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Schönwald baut kräftig Schulden ab

Der Stadtrat verabschiedet den Haushalt. Der zeigt eine gewisse Erholung: Unter anderem sinken die Verbindlichkeiten um fast die Hälfte.



Schönwald - Stattliche 290 Seiten umfasst die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Schönwald für das Jahr 2018. Gut, dass sich die Stadträte schon in ihrer vorherigen Sitzung im März damit beschäftigt haben: So konnten sie die Haushaltssatzung 2018 in der Stadtratssitzung am Donnerstag ohne große Diskussion beschließen.

Bürger treffen sich

Bürgermeister Klaus Jaschke wies in der Sitzung auf zwei bevorstehende Veranstaltungen in Schönwald hin. Zum einen erinnerte er daran, dass am Mittwoch, 18. April, um 18 Uhr das erste Bürgerforum der Stadt Schönwald zur innerstädtischen Gestaltung im Katholischen Jugendheim tagt. Zum anderen verwies er auf einen Vortrag des IEK Nördliches Fichtelgebirge am Donnerstag, 26. April, an selber Stelle. Von 19 Uhr an geht es um den barrierefreien Umbau von Wohneigentum.


Der kommunale Haushalt setzt sich aus zwei Bereichen zusammen. Im Verwaltungshaushalt werden die laufenden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Für 2018 beläuft sich das Volumen auf 7 589 900 Euro und damit um 294 530 Euro oder gut vier Prozent mehr als in 2017.

Im Vermögenshaushalt werden hauptsächlich die Investitionen der Stadt ausgewiesen. Für 2018 beträgt das Volumen 3 661 850 Euro und sinkt damit gegenüber 2017 um 545 530 Euro, also um knapp 13 Prozent. Dabei sind Investitionen von annähernd 2,9 Millionen Euro vorgesehen.

Der erfreulich hohe Überschuss des Verwaltungshaushaltes von 1 009 400 Euro wird dem Vermögenshaushalt zugeführt und dort zur Deckung der Ausgaben verwendet. Das sind 625 400 Euro mehr, als haushaltsrechtlich mindestens zugeführt werden müssen. Dieser Überschuss ist in erster Linie auf die von der Bayerischen Staatsregierung erhaltenen Stabilisierungshilfen zurückzuführen.

Dass es Schönwald finanziell wieder besser geht, sieht man auch an dieser Überweisung: Zum ersten Mal seit Jahren kann die Stadt 395 000 Euro in die allgemeine Rücklage stecken. Mit diesem Bereich des Vermögenshaushalts soll die Stadt sicherstellen, dass sie zum Beispiel Tilgungsraten rechtzeitig zahlen kann.

In seiner Haushaltsrede wies Bürgermeister Klaus Jaschke auf einige weitere Punkte des Haushalts hin. So liege der Umfang knapp auf der Höhe des Vorjahres. Die Verschuldung habe sich erneut stark reduziert, von rund 6,5 Millionen Euro Anfang 2017 auf 3,4 Millionen Euro Anfang 2018. Eine Kreditaufnahme ist für das aktuelle Jahr nicht vorgesehen. Es gibt also Verbesserungen, trotzdem hob Jaschke hervor, dass "nur mit Schlüsselzuweisungen auf hohem Niveau, deutlich höheren Investitionspauschalen und der Fortführung der Haushaltskonsolidierung sowie Stabilisierungshilfen die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt wieder erreicht werden kann."

Vieles sei in der Stadt in Bewegung, vieles deute auf eine positive Entwicklung hin. "All diese Bemühungen schaffen Lebensqualität, daher danke ich allen, die dazu beitragen." Dazu gehören insbesondere die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Fachbereiche der Regierung von Oberfranken, des Landratsamtes und weiterer Ämter. Sein Dank geht auch an alle Unternehmen, Vereine und Organisationen in der Stadt. Damit verbunden lädt er die gesamte Bevölkerung ein, mit kreativen Ideen Schönwald tatkräftig weiterzuentwickeln.

Traditionell ist die Haushaltssitzung ein guter Zeitpunkt für die Fraktionen, sich grundsätzlich mit der aktuellen Situation der Stadt auseinanderzusetzen. Michael Rehwagen würdigte als Vorsitzender der SPD-Fraktion, dass es zum vierten Mal hintereinander gelungen sei, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Die Stadt müsse sich in einem engen Rahmen bewegen, solange sie sich in der Haushaltskonsolidierung befinde. Das schaffe sie auch: "Mit Maß und Ziel wird von Verwaltung und Stadtrat versucht, Geld sinnvoll zu investieren."

Die Fraktionsvorsitzende der CSU, Ursula Tuscher, wies darauf hin, dass sich der Schuldenstand vor allem durch günstige Rahmenbedingungen verringert habe. Zur auch in der Verwaltung spürbaren fortschreitenden Digitalisierung merkte sie an, dass dafür erstmal eine bessere Finanzausstattung und eine echte Entbürokratisierung notwendig seien.

Beide Fraktionen wollen den städtischen Wohnungsmarkt ankurbeln und die weitere Sanierung der Innenstadt vorantreiben. Als wichtiges Instrument dazu gibt es am kommenden Mittwoch ein Bürgerforum. Die Stadträte wünschen sich eine rege Beteiligung und hoffen auf Anregungen und Ideen der Bürger. Beide Fraktionen - und damit der gesamte Stadtrat - stimmten der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2018 zu. Etwas Wehmut schwang in den Dankesworten an den Stadtkämmerer Hans Rahm mit. Viele Jahre lang hat er den Haushaltsplan aufgestellt; es war sein letzter, denn er geht bald in den Vorruhestand.

Weitere Beschlussvorlagen gab es zum Investitionsprogramm und zur Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021, zur Jahresrechnung 2017 und den dazugehörenden Rechenschaftsbericht, denen der Stadtrat einhellig zustimmte. Weiter musste die geltende Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen von 1988 auf den aktuellen rechtlichen Stand gebracht werden. Auch die erst seit einem Jahr geltende Reinigungs- und Sicherungsverordnung für Straßen, Wege und Plätze musste neu gefasst werden, da sie bereits wieder durch die Rechtsprechung überholt war.

Seit einiger Zeit steht die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Reichenbach - Lauterbach an. Jetzt hat sich endgültig herausgestellt, dass die bei einem Ausbau vom Wasserwirtschaftsamt geforderte Ableitung des Oberflächenwassers sehr hohe Kosten verursachen würde. Daher bleibt es bei einer Sanierung des bestehenden Straßenverlaufs, wie sie der Stadtrat bereits im November 2016 beschlossen hat.

Bereits in der März-Sitzung hatten die Ratsmitglieder die Sanierung der Grundschule und die Beantragung von Fördermitteln besprochen. Inzwischen hat das Büro Selbwerk die erforderlichen Maßnahmen festgestellt. Für das Schulgebäude selbst bewirbt sich die Stadt um einen Zuschuss aus dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S), der bis zu 90 Prozent der geschätzten Kosten von 630 000 Euro betragen kann. Die Erneuerung der Außensportanlage wird nicht über das KIP-S gefördert, hier kann die Stadt aber eine Förderung über das Finanzausgleichsgesetz beantragen.

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Peter Pirner
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Veröffentlicht am:
15. 04. 2018
17:32 Uhr

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Peter Pirner

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15. 04. 2018
17:32 Uhr



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