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Wunsiedel

Heftiger Streit wegen 90 Euro

German Schlaug spricht im Wunsiedler Stadtrat von geringer Wertschätzung gegenüber den Partnerstädten. Dies bringt Bürgermeister Karl-Willi Beck auf die Palme.



Wunsiedel - Im Wunsiedler Stadtrat können sich auch die kleinsten Entscheidungen zu handfestem Ärger auswachsen. So hatte die Verwaltung dem Gremium vorgeschlagen, dass die Stadt ihre Mitgliedschaft im Verein "Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit" (IPZ) beenden soll. Diese kostet 90 Euro im Jahr.

German Schlaug von der Bunten Liste sieht darin ein "falsches Zeichen für die Wertschätzung der Partnerstädte". "Dies umso mehr angesichts der Großzügigkeit und Größenordnung, in der Sie nach wie vor Geld ausgeben", sagte Schlaug in der Sitzung am Donnerstagabend an Bürgermeister Karl-Willi Beck gewandt.

Das Stadtoberhaupt reagierte genervt auf den Seitenhieb. "Immer diese Unterstellungen", platzte es aus ihm heraus, bevor er sich einen weiteren Kommentar verkniff. Die Partnerstädte würden selbstverständlich immer wertgeschätzt. "German, Du weißt selbst, wie ich mich hier engagiere."

"Typisch Schlaug eben", kommentierte CSU-Fraktionssprecher Jürgen Fraas die aufkeimende Diskussion. Michael Menkhoff (Aktive Bürger) sagte, dass es sich bei der Mitgliedschaft um eine freiwillige Leistung handle und die Stadt daher diese wegen der Konsolidierung beenden müsse.

Inge Schuster von der Stadtverwaltung teilte in ihrer schriftlichen Einschätzung mit, dass die Stadt über Jahre hinweg von dem Verein IPZ profitiert habe. Dabei sei es überwiegend um Hilfe bei Förderanträgen gegangen. "Inzwischen ist es aber so, das wir schon länger keinen Antrag auf Förderung für Städtepartnerschaften mehr gestellt haben." Die Europäische Union hält dies auch im Falle von Partnerschaften deutscher Städte mit Ländern wie Frankreich, Italien oder Tschechien für nicht mehr für notwendig, weil es hier keinerlei Schwierigkeiten gebe. "Zudem fördert die EU nur noch größer angelegte Projekte mit Workshops, Ausstellungen, Dokumentationen und Vorträgen. Eine einfache Jubiläumsfeier mit einer Ausstellung hätte keine Chance mehr."

Die restriktive Förderpraxis hat den Verein IPZ selbst in große Schwierigkeiten gebracht. Er hat seinem Personal zum 31. Dezember gekündigt und gibt auch seine Büroräume in Hürth auf. Am 7. September entscheiden die Mitglieder des IPZ darüber, wie der Verein weitergeführt oder ob er sogar aufgelöst werden soll.

Womöglich hätte sich die Debatte im Stadtrat sogar vermeiden lassen, wenn das Gremium mit der Entscheidung für eine Kündigung der Mitgliedschaft bis zum 7. September gewartet hätte. M. Bäu.

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Veröffentlicht am:
17. 08. 2018
19:32 Uhr

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17. 08. 2018
19:32 Uhr



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