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Wunsiedel

Stadt kauft gebrauchte Kehrmaschine

Das bisherige Vorgehen ist personell zu aufwendig, sagt der Bürgermeister. 31 500 Euro kostet das Gefährt bei einer Firma in Oberkotzau.



Stadt kauft gebrauchte Kehrmaschine
Stadt kauft gebrauchte Kehrmaschine  

Marktleuthen - Die Stadt Marktleuthen schafft eine gebrauchte Kehrmaschine an. Darauf verständigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung.

Im Sinne der wirtschaftlichen Pflege und Säuberung öffentlicher Anlagen und Plätze sowie der Straßengerinne sei eine Kehrsaugmaschine erforderlich, sagte Bürgermeister Florian Leupold. Der bisherige Arbeitsablauf sei "personell viel zu aufwendig", erklärte er dazu. Nach kurzer Aussprache war der Stadtrat grundsätzlich damit einverstanden, eine gebrauchte Kehrsaugmaschine vom Typ Hako City Master 2000 zum Angebotspreis von 31 500 Euro bei der Firma KLMV in Oberkotzau zu erwerben.

Die Deutsche Telekom wird in Marktleuthen das Next-Generation-Access-Network (NGA-Netzes) realisieren und betreiben. Dieser weitere Breitbandausbau, notwendig zur Umstellung auf IP-Technologie kostet rund 931 500 Euro und ist zu 90 Prozent gefördert. Nach Eingang des Förderbescheides der Regierung von Oberfranken wurde der Bürgermeister ermächtigt, den Breitband-Ausbauvertrag mit der Telekom Deutschland zu schließen.

Die wasserrechtliche Erlaubnis zur Einleitung von Reinigungs- und Reinwasser aus dem Tiefbrunnen Wandfeld ist zum 21. Dezember vergangenen Jahres ausgelaufen. Wie Bürgermeister Florian Leupold sagte, muss sie in einem entsprechenden Verfahren neu beantragt werden. Der Stadtrat war damit einverstanden. Das Antragsverfahren übernimmt das Ingenieurbüro USS-Consult in Naila zur Preis von pauschal 16 660 Euro.

Der Stadtrat hatte sich erneut mit der Erneuerung der schadhaften Fenster im Rathaus zu befassen. Das denkmalgeschützte Gebäude wurde im Jahr 1979 umgebaut. Wie berichtet, besteht das Landesamt für Denkmalpflege im Falle einer Erneuerung auf teure Holzfenster mit einer Isolierverglasung. Die geschätzten Kosten liegen hier bei rund 66 750 Euro. Obwohl im Stadtrat einige Bedenken laut wurden, kam das Gremium überein, die Investition zu leisten. Auch die Erneuerung der Heizung im Rathaus stand in der Sitzung zur Debatte. Der Stadtrat war hier damit einverstanden, nach der vorgenommenen beschränkten Ausschreibung den Auftrag an die Firma Klaus Hermann in Marktleuthen zu vergeben. Die Firma gab mit knapp 24 000 Euro das günstigste Angebot ab.

Wie Bürgermeister Leupold weiter ausführte, ist auch eine Asphaltierung der Stichstraße im Bereich der Siemensstraße erforderlich. Dafür hat die Firma Luding in Regnitzlosau mit 22 014 Euro das günstigste Angebot abgegeben. Der Stadtrat war hiermit grundsätzlich einverstanden. Einzig Stadtrat Dieter Batrla (SPD) wollte der allgemeinen Meinung nicht folgen. Nach seiner Meinung handle es sich hier um eine Erschließung. Demzufolge seien auch die Anlieger an den Kosten zu beteiligen - wie es bei anderen derartigen Vorhaben auch der Fall sei. Im Übrigen sei das Geld für die Maßnahme auch nicht im aktuellen Haushalt vorgesehen, monierte Bartla. "Es handelt sich hier weder um einen Ausbau noch um eine Erschießung, sondern nur eine Asphaltierung", sagte der Bürgermeister dazu.

Im letzten Punkt der Sitzung wies Florian Leupold darauf hin, dass die Stadt nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz im eigenen Wirkungskreis und in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für Kinder zu gewährleisten habe. Dies sei Voraussetzung für eine Investitionskostenförderung. Grundlage für diese Entscheidung war die örtliche Bedarfsplanung, die dem Stadtrat nun vorlag. Danach erkennt der Stadtrat für Marktleuthen: 38 Krippenplätze, 103 Kindergartenplätze und 35 Hortplätze als bedarfsnotwendig an.

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Hans Gräf
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Veröffentlicht am:
23. 04. 2019
16:40 Uhr

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23. 04. 2019
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