Stadt fordert, VER soll Auflagen einhalten

Selb - "Wenn die Stadt auf der sicheren Seite sein will, dann müsste sie die Kabinen sperren lassen." Die Selber Haupt- und Rechtsamtsleiterin Nicole Abraham brachte die wohl entscheidende Antwort auf eine Frage von Walter Wejmelka im kombinierten Haupt- und Bauausschuss am Mittwochabend. Mehrfach hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende nachgehakt: "Ist der Stadtrat mit dem Wissen, das er hat, auf der rechtssicheren Seite?" Und Folgendes weiß - oder vermutet - der Stadtrat: Der VER Selb nutzt den Kabinentrakt unter der Gaststätte "Eisstadion", obwohl der Verein den Brandschutzauflagen der Stadt noch nicht nachgekommen ist.

Zur Vorgeschichte: Im August hat der Selber Stadtrat einem Antrag des VER Selb entsprochen, den Kabinentrakt bis zur Spielzeit 2020/21 nutzen zu dürfen. An die Genehmigung knüpfte die Stadt einige Auflagen: Bis Saisonbeginn sollten die Lichtschächte mit rauchdichtem und nicht brennbarem Material verschlossen werden, im Übergang vom Untergeschoss der Gaststätte zur Halle sollte eine rauchdichte und selbstschließende Tür mit integriertem Rauchmelder eingebaut werden und ein Lüftungsschacht sollte mit einer Brandschutzklappe versehen werden. Im Ausschuss wollte nun Roland Graf (SPD) wissen, inwieweit der VER Selb den Auflagen nachgekommen ist. "Nach meinem Kenntnisstand geht da nichts voran", sagte Graf.

"Wir haben deutlich darauf hingewiesen, dass die Auflagen zu erfüllen sind", versicherte Bauamtsleiter Helmut Resch. Eine Ortsbesichtigung sei vorgesehen gewesen, wegen eines Krankheitsfalls im Bauamt jedoch nicht zustande gekommen.

Wenn der Verein die Arbeiten nicht erledigt habe, schlussfolgerte Wejmelka, bedeute das, dass der Kabinentrakt nicht den baurechtlichen Vorschriften entspreche. Der Verein habe somit keine Nutzungsgenehmigung mehr. Sollte etwas passieren, sei alleine der Verein verantwortlich, darauf habe der Stadtrat in der Augustsitzung hingewiesen. "Doch sind wir damit unserer Fürsorgepflicht nachgekommen?", wandte er sich an Abraham.

Richtig sei, dass der Bau nicht den Vorschriften entspreche, sagte die Hauptamtsleiterin darauf. "Aber es ist nicht so, dass gar nichts passiert ist." Der Verein selbst solle erläutern, was bislang getan worden sei, danach könne die Stadt noch immer, im Fall einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Sicherheit, den Trakt sperren, sagte Nicole Abraham.

"Wir sollten einen Konsens suchen", bat Klaus von Stetten, Fraktionssprecher der Aktiven Bürger. "Der Verein ist ein Aushängeschild und als Werbeträger zu wichtig." Keiner wolle dem Verein Böses, entgegnete Roland Graf und Wejmelka stellte seine Frage erneut, ob der Stadtrat auf der rechtssicheren Seite sei. "Auf der rechtssicheren Seite sind wir erst, wenn alle Maßnahmen abgeschlossen sind - und die sind seit Jahren vakant", machte die Hauptamtsleiterin deutlich und brachte die Sperrung der Kabinen ins Spiel.

Dass der Verein nicht alle Auflagen erfüllt habe, musste auch Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch einräumen. "Uns haben Informationen erreicht, dass es Probleme gibt, was die Beauftragung und Materiallieferung angeht", sagte er. Deswegen sei zur nächsten Stadtratssitzung am 27. November ein Vertreter des VER für eine Stellungnahme eingeladen. Die Verantwortlichen des VER wüssten, dass eine Frist gesetzt wurde und dass die Kabinen nicht genutzt werden dürften, bis die Arbeiten erledigt und abgenommen seien. "Aber weil wir nicht wissen, ob der Verein die Kabinen nutzt, haben wir einen Vereinsvertreter eingeladen, der uns Auskunft geben soll", sagte Pötzsch.

"Die Kabinen werden nach wie vor genutzt", schaltete sich Roland Schneider (Freie Wähler) ein. "Aushängeschild, oder nicht, die Stadt kann doch nicht immer dem Verein nachlaufen." Wenn es Probleme gebe, die Auflagen fristgerecht zu erfüllen, dann sei der Verein in der Pflicht, die Stadt zu unterrichten. Er bezweifelte, dass es der richtige Weg sei, den Vorsitzenden im Stadtrat über die Erfüllung der Auflagen sprechen zu lassen. "Das können wir gar nicht nachvollziehen. Der Verein nimmt uns doch nicht ernst", beschwerte sich Schneider. Die Verwaltung dagegen verfüge über Fachleute, die sich von der Umsetzung der Maßnahmen im Kabinentrakt überzeugen könnten.

Der Bitte von Walter Wejmelka, vor der nächsten Stadtratssitzung eine Ortsbegehung mit dem Bauamt anzuberaumen, entsprach Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch.

Beim VER Selb ist das Thema Brandschutz offenbar Vorstandssache. In der Geschäftsstelle konnte am Donnerstag niemand Auskunft geben. Die Frankenpost -Anfrage wurde an Vorsitzenden Jürgen Golly weitergeleitet. Doch der befindet sich zur Zeit im Urlaub.