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Wunsiedel

Eisernes Kreuz führt vor Richter

Weil er einen Orden mit einem Hakenkreuz an der Brust trug, muss sich ein Rentner vor Gericht verantworten. Der Angeklagte beteuert, kein Nazi zu sein.



Über ein verbotenes Erinnerungsstück urteilte das Gericht.	Foto: Uli Deck/dpa
Über ein verbotenes Erinnerungsstück urteilte das Gericht. Foto: Uli Deck/dpa  

Wunsiedel - Es ist schon nach Mitternacht gewesen, als ein 66 Jahre alter Rentner aus dem Landkreis Wunsiedel auf der A 93 bei Selb von der Polizei kontrolliert wurde. Das Interesse der Schleierfahnder galt in erster Linie Schmuggelgut, Drogen oder Diebesgut. Bei der Personenkontrolle konnte der Polizeibeamte aber ein blitzendes Eisernes Kreuz mit einem Hakenkreuz an der Brust des Rentners nicht übersehen.

Verwendung eines Kennzeichens eines Symbols einer verfassungswidrigen Organisation hielt der Staatsanwalt in der Anklageschrift dem Rentner vor. Mit dem Tragen des Ordens habe der Mann seine Gesinnung unterstreichen wollen. Denn da die damalige NSDAP verboten sei, habe sich der Mann eines Gesetzesverstoßes schuldig gemacht.

"Das Ganze war nur ein Versehen und ein Missverständnis", verteidigte sich der Rentner vor Gericht. An jenem Tag habe er zusammen mit seinem Sohn und dem Enkel eine Wohnung in Selb ausgeräumt. Dabei habe er das Eiserne Kreuz gefunden, das sein Vater im Zweiten Weltkrieg für Tapferkeit vor dem Feind verliehen bekommen habe. Natürlich wolle er das Andenken seines Vaters bewahren. Damit das Abzeichen nicht verlorengehe, habe er es sich an die Brusttasche seines Pullovers gehängt und ganz einfach vergessen. Darüber habe er noch eine Jacke und einen Schal getragen.

Von der Wohnung aus sei er dann zusammen mit seiner Lebensgefährtin mit dem Auto nach Deggendorf zu einem Eishockeyspiel gefahren. Das Abzeichen habe er dabei ganz vergessen. Bis es zu der Kontrolle nachts gegen 0.10 Uhr auf der Autobahn bei Selb kam.

Gesehen habe der Polizeibeamte bei der Kontrolle das Abzeichen nur, weil er ihn aufgefordert habe, wegen einer Körpervisitation die Jacke zu öffnen, beteuert der Angeklagte. Ansonsten wäre es in der Öffentlichkeit gar nicht zu sehen gewesen. Den Vorwurf in der Anklage, dass er damit seine Gesinnung untermauern möchte, wies der Rentner weit von sich. Er sei doch kein Nazi.

Strafbar ist das Tragen eines derartigen Ordens nur, wenn er öffentlich getragen wird. Und da der Polizeibeamte nicht ausschließen konnte, dass er den Mann wegen der Leibesvisitation zum Öffnen der Jacke aufgefordert habe, stimmte der Staatsanwalt einer Anregung des Vorsitzenden zu, die Anklage zurückzunehmen. Daraufhin wurde das Verfahren ohne Auflage eingestellt. Die Kosten trägt die Staatskasse.

Die Frage des Mannes, ob er das Abzeichen zurückbekomme, konnte ihm der Richter nicht beantworten. Das sei Sache der Staatsanwaltschaft, beschied er dem Rentner.

Autor

Herbert Scharf
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Veröffentlicht am:
06. 04. 2018
19:52 Uhr

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Herbert Scharf

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06. 04. 2018
19:52 Uhr



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