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Selb

Sozialdemokraten halten Rettung für möglich

Fraktionsvorsitzender Walter Wejmelka fordert den Stadtrat zu einer sachlichen Diskussion auf. Er plädiert für eine Übergangslösung.



Selb - "Ich sehe Licht am Ende des Tunnels für unser Kino." Dieses Fazit zieht Walter Wejmelka aus einem Treffen der drei Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von SPD, CSU/FWS und Aktive Bürger mit Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch. Laut einer Mitteilung der SPD sei deutlich geworden, dass alle das Kino erhalten wollten, aber unterschiedliche Vorstellungen vom Weg dazu haben.

So müsse ein Kompromiss gefunden werden, und dafür müssten sich jetzt alle Beteiligten bewegen, schreibt der SPD-Fraktionsvorsitzende. Aus seiner Sicht habe das einzige dem Stadtrat vorgelegte Konzept viele gute Ansätze, bringe aber auf der anderen Seite auch zu hohe Risiken für die Stadt mit sich.

Wejmelka forderte die Stadträte zur Sachlichkeit in einer emotional aufgeheizten Diskussion auf: "Es mag wunderbar klingen, wenn Kolleginnen und Kollegen möglichst mediengerecht flammende Plädoyers für das Kino hielten, koste es was es wolle. Zielorientiert ist das nicht. Spätestens, wenn es um die in der aktuellen Haushaltslage zwingend notwendige Gegenfinanzierung geht, also darum, bei welchen städtischen Einrichtungen sie denn dann bitteschön gerne einsparen wollten, kommt nichts mehr", kritisiert Wejmelka. Dazu wären sie als Stadträte aber verpflichtet.

Dass bei der SPD eine begrenzte Risikobereitschaft durchaus vorhanden sei, bestätigt Stadtrat Roland Graf in der Mitteilung: "Wir sind uns bewusst, dass wir für den Erhalt dieser wichtigen Einrichtung Geld in die Hand nehmen würden, der Rahmen und das Risiko müssen aber überschaubar bleiben."

Wejmelka nahm die Ankündigung von Oberbürgermeister Pötzsch, dass es Interessenten für eine finanzielle Beteiligung und Ansätze für Fördermöglichkeiten gäbe, wohlwollend zur Kenntnis, aber: "Bisher sind alle Sätze zu diesem Thema geprägt von den Worten 'vielleicht', 'könnte', 'hätte' und 'eventuell'". Auf dieser Basis könne keine so weitreichende Entscheidung getroffen werden.

Nicht zuletzt aus diesem Grund hätte er der Verwaltung nochmals die Idee mit auf den Weg gegeben, mit dem Besitzer über eine Übergangslösung auf Mietbasis zu verhandeln. In dieser Zeit könne die dann städtische Konzepterstellerin größere Teile ihrer Ideen in die Tat umsetzten - erst einmal auch ohne Umbau.

Zudem bleibe die benötigte Zeit, eine rechtliche Form des Betriebes in Stein zu meißeln, an dem die Stadt beteiligt, aber nicht der alleinige Risikoträger wäre. Vorstellen könne man sich einen Übergangszeitraum von 18 Monaten ab Januar 2019, schreibt der Fraktionsvorsitzende.

Wejmelka: "Das wäre eine faire Größenordnung, obendrein wären auch die beiden nächsten Grenzland-Filmtage schon mal gesichert." Man könne verfolgen, wie das Konzept greift: "Wir würden die Messlatte bestimmt nicht utopisch hoch hängen!" Allerdings bliebe der Stadt die Möglichkeit, die Reißleine zu ziehen, sollten das Projekt nicht funktionieren oder sollten sich die Absichtserklärungen zur Mitfinanzierung als Luftnummer erweisen.

Roland Graf merkt an, dass man sich in dieser wichtigen Sache die notwendige Zeit nehmen müsse: "Diese Entscheidung müssen wir der gesamten Bevölkerung gegenüber vertreten, und die Meinungen, die mir gegenüber geäußert werden, reichen von 'muss die Stadt unbedingt kaufen' bis 'das geht gar nicht'".

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12. 04. 2018
17:38 Uhr

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12. 04. 2018
17:38 Uhr



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