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Wunsiedel

Auch SPD für Landkreis Fichtelgebirge

Der Vorsitzende der SPD Fichtelgebirge, Jörg Nürnberger, begrüßt laut einer Pressemitteilung "den zweiten Anlauf, einen Landkreis Fichtelgebirge zu schaffen und endlich den umständlichen Namen Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge zu ändern".



Wunsiedel - Dies sei für die regionale Identität und die Außendarstellung eine wesentliche Verbesserung. Die Änderung des Namens eines Landkreises ist nicht ganz einfach. Wie die Pressesprecherin des bayerischen Innenministeriums, Sandra Schließlberger, sagt, wird der Name eines Landkreises durch eine Rechtsverordnung der Staatsregierung, die der Zustimmung des Landtags bedarf, bestimmt. "Auch der Kreistag ist anzuhören. Die Namen der Landkreise sind mit der Verordnung zur Bestimmung der Namen der Landkreise am 10. April 1973 festgelegt worden." Eine Namensänderung könne ebenfalls nur durch eine Änderungsverordnung der Staatsregierung, die der Zustimmung des Landtags bedarf, geändert werden, teilt Sandra Schließlberger mit. Den Antrag auf eine Namensänderung kann nur der Landkreis selbst stellen. "Der muss allerdings gut begründet sein. Eine Namensänderung käme nur in Betracht, wenn es dafür ein öffentliches Bedürfnis gibt." M. Bäu.

Die Angelegenheit hat laut Nürnberger einige interessante historische Aspekte. "Bei der Landkreisreform 1972, als unser Landkreis in seiner heutigen Ausformung geschaffen wurde unter der Einbeziehung der bis dorthin kreisfreien Städte Marktredwitz und Selb und des südlichen Landkreises Rehau, wollten der SPD-Kreisverband und eine große Mehrheit im Landkreis den Namen "Landkreis Fichtelgebirge." Die CSU-Staatsregierung habe allerdings den Antrag abgelehnt, weil die Nachbarlandkreise, insbesondere Bayreuth, nicht einverstanden waren.

 

Eine kleine Spitze in Richtung CSU kann sich Nürnberger in seinem Schreiben nicht verkneifen. "Als SPD-Kreisverband Fichtelgebirge sind wir, was den Namen betrifft, im Gegensatz zum ,CSU-Kreisverband Wunsiedel’ bereits seit Jahren auf der Höhe der Zeit. Wenn sich die SPD und der Landrat mit ihren Vorstellungen durchsetzen würden, dann bräuchte zumindest schon mal die SPD ihren Namen gar nicht ändern."

Die Umbenennung des Landkreises wird nach Ansicht von Jörg Nürnberger allerdings als Alleingang des Landrats nicht funktionieren, sondern nur dann, wenn eine breite gesellschaftliche Akzeptanz erzielt wird und auch die Nachbarn ihren Widerstand aufgeben. Der Landkreis liege zwar ganz im Fichtelgebirge, umfasse aber eben doch nicht das ganze Fichtelgebirge, so Nürnberger.

Er, sowie SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Holger Grießhammer, werden diese historischen Forderungen unterstützen, teilt Nürnberger mit. Allerdings verweist er darauf, dass es nicht bei einer reinen Symbolpolitik bleiben dürfe. "Der neue Name muss dann viel stärker als bisher im In- und nahen Ausland touristisch vermarktet werden. Außerdem sind für viele Menschen die Fragen der Situation des Klinikums, der ärztlichen Versorgung, der Arbeitsplatzsituation in Coronazeiten und die Fragen der Kinderbetreuung und des Schulbesuchs ihres Nachwuchses viel dringender als der Name ihres Landkreises. In diesen Fragen muss die Kreispolitik in erster Linie liefern." red

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Veröffentlicht am:
22. 07. 2020
17:56 Uhr

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22. 07. 2020
17:56 Uhr



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