausschuss in der zweiten. Weil der Stadtrat in der Regel Ende des Monats tage, gebe es im Hauptausschuss relativ wenige Themen. Deswegen soll der zeitliche Ablauf geändert werden: Der Bauausschuss tagt in Monaten ohne Ferien nun immer in der zweiten Woche, der Haupt- und Finanzausschuss in der dritten Woche und der Stadtrat in der vierten Woche. So könnte der Haupt- und Finanzausschuss einige Themen aus dem eine Woche später tagenden Stadtrat "herausfiltern und übernehmen", trug die Hauptamtsleiterin vor.

Walter Wejmelka (SPD) bat darum, dass in der Aufgabenbeschreibung des Kulturausschusses auch das Kommunale Kino aufgenommen wird - zusätzlich zu den kulturellen Angelegenheiten im Rosenthal-Theater das Wiesenfest, die VHS, die Musikschule und die Stadtbücherei.

Susann Fischer (Grüne) fragte, ob die Bekanntmachungen des Stadtrates nicht nur durch den Anschlag an der Amtstafel im Rathaus bekannt gemacht werden könnten. Sie plädierte dafür, solche Nachrichten auch im Internet und im "Selbstportrait" zu veröffentlichen. Nicole Abraham sagte, dass der Anschlag an der Amtstafel ein förmlicher Verwaltungsakt sei. Bereits jetzt seien alle Satzungen der Stadt Selb auf der Homepage einzusehen. Der Stadtrat beschloss einstimmig die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen.

Nicole Abraham wies auch auf das Hygienekonzept der Stadt hin, das die Grundlage für die weitere Öffnung des Rathauses und der Außenstellen bildet. Hintergrund sei, dass die Stadtbücherei kommende Woche wieder öffne und auch die Musikschule wieder mit dem Einzelunterricht beginne. So sollen an den Eingangstüren des Rathauses und der anderen öffentlichen Einrichtungen die Verhaltensregeln für die Kunden und Besucher aufgehängt werden. So gilt in allen öffentlichen Einrichtungen Maskenpflicht und ein Mindestabstand von 1,5 Metern. Auch werden im Eingangsbereich Spender mit Desinfektionsmittel aufgestellt. Detaillierte Vorgaben gibt es auch für die Mitarbeiter der Stadt.

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Andreas Godawa

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Veröffentlicht am:
10. 05. 2020
16:20 Uhr

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10. 05. 2020
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