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Selb

SPD drängt auf Videoüberwachung am "Lago"

Nach der Stadtratssitzung legt die Fraktion nach: Sie drängt auf Installation im kommenden Frühjahr. Den Neubau des Seniorenwohnheimes der AWO will sie unterstützen.



Selb - "Ich freue mich gleich mal auf den Wackersdorf-Film." Mit diesem augenzwinkernden Kommentar reagierte der Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Walter Wejmelka auf die Bekanntgabe von Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch in der Stadtratssitzung, dass die Wiedereröffnung des Selber Kinos noch im Oktober bevorstehe. Ansonsten blicke die Fraktion mit gemischten Gefühlen auf die jüngste Sitzung des Gremiums zurück, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion, die sich nach der Sitzung noch einmal getroffen hatte.

Kai Hammerschmidt hatte die Fälle von Diebstählen und Vandalismus am Waldbad "Langer Teich" vor zwei Monaten zu einer Anfrage veranlasst, in der er die Installation und den Einsatz von Überwachungskameras forderte. Nachdem von der Polizei daraufhin unter gewissen Voraussetzungen grünes Licht für eine solche Überwachung signalisiert wurde, ist für ihn der nächste Schritt klar: "Jetzt müssen wir das auch anpacken, im kommenden Frühjahr muss das funktionieren."

Zwar nur ein Verwaltungsakt, aber ein sehr erfreulicher sei die Änderung des Bebauungsplanes am Sportplatz hinter der Jahnturnhalle gewesen, somit hätte die Arbeiterwohlfahrt grünes Licht für den geplanten Neubau eines Seniorenwohnheimes erhalten. Roland Graf sagte: "SPD-Ortsverein und Fraktion stehen im permanenten Austausch mit der AWO, wir unterstützen die Planungen für den Neubau durch unsere Meinungen und Informationen gerne vor Ort."

Als positives, aber auch dringend nötiges Signal sehe man schließlich die Ankündigung, dass Investor Patrick Müller im November im Stadtrat Auskunft über den aktuellen Planungsstand zum Outlet-Center geben möchte. Für Walter Wejmelka ist das laut der Mitteilung auch wichtig: "Es besteht in der Bevölkerung großer Informationsstau bezüglich Factory In und Bürgerpark."

Die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, bei der es um Erleichterungen für Genehmigungen im Baubereich ging, über die unter bestimmten Voraussetzungen zukünftig die Verwaltung selbstständig entscheiden kann, kommentiert Roland Graf in der Mitteilung: "Die Entscheidungshoheit des Bauausschusses darf im Grundsatz nicht beschnitten werden, letztlich sind nämlich wir Stadträte diejenigen, die den Kopf in der Bevölkerung dafür hinhalten müssen!"

Nach einigen Korrekturen habe man dem Antrag unter gewissen Vorbehalten zugestimmt, heißt es in der Mitteilung weiter. Sollten Unregelmäßigkeiten auftauchen, werde man schnell reagieren und eine erneute Satzungsänderung beantragen.

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Veröffentlicht am:
04. 10. 2018
18:10 Uhr

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04. 10. 2018
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