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Selb

Schönwald: Stadt macht Weg für den Friedwald frei

Der Stadtrat schafft die rechtliche Voraussetzung. Auf der Baustelle Schützenstraße fallen ungeplante Kosten für Wintersicherung an.



Schönwald - Einen weiteren, wie Bürgermeister Klaus Jaschke sagte, "konsequenten" Schritt hin zu einem Friedwald in der Gemeinde Schönwald hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung unternommen: Mit dem einstimmigen Beschluss, den bestehenden Flächennutzungsplan für die benötigten Grundstücke von einer "Forstwirtschaftsfläche" in ein "Sonstiges Sondergebiet Wald- und Naturfriedhof" zu ändern, schuf das Gremium die rechtlichen Voraussetzungen für den Friedwald. Bis zur Fertigstellung der Anlage rechne die Stadt mit einem Dreivierteljahr, sagte Jaschke. Louis von Borch, der Eigentümer des Geländes, nahm das Votum in der Sitzung erfreut auf.

Bürger für Bürger

Die Schönwalder Corona-Hilfsaktion "Bürger für Bürger" ist nach wie vor aktiv. Die Ehrenamtlichen erledigen dabei alle täglichen Einkäufe für ältere und gefährdete Mitbürger oder Menschen, die sich in Quarantäne befinden. Wer den Dienst in Anspruch nehmen will, kann sich melden bei Melanie Kapfer unter der Telefonnummer 09287/800612700 oder per E-Mail an

bestellung@bexo-gmbh.com.

 

Eine Baustelle, die bereits in vollem Gange ist, beschäftigte die Räte auch diesmal wieder: die in der Schützenstraße. Bei den Arbeiten war die Baufirma Hoch- und Tiefbau Reichenbach auf Kabel gestoßen, die ursprünglich entweder nicht tief genug verlegt oder in den vorhandenen Plänen überhaupt nicht aufgeführt waren; außerdem hat auch die Telekom Arbeiten verrichtet. Dadurch hatte sich der Baubeginn verzögert, und die Bauabschnitte I und II werden nicht, wie geplant, noch dieses Jahr fertig. Daher muss die Baustelle nun für den Winter gesichert werden; das betrifft sowohl die Gehwege, in die Frostschutz eingebaut werden müsse, der im Frühjahr dann wieder entfernt werde, als auch die wöchentliche Kontrolle der Verkehrssicherung, also der Beschilderung.

 

Die Kosten dafür sollen laut Gremiumsbeschluss aber nicht, wie von der Firma vorgeschlagen, mit einem Pauschalbetrag von brutto rund 18 300 Euro übernommen werden. Stattdessen folgten die Stadträte einhellig der Meinung der Verwaltung, die Kosten für die Wintersicherung nach dem tatsächlichen Aufwand abzurechnen. Ursula Tuscher, Sprecherin der CSU-Fraktion meinte: "Wir sind der Auffassung, dass man einen der Gehwege über den Winter komplett sperren könnte; so würde man sich diesen Frostschutz sparen. Und könnte die Kontrolle der Beschilderung nicht der Bauhof übernehmen?" Dazu wies sie Bürgermeister Jaschke darauf hin, dass die Kontrolle der Schilder eine Haftungsfrage sei. Auf eine weitere Frage Tuschers sagte er, dass die Schützenstraße in den Wintermonaten befahrbar sein werde.

Dazu passte der Nachtrag der Firma Hoch- und Tiefbau Reichenbach wegen der Umverlegung der Kabel in Höhe von insgesamt rund 26 000 Euro brutto. Dabei geht es im Bauabschnitt I für die Stadt um ein Sechstel der Kosten in Höhe von brutto rund 3600 Euro, das andere Sechstel übernimmt die Telekom und die restlichen zwei Drittel die ESM; in Bauabschnitt zwei beträgt die Nachtrag-Summe für die Stadt für Kabel, die tiefer gelegt werden mussten, brutto rund 22 500 Euro. Beide Fraktionen stimmten zu.

Positives berichtete der Bürgermeister in Sachen Zuwendungen für die Sanierung bestehender Trinkwasser- und Abwasseranlagen im Zeitraum der Jahre 2016 bis 2021: Da die Stadt in das Härtefallprogramm aufgenommen wurde, erhält sie für diesen Zeitraum mögliche Zuwendungen von 120 Euro je Meter der bestehenden Wasserleitungen, 180 Euro je Meter Abwasserkanal und 360 Euro je Meter Abwasserkanal Trennsystem. Jaschke: "Mindestens sind das 50 Prozent der Ausgaben und maximal 90 Prozent. Das tut unserem Haushalt gut."

Abgeschlossen, was die Gewährung von Fördermitteln angeht, sind zwei städtebauliche Maßnahmen. Für den Rückbau von Wohnhäusern zwischen Südstraße und Geierweg hat die Stadt laut dem Bürgermeister einen Zuschuss (Bund: 30 Prozente, Land: 50 Prozent) in Höhe von 330 800 Euro erhalten; die Gesamtkosten beliefen sich auf rund 513 630 Euro. Für den Rückbau der Häuserreihe an der Neuen Straße beträgt der Zuschuss 80 600 Euro (Bund: 40 Prozent, Land: 40 Prozent). Die Gesamtkosten der Maßnahme beliefen sich auf 120 200 Euro.

Der Tagesordnungspunkt "Sachstand Kornberg" wurde auf die Sitzung im Dezember verschoben, da das zuständige Landratsamt Hof noch weitere Informationen dazu liefern will.

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Kerstin Starke
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Veröffentlicht am:
15. 11. 2020
15:52 Uhr

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Autor

Kerstin Starke

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Veröffentlicht am:
15. 11. 2020
15:52 Uhr



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