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Selb

Stadträte dürfen jetzt auch Jugendbeiräte sein

Einige Mitglieder der Jugendvertretung wollen auf Parteilisten kandidieren. Deswegen ändert der Stadtrat die Satzung, auch wenn einige Mandatsträger überrascht sind.



Marisa Gebhardt
Marisa Gebhardt  

Selb - Es war ein denkwürdiger Auftritt von Marisa Gebhardt in der jüngsten Sitzung des Selber Stadtrates. Um den Antrag des Jugendbeirates auf eine Satzungsänderung zu begründen, kündigte dessen Vorsitzende an, dass vier Jugendbeiräte auf den Listen der Aktiven Bürger, der CSU, der Freien Wähler Selb und der SPD für den Stadtrat kandidieren wollen. Die Satzungsänderung wurde deswegen nötig, weil Mitglieder des Stadtrates bislang nicht in den Jugendbeirat gewählt werden
durften.

Gebhardts Aussage überraschte allerdings die SPD und die Aktiven Bürger. So sagte Fraktionssprecher Walter Wejmelka, dass die Liste der SPD voll sei. Von dem Vorhaben der Jugendbeiräte wisse er nichts. Ähnlich äußerte sich Dr. Klaus von Stetten von den Aktiven Bürgern. Das wiederum überraschte Marisa Gebhardt.

Aber von Anfang an: Zunächst stellte Haupt- und Rechtsamtsleiterin Nicole Abraham die Ausgangslage dar. In den Jugendbeirat darf demnach gewählt werden, wer am Wahltag in Selb wohnt, das 18. Lebensjahr, aber noch nicht das 29. Lebensjahr vollendet hat, nicht dem Stadtrat angehört und zur Wahl anwesend ist. Der Jugendbeirat habe um eine Änderung gebeten. So sollen auch Mitglieder des Stadtrates in den Jugendbeirat gewählt werden können. Wie Gebhardt sagte, sieht man im Jugendbeirat keine Gefahr eines Interessenskonfliktes. Die vier möglichen Stadtratskandidaten wollten sich nicht zwischen Stadtrat und Jugendbeirat entscheiden.

Auf großes Wohlwollen traf dieses Anliegen bei der CSU. Christine Hippmann sagte, man solle diesem Anliegen nicht im Wege stehen, immerhin könne man über politischen Nachwuchs froh sein. Auch Fraktionssprecher Carsten Hentschel sagte, es sei doch Ziel, junge Menschen in die Kommunalpolitik einzubinden. Wolfgang Kreil sprach sich dafür aus, den jungen Menschen den Weg frei zu machen. Immerhin könnten auch Mitglieder anderer Verbände kandidieren. Ähnlich äußerten sich Stefan Merz und Roland Schneider (FWS).

Unterstützung kam auch von zweiter Bürgermeisterin Dorothea Schmid. Sie attestierte dem Jugendbeirat sehr engagierte Arbeit. Es wäre schade, wenn man den jungen Menschen den Weg verbauen würde. Auf welcher Liste sie kandidierten, sei letztlich irrelevant.

SPD und Aktive Bürger sahen dies anders: Dr. Klaus von Stetten argumentierte, dass die Satzung deswegen so abgefasst worden sei, weil man eben Parteipolitik aus dem Jugendbeirat habe heraushalten wollen. Dass ein Jugendbeirat auf der Liste der Aktiven Bürger kandidieren wolle, sei bis heute nicht bekannt gewesen. Auf Kritik vonseiten der CSU sagte von Stetten, man wolle niemandem den Weg verbauen. "Wenn jemand im Stadtrat ist, dann ist er nicht im Jugendbeirat. Nur darum geht es." Bisher seien auch alle mit der Satzung einverstanden gewesen.

Rudolf Kirschneck lobte das Engagement der Jugendlichen, merkte aber an, dass die potenziellen Stadtratskandidaten besser vorher bei den Parteien angefragt hätten. "Es ist fraglich, ob das die richtige Strategie ist." Walter Wejmelka fügte an, dass jemand, der auf einer Liste kandidiere, ja noch nicht gewählt sei. Er persönlich habe kein Problem mit einer Überschneidung, dennoch sei er über das Vorgehen überrascht.

Die Frage von Irene Pohl (Aktive Bürger), ob ein Mitglied des Jugendbeirates bei den Grünen, die sich am Mittwoch gegründet haben, kandidieren wolle, verneinte Gebhardt. Und Rudolf Pruchnow (FWS) kommentierte das Ganze nur mit dem Satz: "Die Freien Wähler haben noch Platz auf der Liste."

Einen Kompromiss fand der Stadtrat auch nach längerer Diskussion nicht. Letztlich wurde die Satzungsänderung genehmigt - allerdings gegen sieben Stimmen aus den Reihen von Aktiven Bürgern und SPD. Der Oberbürgermeister stimmte für die Satzungsänderung. Nun also dürfen auch Stadträte Mitglied des Jugendbeirates sein. Ob allerdings einer der möglichen Kandidaten auch auf eine Liste kommt und dann auch wirklich gewählt wird, steht in den Sternen.

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Veröffentlicht am:
25. 07. 2019
17:22 Uhr

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25. 07. 2019
17:22 Uhr



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